Die Suche ergab 75 Treffer

von CarpeDiem
03.03.20, 13:04
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Fahrtkosten rechtlicher, verwandter Betreuer
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Zugriffe: 265

Re: Fahrtkosten rechtlicher, verwandter Betreuer

salkavalka hat geschrieben:
27.02.20, 06:57
Kann es sein, dass der Erstattungsantrag beim Betreuungsgericht gestellt wurde? (Nicht beim Finanzgericht).
Das ist richtig, kleiner Schreibfehler, danke.
von CarpeDiem
26.02.20, 22:07
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?
Antworten: 12
Zugriffe: 486

Re: Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?

Hallo, ersteinmal entschuldige winterspaziergang , ich habe den Satzt falsch gelesen und interpretiert, ich las ihn als Frage ob sich die Eingabgs-Fragestellung auf ein SGB-Szenario beziehen würde. Auch wenn einem "Schuldiger" durch eine Mahnung der Rechnungsbetrag bekannt ist, so sollte doch der Gr...
von CarpeDiem
26.02.20, 22:00
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Fahrtkosten rechtlicher, verwandter Betreuer
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Zugriffe: 265

Re: Fahrtkosten rechtlicher, verwandter Betreuer

Zu den Aufgaben eines Betreuers zählen ja nicht nur amtliche Formulare sondern auch die Organisation mit dem Betreuungs- und Pflegepersonal in der Wohneinrichtung zu besprechen, an Besprechungen der Wohnheimleitung usw. teilzunehmen. Nicht alle diese Aufgaben sind schriftlich also dokumentarisch nac...
von CarpeDiem
25.02.20, 13:02
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Fahrtkosten rechtlicher, verwandter Betreuer
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Fahrtkosten rechtlicher, verwandter Betreuer

Hallo, Frau Mustermann hat einen schwerbehinderten Sohn, welcher seit einigen Jahren mehrere Kilometer entfernt, in einer Wohneinrichtung lebt. Für Ihren Sohn ist Frau Mustermann die gesetztliche Betreuerin (ehrenamtliche Betreuerin). Frau Mustermann fährt nun seit mehreren Jahren jeden Monat einmal...
von CarpeDiem
25.02.20, 12:46
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?
Antworten: 12
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Re: Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?

Vielen Dank für die ausführliche Antwort. Vorab, wir sind nicht im SGB-II[...]? Nein, nicht im SGB! Der Gesamtbetrag ist demnach unstrittig? Da Herr M. zu keiner Zeit eine Rechnung erhielt, ist für Herrn M. nicht nachvollziehbar woraus sich die Kosten für welchen Zeitraum ergeben. kann er machen. We...
von CarpeDiem
24.02.20, 18:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?
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Re: Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?

FM hat geschrieben:
24.02.20, 18:13
Liegt ein Titel vor? (Vollstreckungsbescheid, Urteil, Vergleich)
Bei der Gesamtforderung oder dem Schreiben von Herrn M?

Bei der Gesamtforderung ist dies eine "Zahlungserinnerung".
von CarpeDiem
24.02.20, 17:26
Forum: Internationales Recht
Thema: Handelseinschränkungen USA-Deutschland
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Re: Handelseinschränkungen USA-Deutschland

[...] Ansonsten, was für ein exotisches Produkt mag das wohl sein? Ich bin neugierig... :) Da hier allgemein geschrieben werden muss und Markennamen o.ä. nicht genannt werden darf, kann ich darauf nur mit einem "allgemeinen Beispiel" antworten: Spezielle Art von Künstlerstiften und -farben etwa. :w...
von CarpeDiem
24.02.20, 17:24
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?
Antworten: 12
Zugriffe: 486

Einstellung von Forderungen wegen fehlender Mithilfe?

