Die Suche ergab 9 Treffer

von Web-R
06.05.18, 09:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Nachträgl. Anpassung von freiwilligen Beiträgen Krankenkasse
Antworten: 1
Zugriffe: 285

Nachträgl. Anpassung von freiwilligen Beiträgen Krankenkasse

Beispiel: Krankenkasse stellt im April 18 eine Einkommensanfrage Der letzte Steuerbescheid ist aus dem Oktober 17 - Die Krankenkasse berechnet daraufhin die Beiträge neu. Der gemeinsame Steuerbescheid vom Okt. 17 von Mann und Frau führt bei einer Person zur Korrektur ab 01.11.17 (zu Gunsten der KK) ...
von Web-R
13.09.17, 14:30
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Dienstaufsichtsbeschwerde, Name im Internet
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Re: Dienstaufsichtsbeschwerde, Name im Internet

BäckerHD hat geschrieben:Und der Name des Beschwerdeführers soll bestimmt fein säuberlich unkenntlich gemacht werden, richtig...?
In dem Fall, den ich gesehen habe, ist es so. Der Ersteller ist unkenntlich.
von Web-R
13.09.17, 08:24
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Dienstaufsichtsbeschwerde, Name im Internet
Antworten: 3
Zugriffe: 1867

Dienstaufsichtsbeschwerde, Name im Internet

Wie ist die Rechtslage?

Darf eine im Internet veröffentlichte Dienstaufsichtsbeschwerde den Namen desjenigen zeigen, gegen den die Beschwerde gerichtet ist?

Danke
von Web-R
24.08.17, 08:23
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personengruppe bei einem Polizeieinsatz fotografieren
Antworten: 8
Zugriffe: 2395

Personengruppe bei einem Polizeieinsatz fotografieren

Wie ist die Rechtslage? Man wird zufällig Zeuge eines Polizeieinsatzes. Mehreren Polizisten steht eine Gruppe von Menschen gegenüber. Darf man die Situation mit dem Smartphone fotografieren? Es geht nicht um eine Einzelperson, sondern um die Gesamtsituation. Ohne Foto gäbe es keine Möglichkeit solch...
von Web-R
13.07.17, 08:41
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Parteien-Plakate tragen (sandwich man)
Antworten: 5
Zugriffe: 2017

Re: Parteien-Plakate tragen (sandwich man)

Ronny1958 hat geschrieben:In welcher Eigenschaft trägt man die Plakate?

Als ehrenamtlicher Wahlhelfer, oder als gewerblicher Werbemensch?
Als Sympathisant der Partei oder als Parteimitglied, unentgeltlich. Die Plakatträger sind Eigenbau, die Plakate von der Partei zur Verfügung gestellt.
von Web-R
12.07.17, 09:29
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Parteien-Plakate tragen (sandwich man)
Antworten: 5
Zugriffe: 2017

Parteien-Plakate tragen (sandwich man)

Darf man ohne eine spezielle Genehmigung von Behörden, als Einzelperson, Parteien-Plakate in der Öffentlichkeit tragen? Die Plakate sind auf Holztafeln befestigt, die mit Schultergurten verbunden sind.

Wie ist die Gesetzeslage?
von Web-R
07.07.17, 11:10
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Forum: User verlangt Löschung d. Accounts u. seiner Beiträge
Antworten: 19
Zugriffe: 6929

Forum: User verlangt Löschung d. Accounts u. seiner Beiträge

Wie wäre die Rechtslage, wenn ein User, der unter einem Pseudonym Beträge in einem Forum veröffentlicht hat, folgendes verlangt:

- Sein Account und eventuelle persönliche Daten, wie z.B. eine e-mail-Adresse, sollen gelöscht werden.
- Seine Beträge sollen gelöscht werden.

Wie ist die Rechtslage?
von Web-R
29.06.17, 19:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bei welcher Firma stornieren? Vermittler oder Lieferant
Antworten: 1
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Bei welcher Firma stornieren? Vermittler oder Lieferant

Folgendes Beispiel:

Eine Firma vermittelt im Internet DSL-Wechsel zu einem neuen Anbieter!

Man möchte z. B. nach sechs Tagen den Auftrag stornieren. Bei wem storniert man? Per e-mail hat man vom Vermittler und von der neuen Firma schon "Vertragsnummern" erhalten.

Wie ist die Rechtslage?
von Web-R
21.06.17, 15:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kopplung von Geschäftsbedingungen und Werbeerlaubnis
Antworten: 0
Zugriffe: 878

Kopplung von Geschäftsbedingungen und Werbeerlaubnis

Darf eine Firma, bei der z.B. im Internet bestellt wird, die folgenden beiden Punkte koppeln. - Zustimmung zu den Geschäftsbedingungen - Erlaubnis die e-mail-Adresse zu Werbezwecken nutzen zu dürfen. Mit dem Hinweis, diese Erlaubnis später wieder zurücknehmen zu können. Beides kann nur mit einem Häk...