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von AndreasHL
06.10.20, 15:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Personalrat Ersatzmitglied
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Re: Personalrat Ersatzmitglied

Nichts was direkt mit Personalsachen zu tun hat, sondern um die Rechte einzelner PR-Mitglieder. Die Navy Seals waren schon da, es gab Apfelkuchen, Schlagsahne und Kaffee satt. Können die reinhauen! Sind aber nach einer Stunde weg, seitdem vermisse ich meinen Nachbarn. Die Engländer haben auch "Hello...
von AndreasHL
06.10.20, 14:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Personalrat Ersatzmitglied
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Zugriffe: 146

Personalrat Ersatzmitglied

Hallo,

ein Personalratsmitglied (öff. Dienst) sendet eine Mail an mehrere andere Mitglieder des PR und dabei auch versehentlich an ein Ersatzmitglied. Dies wird von einem PR-Mitglied bemerkt und beanstandet.

Welche Konsequenzen kann das haben?

Viele Grüße

Andreas
von AndreasHL
06.09.20, 09:28
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Spendenquittungen nachträglich eingereicht
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Re: Spendenquittungen nachträglich eingereicht

Hallo,

das Finanzamt hat/hätte recht, sofern ein grobes Verschulden vorliegt. Ist die Nachreichung von Unterlagen, die man halt verlegt hatte, ein grobes Verschulden? Ich denke nicht, denn das kann jedem passieren.

Viele Grüße

Andreas
von AndreasHL
05.09.20, 08:39
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Spendenquittungen nachträglich eingereicht
Antworten: 7
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Spendenquittungen nachträglich eingereicht

Hallo, für das Jahr 2016 bis 2018 liegen die Einkommenssteuerbescheide vor. Nun wurden noch Spendenquittungen und Handwerkerrechnungen entdeckt. Das Finanzamt verweigert die nachträgliche Anerkennung bzw. Neuberechnung mit der Begründung, man hätte dies ja bereits bei der Steuererklärung geltend mac...
von AndreasHL
16.08.20, 16:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Straftatbestand erfüllt? Welcher?
Antworten: 4
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Straftatbestand erfüllt? Welcher?

Hallo, Frau X lebt sein Geburt wegen schwerster Gehirnschädigung in einem Pflegeheim. Im Heim werden zwei Konten geführt, das Taschengeldkonto und bis Ende 2019 das Bekleidungskonto. Bis Ende 2019 war die Rechtslage so, dass die Heimleitung bzw. Stationsleitung bei Bedarf einen Antrag auf Bekleidung...
von AndreasHL
12.08.20, 07:45
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Sparbuch und Verjährung
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Sparbuch und Verjährung

Hallo, meine Schwester hatte für ihre Tochter ein Sparbuch eröffnet und etwas Geld eingezahlt. Das war ca. 1980. Die Tochter verstarb mit 8 Jahren, das war 1986. Sie hat dann versucht, das Sparguthaben abzuheben, dies wurde ihr aber mit fadenscheinigen Ausreden ("steht Ihnen nicht zu") verweigert. D...
von AndreasHL
10.08.20, 13:38
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Sparbuch und Sperrvermerk
Antworten: 0
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Sparbuch und Sperrvermerk

Hallo, ein Mann hatte einen rechtlichen Betreuer, vom Amtsgericht bestellt. Der Betreuer hatte u. a. ein Sparbuch, das einen Sperrvermerk trug "Abhebungen nur mit Genehmigung des Vormundschaftsgerichtes möglich". Das Sparbuch wurde nach dem Tod des Betreuten an die Tochter ausgehändigt. Die streitet...
von AndreasHL
15.07.20, 20:15
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Widerspruchsfrist, Rechtsbehelf
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Re: Widerspruchsfrist, Rechtsbehelf

ja, aber nur bis zum 05.06.2020. Danach war er volljährig und der Betreuer gesetzlicher Vertreter. Bescheiderteilung einer Behörde in der Angelegenheit eines Jugendlichen. Rechtsmittelfrist läuft. Während dieser Frist wird der Jugendliche volljährig. Damit könnte er selbst Rechtsmittel einlegen. Geh...
von AndreasHL
15.07.20, 17:47
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Widerspruchsfrist, Rechtsbehelf
Antworten: 7
Zugriffe: 239

Re: Widerspruchsfrist, Rechtsbehelf

Am 08.5. war der Vater gesetzlicher Vertreter.

Der junge Mann leidet unter einer schweren geistigen Behinderung (Grad der Behinderung 100, hilflos (Merkzeichen H)).
von AndreasHL
15.07.20, 16:01
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Widerspruchsfrist, Rechtsbehelf
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Zugriffe: 239

Widerspruchsfrist, Rechtsbehelf

Hallo, ein amtlicher Bescheid wird an den Vater eines jungen Mannes gesandt. Zugang 08.05.2020. Der junge Mann ist geschäftsunfähig, der Vater kümmert sich nicht. Mit Wirkung vom 06.06.2020 wird ein rechtlicher Betreuer bestellt. Die Rechtsmittelfrist beträgt einen Monat, also bis zum 08.06.2020. Lä...
von AndreasHL
07.07.20, 08:35
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Immobilienfinanzierung
Antworten: 3
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Immobilienfinanzierung

Hallo, wir haben 2013 eine Hypothek aufgenommen. Damals war dem Vertrag (große deutsche Lebensversicherung) nur ein repräsentativer Tilgungsplan beigefügt, wir haben bis heute keinen endgültigen Tilgungsplan erhalten. Hätte dieser endgültige Tilgungsplan mit oder Vertragsabschluss übersandt werden m...
von AndreasHL
28.05.20, 12:26
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wir wissen nichts
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Re: Wir wissen nichts

Hallo, ein Rechtsstreit ist gar nicht angedacht, es geht nur um das, was den Kindern des Erblassers zusteht. Leider ist das Verhältnis zwischen den leiblichen Kindern des Erblassers und dessen Ehefrau mehr als zerrüttet. Freiwillig wird sie noch nicht mal einen Kontoauszug rausrücken. Aber ein Testa...
von AndreasHL
24.05.20, 20:45
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wir wissen nichts
Antworten: 6
Zugriffe: 400

Wir wissen nichts

Hallo, der Vater meiner Frau ist vor drei Wochen verstorben. Er war geschieden und hatte neu geheiratet, seine Frau ist also nicht die leibliche Mutter meiner Frau. Das Verhältnis zu seiner Frau ist zerstört, sie teilt uns hinsichtlich eines möglichen Erbes nicht mit. Eine Nachfrage beim zuständigen...
von AndreasHL
03.05.20, 12:06
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kinder aus vorhergehenden Ehen
Antworten: 9
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Kinder aus vorhergehenden Ehen

Hallo, Schwiegervater war in vierter Ehe verheiratet und ist verstorben. Aus der vierten Ehe existieren keine Kindern, aus den vorhergehenden Ehen des Schwiegervaters vier Kinder und aus einer vorgehenden Ehe der Witwe ein Kind. Leider was Schwiegervater in manchen Dingen sehr verschlossen. Außer de...
von AndreasHL
30.03.20, 00:34
Forum: Luftrecht
Thema: Kleine Drohnen
Antworten: 9
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Re: Kleine Drohnen

Eigentlich ist so eine Kanone schon recht praktisch. Bei uns steht es leeres Haus, Brandschaden. Der Besitzer reißt das nicht ab wegen Asbest. Nun habe ich natürlich Angst, wenn ich da gleich mit rein halte, dass ich leichte Probleme mit der Umweltschutzbehörde bekomme. Vielleicht wäre doch ein größ...