Hallo, Herr M. bekommt von einem Gläubiger andauernd eine Zahlungsaufforderung über noch offene Beiträge. Herr M. hat bereits 5 Mal um eine Aufstellung der Kosten gebeten, also welche Kosten für welchen Zeitraum für was angefallen sind. Auf diese Aufforderung reagierte der Gläubiger nicht und sendet...
von CarpeDiem
20.02.20, 20:15
Forum: Internationales Recht
Thema: Handelseinschränkungen USA-Deutschland
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Re: Handelseinschränkungen USA-Deutschland

Auf den Unfug, "Büroartikel" auf einem anderen Kontinent zu bestellen gehe ich mal lieber nicht ein. Unter Büroartikel fallen ja nicht nur Standard Verbrauchsgüter sondern auch Marken-Produkte. Wenn diese eine Marke eben nicht im eigenen Land verfügbar ist kann man sich ja nach anderen Quellen Auße...
von CarpeDiem
19.02.20, 18:18
Forum: Internationales Recht
Thema: Handelseinschränkungen USA-Deutschland
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Handelseinschränkungen USA-Deutschland

Hallo, unsere heutige Welt ist ja sehr globalisiert und der Handel ist ja inzwischen fast in alle länder Möglich. Nun hat Herr Mustermann von einer Firma in den Vereinigten Staaten eine Antwort auf eine Produktanfrage bekommen, in welcher die Firma bedauert sagen zu müssen, sie seien nicht in der La...
von CarpeDiem
05.02.20, 12:37
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Logo/Plakate/Bilder von Veranstaltungen einbinden erlaubt?
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Re: Logo/Plakate/Bilder von Veranstaltungen einbinden erlaubt?

So dachte ich mir das schon.

Also sind auch Plakate und andere Werbung welche für öffentliche Werbezwecke erstellt wurden an die Nutzungserlaubnis gebunden.
von CarpeDiem
05.02.20, 12:36
Forum: Datenschutzrecht
Thema: DSGVO Cookies Opt-In bei lediglich technisch relevanten Cookies
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Re: DSGVO Cookies Opt-In bei lediglich technisch relevanten Cookies

Auch das sollte durch einen Fachmann und nicht durch ein Forum beantwortet werden. Das Forum ist keine kostenlose Beratungshilfe um Geld zu sparen. Nunja, zum einen war ja nur die Frage ob eine Opt-In Funktion benötigt wird und somit der Wunsch festzustellen ob ein Fachmann benötigt wird (welcher n...
von CarpeDiem
04.02.20, 11:39
Forum: Datenschutzrecht
Thema: DSGVO Cookies Opt-In bei lediglich technisch relevanten Cookies
Antworten: 6
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Re: DSGVO Cookies Opt-In bei lediglich technisch relevanten Cookies

Hallo, entschuldigung, ich ging davon aus eine so große und häufig verwendete Software sei keine spezifische Angabe. Ich werde den Beitrag dahingehend abändern. Es hat für die allgemeine Fragestellung sowieso keine Bedeutung welches CMS / welche Software genutzt wird. Allgemein gefragt wurde ja ledi...
von CarpeDiem
04.02.20, 10:32
Forum: Datenschutzrecht
Thema: DSGVO Cookies Opt-In bei lediglich technisch relevanten Cookies
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DSGVO Cookies Opt-In bei lediglich technisch relevanten Cookies

Hallo, kurze Frage bezüglich der DSGVO konformität einer Website. Diese nutzt ein Content-Management-System (CMS) und keinerlei social-, marketing- oder werbeplugins. Also lediglich die eignenen, technisch relevanten Cookies, des CMS. Muss hier trotzdem eine Opt-In-Funktion geboten werden oder reich...
von CarpeDiem
03.02.20, 20:50
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Logo/Plakate/Bilder von Veranstaltungen einbinden erlaubt?
Antworten: 3
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Logo/Plakate/Bilder von Veranstaltungen einbinden erlaubt?

Hallo, Herr Mustermann ist in der sozialen Branche selbstständig tätig. Hier bietet er unter anderem mehrmals im Jahr für gewisse Personenkreise seiner Kunden/Klienten begleitete Ausflüge an. Darunter fallen unter anderem Kino-, Konzert- und Theaterbesuche sowie Ausflüge zu Sehenswürdigkeiten, Erleb...