Die Suche ergab 26 Treffer

von Clem
21.01.19, 22:47
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Spende / Sponsoring / Werbung
Antworten: 2
Zugriffe: 428

Re: Spende / Sponsoring / Werbung

Danke für die Einschätzung und für die einzelnen Informationen.

Clem
von Clem
16.01.19, 13:09
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Spende / Sponsoring / Werbung
Antworten: 2
Zugriffe: 428

Spende / Sponsoring / Werbung

Ein gemeinnütziger Verein mit als besonders förderungswürdig anerkannten Zwecken dankt im Programmheft einer Vereinsveranstaltung für Unterstützung: - Firma A wird gedankt für nicht näher benannte 'Förderung' der Veranstaltung. Im Programmheft steht nur an dieser Stelle der Name der Firma A - Firma ...
von Clem
22.09.17, 11:26
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinszweck und Gemeinnützigkeit
Antworten: 1
Zugriffe: 828

Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

Angenommen: Ein Verein mit dem satzungsmäßigen Vereinszweck "X" (aus der Liste des § 52 AO) ist seit langem vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt. Der Verein möchte ausnahmsweise eine größere Aktion durchführen, die nicht unter "X" fallen würde, wohl aber unter "Y" (aus der Liste des § 52 AO). Wü...
von Clem
15.12.16, 21:17
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Orchester auf Internetmusikbörse [Name geändert]
Antworten: 2
Zugriffe: 1293

Orchester auf Internetmusikbörse [Name geändert]

Ein Amateur-Orchester gibt mehrmals jährlich öffentliche Konzerte. Neuerdings werden die Konzerte gefilmt, was alle Mitspieler wissen, und Ausschnitte werden auf Internetmusikbörse [Name geändert] veröffentlicht. Muss jeder einzelne Mitspieler einer solchen Veröffentlichung vorab zustimmen? (Es hand...
von Clem
20.07.16, 09:57
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Nachlass oder Einkommensteuer
Antworten: 1
Zugriffe: 167

Nachlass oder Einkommensteuer

A stirbt im November 2015. B ist Alleinerbe. Zum Nachlass gehört ein Guthaben auf einem Bankkonto. Auf die Zinsen für 2015 führt die Bank Kapitalertragsteuern an das Finanzamt ab. Wäre A noch am Leben, würde er diese Steuern (wegen sonst nur geringer Einkünfte) über seine Einkommensteuererklärung fü...
von Clem
14.08.15, 16:18
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Zeitschriften / Einzelhandel
Antworten: 2
Zugriffe: 1216

Re: Zeitschriften / Einzelhandel

Vielen Dank!

Clem
von Clem
14.08.15, 15:14
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Zeitschriften / Einzelhandel
Antworten: 2
Zugriffe: 1216

Zeitschriften / Einzelhandel

Im Presse- und Pressevertriebsrecht gibt es ja mancherlei Besonderheiten. Kann der Inhaber eines Zeitschriftenladens über sein Angebot frei entscheiden? Kann er zum Beispiel entscheiden, die Bild-Zeitung oder den Spiegel nicht zu führen? (Unabhängog davon, wie wirtschaftlich sinnvoll so etwas wäre.)...
von Clem
30.10.14, 19:48
Forum: Sozialrecht
Thema: Sperrfrist für Arbeitslosengeld wegen Vertragsaufhebung?
Antworten: 4
Zugriffe: 668

Sperrfrist für Arbeitslosengeld wegen Vertragsaufhebung?

Folgendes Szenario: Arbeitnehmerin N. kann aus Gesundheitsgründen ihren bisherigen Beruf nicht mehr ausüben. Die Rentenversicherung finanziert ihr einen sechsmonatigen Umschulungskurs als "Leistung zur Teilgabe am Arbeitsleben". Sie löst mit Beginn des Kurses ihr bisheriges Arbeitsverhältnis per Auf...
von Clem
22.07.14, 23:27
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: NSU Prozess
Antworten: 8
Zugriffe: 776

Re: NSU Prozess

Pünktchen hat geschrieben: Bei einem Verteidigerwechsel kann der Prozess grundsätzlich vorgesetzt werden.
Wem kann der Prozess vorgesetzt werden?
von Clem
20.05.14, 21:20
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Auskunft über öffentliche Verhandlung
Antworten: 2
Zugriffe: 534

Auskunft über öffentliche Verhandlung

An der Gerichtstafel hängen die öffentlichen Verhandlungen aus. Wenn ich aber auswärts wohne, kann ich nicht in kurzen Abständen zur Gerichtstafel, um nachzuschauen. Gibt die Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts auf Anfrage Auskunft, wann im Fall X gegen Y öffentlich verhandelt wird?

Clem
von Clem
12.12.13, 09:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Klinikwahl
Antworten: 2
Zugriffe: 299

Klinikwahl

Angenommen: Patient P ist wegen erheblicher Knieprobleme arbeitsunfähig und krank geschrieben. Der Orthopäde empfiehlt eine Knieoperation mit Einsetzung einer Teilprothese. Die nahegelegene und renommierte Klinik, zu deren Ärzte P Vertrauen hat, bietet einen Operationstermin in drei Monaten an. Könn...
von Clem
03.06.13, 14:58
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Musikschul-Ensemble will nach Trennung Namen behalten
Antworten: 1
Zugriffe: 609

Musikschul-Ensemble will nach Trennung Namen behalten

Richtiges Forum? Nehmen wir an: Das (Amateur-) "Musik-Ensemble X der kommunalen Musikschule Y" besteht teilweise aus Schülern und ehemaligen Schülern der Musikschule, teilweise aus Externen; Leiter ist ein Lehrer der Musikschule, geprobt wird in Räumen der Musikschule. Nach einem Zerwürfnis trennt s...
von Clem
08.11.12, 11:25
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Schadensverursachung im Freiwilligen Sozialen Jahr
Antworten: 1
Zugriffe: 161

Schadensverursachung im Freiwilligen Sozialen Jahr

N ist im Freiwilligen Sozialen Jahr Fahrer für einen Hilfsdienst. Es gibt eine allgemeine Anweisung, sich beim Rückwärtsfahren einweisen zu lassen. Beim Rückwärtsfahren aus einer Halle ohne Einweisung stößt N gegen ein Hindernis und beschädigt das Fahrzeug. Ist er ersatzpflichtig?
von Clem
08.08.12, 12:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Abgelaufener Personalausweis
Antworten: 20
Zugriffe: 10238

Re: Abgelaufener Personalausweis

der Besitz eines nicht gültigen Personalausweises stellt eine Ordnungswidrigkeit dar Da dürfte das "nicht" verrutscht sein. Der Besitz eines nicht gültigen Personalausweises ist sicher keine Ordnungswidrigkeit (ein paar alte abgelaufene habe ich auch noch in der Schublade), wohl aber der Nichtbesit...
von Clem
31.07.12, 14:21
Forum: Immobilienrecht
Thema: WEG: Vertrag über Nutzung eines Grundstücksteils
Antworten: 0
Zugriffe: 110

WEG: Vertrag über Nutzung eines Grundstücksteils

Auf dem Grundstück einer Wohnungseigentümergemeinschaft stehen mehrere Häuser, die von der Straße her über eine seitlich auf dem Grundstück befindliche Auffahrt zugänglich sind. Nun wird das bisher unbebaute Nachbargrundstück bebaut. Es steht jetzt die Überlegung im Raum, den künftigen neuen Nachbar...