Die Suche ergab 5223 Treffer

von Michael A. Schaffrath
10.01.19, 15:48
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Ist eine Anleitung zum Bau eines Computers illegal?
Antworten: 1
Zugriffe: 616

Re: Ist eine Anleitung zum Bau eines Computers illegal?

Grundsätzlich ist es rechtlich erst einmal zulässig, erworbene Software auf seinem/jedem Rechner laufen zu lassen, sofern die Lizenzvereinbarungen das nicht ausdrücklich und wirksam untersagen. Zunächst: Die Wirksamkeit so einer Regelung könnte im Einzelfall zumindest in Deutschland fraglich sein, w...
von Michael A. Schaffrath
10.10.18, 14:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hausfriedensbruch wegen Internet-Video?
Antworten: 17
Zugriffe: 1253

Re: Hausfriedensbruch wegen Internet-Video?

Welche Markenrechtsverletzung sollte denn darin liegen, sich zum privaten Gebrauch eine Kopie des Schlüssels zu erstellen? Welche Markenrechtsverletzung sollte darin liegen, sich eine Rolex zum privaten Gebrauch zu kopieren? Gar keine. Eben. Mein Stundensatz liegt bei 500 € netto. Thrift shop! :lol:
von Michael A. Schaffrath
10.10.18, 14:34
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Screenshots von Webseite - Abmahnfähig?
Antworten: 9
Zugriffe: 1254

Re: Screenshots von Webseite - Abmahnfähig?

Ob ein "die Website hatte falsche Inhalte, seht diesen Beweis" ein zulässiger Zweck ist im Sinne des UrhG ist, daran habe ich Zweifel. Kommt drauf an. Wenn damit vor Betrügern gewarnt werden soll ("bis gestern haben die noch behauptet, von dem Artikel gäbe es nur ein Stück auf der Welt"), ist das s...
von Michael A. Schaffrath
10.10.18, 14:31
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Buch über bekannte Persönlichkeiten schreiben
Antworten: 15
Zugriffe: 1315

Re: Buch über bekannte Persönlichkeiten schreiben

Nicht jede Lüge ist unzulässig. Zum einen wäre hier der strafrechtliche Aspekt zu prüfen (§189 StGB, das wäre etwa bei "XY im Puff zu Tode geprügelt" einschlägig). Dann hätten wir den zivilrechtlichen Aspekt - etwa den Unterlassungsanspruch von Angehörigen indirekt über §187 StGB ("du bist der Sohn ...
von Michael A. Schaffrath
10.10.18, 14:25
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Was ist ePrivacy und kommt es wirklich?
Antworten: 6
Zugriffe: 823

Re: Was ist ePrivacy und kommt es wirklich?

Aktuell sie es so aus als würde sie 2019/2020 in Kraft treten. Es gibt dann wahrscheinlich eine 2 Jahre Übergangsfrist und erst dann eine verpflichtende Angewendung (Ähnlich wie bei der Einführung der DSGVO). M.a.W. alle Welt wird es bis 2021 ignorieren und dann aus allen Wolken fallen. :D (Sorry f...
von Michael A. Schaffrath
10.10.18, 14:23
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
Antworten: 10
Zugriffe: 1040

Re: Urheberrecht an Datenbankstruktur

Es sind und bleiben Strukturbeschreibungen, vergleichbar mit HTML-Quellcode. Daran dürften auch Pseudo-Code-Bestandteile wie "CASE WHEN..." oder "WITH ..." oder "MERGE INTO... USING ... WHEN INSERTING ..." nichts dran ändern. Erst mit echtem PL/SQL ist IMO die Grenze überschritten. Und selbst da gib...
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verleumdung vor Gericht strafbar?
Antworten: 13
Zugriffe: 976

Re: Verleumdung vor Gericht strafbar?

Letztlich ist das doch ein sinnfreier Nebenkriegsschauplatz, oder betreibt der Kläger Gerichtsverfahren als Hobby? :twisted:
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Benutzungsgebühr am Geldspielautomat?
Antworten: 31
Zugriffe: 1886

Re: Benutzungsgebühr am Geldspielautomat?

