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von Casimir
24.02.21, 09:20
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Impferlschleichung
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Re: Impferlschleichung

Das kann man durch online Recherche bestimmt schnell herausfinden, spontan wäre ich beim § 331 StGB.
von Casimir
20.12.20, 20:03
Forum: Polizeirecht
Thema: Presseportal der Polizei
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Re: Presseportal der Polizei

Es ist nie eine Einbahnstraße. :D
von Casimir
20.12.20, 19:40
Forum: Polizeirecht
Thema: Presseportal der Polizei
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Re: Presseportal der Polizei

Zumindest in NRW wurde dem Rechnung getragen und durch die sogenannten Maßnahmenpakete (Vollzugsbeamte in Kernaufgaben, Angestellte für den Rest) massiv gelernte Journalisten eingekauft. Ich wage zu behaupten, dass in jeder der 47 Kreispolizeibehörden in NRW wenigstens ein gelernter sitzt, in den gr...
von Casimir
20.12.20, 12:14
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Keine Handhabe gegen Querdenker?
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Re: Keine Handhabe gegen Querdenker?

Also im Innenhof Abstakd, draußen Show. Das meine ich mit scheinheilig.
Dann demnächst nur mit einem Wagen zur Festzeltschlägerei. Verstanden.
von Casimir
20.12.20, 10:36
Forum: Polizeirecht
Thema: Presseportal der Polizei
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Re: Presseportal der Polizei

Was man schwarz auf weiß besitzt,
kann man getrost nach Hause tragen.

:wink:
von Casimir
19.12.20, 17:20
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Keine Handhabe gegen Querdenker?
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Re: Keine Handhabe gegen Querdenker?

Nochmal: Die sitzen zusammen im Bus und verlegen 4 Stunden nach Leipzig. (Früher war man dann noch zum Schlafen in der Turnhalle mit 250 Mann untergebracht. Aber vor der Wache sollen sie bitte 1,5 m Abstand halten? Weltfremd - und scheinheilig, wer das verlangt.
von Casimir
19.12.20, 15:30
Forum: Polizeirecht
Thema: Presseportal der Polizei
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Re: Presseportal der Polizei

Vielleicht mal ein dazu Erlass aus NRW:

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_tex ... n=N&menu=1
von Casimir
19.12.20, 14:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Keine Handhabe gegen Querdenker?
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Re: Keine Handhabe gegen Querdenker?

Woran hast du das erkannt? Schreibzeit ist die Zeit, die man auf der Wache verbringt, nachdem einen der liebe Bürger per Notruf von Anzeigenaufnahme zu Anzeigenaufnahme geschickt hat. In NRW ist die Maskenpflicht im Funkwagen erst seit kurzem angeordnet. Das folgt dem Umstand dass eben eine Wachdien...
von Casimir
19.12.20, 10:58
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Keine Handhabe gegen Querdenker?
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Re: Keine Handhabe gegen Querdenker?

Wenn du Polizisten zumutest, mit 100 Mann im KOM zur Querdenker Demo zu fahren oder im Zugrahmen für andere Großereignisse einsetzt, kannst du von der Gruppe kaum erwarten, dass die für dich 1.5 m Abstände einhalten. Was glaubst du, wie die Dienstgruppen, die zusammen den Tag im Funkwagen verbringen...
von Casimir
31.08.18, 22:37
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Datenschutz bei der Polizei
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Re: Datenschutz bei der Polizei

Nein.
von Casimir
13.06.18, 20:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfallflucht oder nicht?
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Re: Unfallflucht oder nicht?

Weder teile ich ihre Einschätzung, noch ihr schlechtes Bild der Polizei.
von Casimir
13.06.18, 19:41
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfallflucht oder nicht?
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Re: Unfallflucht oder nicht?

Ich sehe eigentlich nur die Grundstücksgrenze zwischen A und B beschrieben. Wie die andere Grundstücksseite aussieht, wissen wir nicht. Ich will nicht quetschen, ich will hier nur nicht leichtfertig einem Opfer einer Straftat aufgrund meiner Annahme, dass das Grundstück nur so aussehen kann, wie ich...
von Casimir
13.06.18, 19:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfallflucht oder nicht?
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Re: Unfallflucht oder nicht?

Freemont, das bedauere ich sehr, sind ihre Beiträge doch stets sachorientiert und der Zielfindung dienlich. Und zu ihrem Nachtreten: Ist es kein öVR, schreibe ich keine Anzeige. Nur Sie haben seherische Fähigkeiten und wissen vom Schreibtisch aus, dass das 100 % kein öVR ist. Bravo. Webelch, wir hab...
von Casimir
13.06.18, 18:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfallflucht oder nicht?
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Re: Unfallflucht oder nicht?

Freemont, Semantik? Toll. Mir wäre es nicht egal, einer Strafvereitelung im Amte bezichtigt zu werden, weil ich fälschlicherweise von nicht öffentlichen VR ausging und den einfachsten Weg wählte. Webelch, die Örtlichkeit ist für mich nicht abschließend beschrieben. Nochmal: Es ist gut möglich, dass ...
von Casimir
13.06.18, 17:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfallflucht oder nicht?
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Re: Unfallflucht oder nicht?

Meiner Meinung nach der Anfangsverdacht und somit ggf. eine strafrechtliche Sanktion sowie selbstverständlich unabhängig davon eine Schadensersatzpflicht des B. Man sollte immer darauf achten, dass man nicht leichtfertig Unschuldige verfolgt. Auch das ist ein Straftatbestand. Bevor hier ein Anfangs...