Die Suche ergab 43 Treffer

von Finolino
04.03.19, 00:51
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Stadtname als Name einer Gruppe in einem sozialen Netzwerk
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Re: Stadtname als Name einer Gruppe in einem sozialen Netzwe

Ok! Danke für die Informationen!

Wie sähe es denn aus wenn die Stadt mit dem Gruppennamen nicht einverstanden ist, weil z.B. die Qualität der dortigen Administration zu wünschen übrig lässt?
Über das Markenrecht lässt sich da ja laut deiner Argumentation nichts machen, korrekt?
von Finolino
04.03.19, 00:00
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Stadtname als Name einer Gruppe in einem sozialen Netzwerk
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Zugriffe: 442

Re: Stadtname als Name einer Gruppe in einem sozialen Netzwe

Vorweg: Ich bin kein Jurist, nur Interessierter. Laut meiner bisherigen Recherche sind Städte als Körperschaft des öffentlichen Rechts juristische Personen und Ihnen steht ein Namensrecht nach § 12 BGB zu. Die Problematik in meinem Beispiel rührt daher, dass die Gruppe nur "Dortmund" heißt und nicht...
von Finolino
03.03.19, 23:38
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Stadtname als Name einer Gruppe in einem sozialen Netzwerk
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Stadtname als Name einer Gruppe in einem sozialen Netzwerk

Hallo zusammen! Mich interessiert folgende Frage: Darf man eine Gruppe in einem sozialen Netzwerk nach einer Stadt benennen oder verletzt das die Markenrechte am Stadtnamen? Also dürfte ein Einwohner von z.B. Dortmund einfach die Gruppe "Dortmund" gründen und administrieren? Ich hoffe, dass meine Fr...
von Finolino
23.08.18, 18:58
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Notar verweigert Herausgabe von Betreuungsvollmacht
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Re: Notar verweigert Herausgabe von Betreuungsvollmacht

Naja, der Vollmachtgeber hat in guten Zeiten gesagt, dass man sich keinen Stress machen soll, die Vollmachten könne man sich alle beim Notar holen :lachen: Hierzu noch eine Anmerkung: Die Praxis zeigt, dass Ärzte häufig Bescheinigungen ausstellen, die sich zur Geschäftsunfähigkeit nicht zweifelsfrei...
von Finolino
21.08.18, 13:56
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Notar verweigert Herausgabe von Betreuungsvollmacht
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Re: Notar verweigert Herausgabe von Betreuungsvollmacht

Vielen Dank für die vielen hilfreichen Beiträge! Das ist aber in der Tat kurios. Alle Beteiligten erwarten eine Art Schließfach, welches sich im Falle der Geschäftsunfähigkeit für den Bevollmächtigten öffnet, damit dieser nicht zum Betreuungsgericht gehen oder in den Unterlagen des Vollmachtgebers h...
von Finolino
21.08.18, 09:17
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Notar verweigert Herausgabe von Betreuungsvollmacht
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Notar verweigert Herausgabe von Betreuungsvollmacht

Guten Tag! Ich hoffe ihr könnt mir bei folgendem Fall helfen: Frau A soll nach einer Hirn-OP vom Krankenhaus in eine Rehaklink verlegt werden. Für die Aufnahme in die Rehaklink ist eine Betreuungsvollmacht erforderlich. Diese ist bei einem Notar hinterlegt und setzt Tochter B als Bevollmächtigte ein...
von Finolino
06.02.18, 09:24
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathematik
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Re: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathemati

Basierend auf der vom Schüler angegebenen Lösung zu a hat der Lehrer in b ggf. Folgefehler zu beachten. Rechnet der Schüler in b aber falsch, also nicht mit seiner Lösung aus a, dann würde ich ihm auch keine Punkte geben. In dem Fall ist die Lösung aus b konsistent mit der Lösung aus a. Die Verteil...
von Finolino
05.02.18, 23:38
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathematik
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Re: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathemati

Zum letzten Punkt, also der Lösung (25|25|50), die im übrigen weiter oben nicht so angegeben wurde, sollte schon ein Bezug zu den Wahrscheinlichkeiten aus Teil a) begründend aufgeführt werden, wenn eine Lösung unter a) ansonsten nicht ausgeführt ist. Ich beziehe mich auf meinen zweiten, von ktown g...
von Finolino
05.02.18, 22:18
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathematik
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Re: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathemati

Bei solchen Fragestellungen empfehle ich in Zukunft zunächst das Mathe-Forum zu Rate zu ziehen. Anschließend könnte immer noch der rechtliche Bezug angesprochen werden. Ich bereue sehr, die Aufgabenstellung überhaupt hier gepostet zu haben, da ich den Inhalt überhaupt nicht diskutieren wollte. Inzw...
von Finolino
04.02.18, 20:24
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathematik
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Re: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathemati

Zum rechtlichen Aspekt des Fragestellers, bei dem ich gerne eher seinen zweiten Thread beantwortet hätte, der von ktown blockiert wurde, weil jener inhaltlich wesentlich einfacher zu beantworten gewesen wäre, möchte ich darauf hinweisen, dass in der rechtlichen Beurteilung nicht die fachinhaltlicht...
von Finolino
26.01.18, 11:09
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild
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Re: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild

Und wer die am Ende der Straße aufgestellten Schilder nicht deuten kann, sollte vielleicht lieber mit dem Bus fahren. :devil: das sehe ich allerdings ganz genauso. Im Grunde sollte jeder aufmerksame Verkehrsteilnehmer bereits einfach aus der Anlage der Strasse heraus hier einen Wendehammer erkennen...
von Finolino
26.01.18, 07:37
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild
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Re: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild

gelten Wendehämmer per se als enge Straßenstelle? Die Fläche über der blauen Fläche ist 13*20 Meter groß, behindert wird da niemand. Sofern der Wendeplatz also nicht sinnloserweise übergroß angelegt wurde, sollte man davon ausgehen, dass der Platz gerade hinreichend ist für seine Funktion und ein H...
von Finolino
25.01.18, 21:53
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild
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Re: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild

Das verstehe ich nicht, wärst du so lieb, dass etwas ausführlicher zu erklären? Warum gilt da ein Halteverbot? Vielleicht, weil dort die ganze Fläche mit Halteverbotsschildern zugepflastert ist? Ein Seitenstreifen ist dort auch nicht vorhanden, der endet genau vor der blaue markierten Fläche und be...
von Finolino
25.01.18, 20:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild
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Re: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild

Ist das Parken im blau markierten Bereich gestattet oder gilt das Halteverbot auch in der Einbuchtung dahinter? Nein, das Haltverbot gilt nur auf der Fahrbahn. Das Parken in dem blau markierten Bereich ist somit gestattet. Ich muss mich korrigieren. Ich hatte mich auf das P-Schild auf der Skizze be...
von Finolino
25.01.18, 09:11
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathematik
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Re: Uneindeutige Formulierung einer Textaufgabe in Mathemati

Heißt das auch wenn z.B. der Fachbeauftragte für Mathematik an dieser Schule die Aufgabenstellung für unklar hielte, könnte der Lehrer immer noch auf seine fachliche Deutungshoheit beharren? Ja. Ok, also selbst wenn die Interpretation der Aufgabe vom Lehrer als bewusstes Wählen und den Schülern als...