Auf Nachfrage gab der Betreiber an, dass es eine "Gesetzliche Änderung gab, und hierzu der Automat umgestellt worden ist. Netter Euphemismus. Das ist ein "Wir dürfen ab jetzt ... Cent Benutzungsgebühr verlangen" verpackt als "Wir müssen jetzt ... Cent Benutzungsgebühr verlangen". Wenn sowas nicht d...
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:39
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hausfriedensbruch wegen Internet-Video?
Antworten: 17
Zugriffe: 1253

Re: Hausfriedensbruch wegen Internet-Video?

Selbst wenn ein Markenprofil unberechtigt kopiert worden wäre, würde das sicherlich nicht wegen eines Videos eruiert und auch nicht ohne Initiative des Markeninhabers verfolgt. Welche Markenrechtsverletzung sollte denn darin liegen, sich zum privaten Gebrauch eine Kopie des Schlüssels zu erstellen?...
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:34
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafantragsrecht bei Beleidigung abtretbar/vererbbar?
Antworten: 13
Zugriffe: 735

Re: Strafantragsrecht bei Beleidigung abtretbar/vererbbar?

@ FM: Mit "kurios" meinte ich, dass einerseits Beleidigung als Straftat maximal verharmlost wird, indem sie als absolutes Antragsdelikt behandelt wird, andererseits dann aber auch Dritte antragsberechtigt sind, die selbst gar nicht beleidigt worden sind oder wenn sich das Opfer selbst sogar auch ga...
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:24
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Gewinnspiel und DSGVO
Antworten: 11
Zugriffe: 734

Re: Gewinnspiel und DSGVO

Und wie nimmt man Kontakt mit dem Gewinner auf, wenn seine Daten nicht bekannt sind? Da braucht man ja nur etwas Phantasie. Mit einem reinen "so wie wir das immer machen, geht das nicht" kann man sich da nicht aus der Affäre ziehen. 1. Erzeugt werden zweiteilige Gewinncodes "abcde-12345". 2. Der Nu...
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:21
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Was ist ePrivacy und kommt es wirklich?
Antworten: 6
Zugriffe: 823

Re: Was ist ePrivacy und kommt es wirklich?

Dagegen war die DSGVO ein laues Lüftchen.

Und nicht nur wegen der erneuten (unbegründeten) Panik vor Massenabmahnungen, die die einschlägige Presse als Clickbait nutzt.
Da werden viele Unternehmen sehr leiden, weil sie sich von bequemen Prozessmustern trennen müssen.
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:18
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
Antworten: 10
Zugriffe: 1040

Re: Urheberrecht an Datenbankstruktur

Views sind auch merger material , denn wieviele Varianten gibt es denn, eine Sammelansicht auf eine Datenmenge aus mehreren Tabellen zu erstellen? Trigger und Stored Procedures sind hingegen in der Regel Programmcode in PL/SQL, für den natürlich die gleichen Regeln gelten wie für ein in C++ oder PHP...
von Michael A. Schaffrath
08.10.18, 13:10
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 6472

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Auch wenn das hier die Speakers' Corner ist, wir kommen langsam sehr weit ab, wenn wir jetzt über die politische Situation in Nahost diskutieren zur Rechtfertigung der Frage, ob nun Juden oder Muslime die Bösen sind, zur Rechtfertigung der Frage, wer nun die eine oder die andere Gruppe "berechtigt" ...
von Michael A. Schaffrath
25.09.18, 12:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kunde psychisch krank - narrenfreiheit?
Antworten: 14
Zugriffe: 879

Re: Kunde psychisch krank - narrenfreiheit?

Für die Kenntnis der Nichtigkeit des Vertrages und des daraus entstehenden Bereicherungsanspruchs wird man auf die Kenntnis des Vertreters, also hier des Anwalts abstellen müssen. Nur wenn man die Unzurechnungsfähigkeit voraussetzt, womit wir wieder beim Anfang wären, daß die Gegenseite dafür bewei...