Die Suche ergab 62 Treffer

von Jousen
03.09.20, 22:01
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Patienteakte bei Praxisübernahme
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Zugriffe: 2183

Re: Patienteakte bei Praxisübernahme

Die Dame am Empfang erklärte dem A, die Patienten der bisherigen Praxis würden nonverbal rein durch das Betreten der "neuen Praxis" ihr Einverständnis zur Übernahme der Daten geben. Dem A erscheint das u.a. deshalb fragwürdig bzw. paradox, denn das würde voraussetzen, die Daten wurden zunä...
von Jousen
03.09.20, 00:09
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Patienteakte bei Praxisübernahme
Antworten: 14
Zugriffe: 2183

Patienteakte bei Praxisübernahme

Anbei eine Frage zu folgendem fiktiven Fall: Patient A war bereits 2011 bei einem Dermatologen (B) in Behandlung. 2019 suchte erneut nach einem Arzt dieser Fachrichtung und vereinbarte bei einem ihm bisher unbekannten Arzt (C) einen Termin. Erst vor Ort kam dem A die Praxis bekannt vor und es stellt...
von Jousen
02.06.20, 01:51
Forum: Mietrecht
Thema: Müll vor die Türe geworfen
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Zugriffe: 873

Re: Müll vor die Türe geworfen

Hier noch mal der TE: Danke für die hilfreichen Informationen bisher. @ Froggel : All das ist seitens A zumindest bislang kein Privatkrieg, vielmehr hoffte A (zunächst), dass Frieden herrscht. Er hat sich so Vieles bieten lassen, Obiges ist nur ein Auszug. U.a. daher die Frage: Kann A denn (wenigste...
von Jousen
01.06.20, 00:01
Forum: Mietrecht
Thema: Müll vor die Türe geworfen
Antworten: 12
Zugriffe: 873

Re: Müll vor die Türe geworfen

Danke für die bisherigen Stellungnahmen. Wäre denn eine Kamera erlaubt, wenn der Kneipeninhaber B diese (vorgeblich) nur installiert hat, da er schon öfter Müll auf seiner Terrasse vorgefunden hat und dieser "nur aus dem Schlafzimmer von A entstammen konnte"? Zum Anrempeln und nachträglich...
von Jousen
31.05.20, 23:36
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Reicht Angabe der KW in Rechnung
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Zugriffe: 642

Re: Reicht Angabe der KW in Rechnung

Falls mein Beitrag in der falschen Rubrik gelandet ist, bitte ich um Verzeihung! Die Frage meinte, ob es behördlicherseits Probleme geben könnte, wenn man z.B. an 2 Tagen pro Woche (und dies in jeder Woche des Monats) Klavierunterricht mit einem Schüler durchführt und am Monatsende nur KW 1 nebst Su...
von Jousen
30.05.20, 00:11
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Reicht Angabe der KW in Rechnung
Antworten: 10
Zugriffe: 642

Reicht Angabe der KW in Rechnung

Reicht es im Rahmen einer Rechnung für eine Dienstleistung aus, die jeweilige Kalenderwoche anzugeben statt der einzelnen Leistungsdaten? Spielt hierbei die Höhe der Rg. eine Rolle oder ist das grds. (nicht) möglich? Gehen wir von mehreren Tagen pro Monat aus, nicht von einem einmaligen Einsatz. Dan...
von Jousen
30.05.20, 00:05
Forum: Mietrecht
Thema: Untervermietung Gewerberaum
Antworten: 2
Zugriffe: 176

Untervermietung Gewerberaum

Anbei die Schilderung eines fiktiven Falls: A hat für kostenlosen Yogaunterricht einen Raum angemietet. Zeitweise möchte er diesen nun untervermieten - z.B. an eine Heilpraktikerin und einen Coach. Müsste A mit jedem, der den Raum auch nur für 1 oder 2 Stunden anmietet, einen Mietvertrag abschließen...
von Jousen
29.05.20, 01:19
Forum: Mietrecht
Thema: Müll vor die Türe geworfen
Antworten: 12
Zugriffe: 873

Müll vor die Türe geworfen

Anbei die Schilderung eines fiktiven Falles: Mieter A hat immer wieder Probleme mir Mieter B (wie andere im Ort auch, was A aus dem Internet weiß). Mieter B betreibt eine Bierkneipe im EG. Ein paar Beispiele: B rempelte den A absichtlich im Vorbeigehen an in dem Mietshaus, hat alte Zeitungen in die ...
von Jousen
13.05.20, 02:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Hartz IV / Rente / Freiberuflichkeit
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Zugriffe: 369

Re: Hartz IV / Rente / Freiberuflichkeit

Vielen Dank soweit. Folgende Fragen haben sich nun zum Schonvermögen ergeben: SGB II Paragraph 12 "Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen... ...von der Inhaberin oder dem Inhaber als für die Altersvorsorge bestimmte bezeichnete Vermögensgegenstände in angemessenem Umfang, wenn die erwerbsfä...
von Jousen
12.05.20, 00:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Hartz IV / Rente / Freiberuflichkeit
Antworten: 8
Zugriffe: 369

Hartz IV / Rente / Freiberuflichkeit

Anbei ein paar Fragen zu einem fiktiven Fall: A ist freiberuflich und hat seit und wegen der Pandemie weniger Kunden. Er beantragt Hartz IV. A hat weder Vermögen noch zahlt er in die Rentenkasse ein. Auf dem Konto hat er so viel, dass das Jobcenter wohl erstmal keinen unmittelbaren Bedarf an Hilfe s...
von Jousen
04.05.20, 00:01
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Trinkgeld nicht ausgezahlt
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Re: Trinkgeld nicht ausgezahlt

@ ExDevil67: Es gibt nur einen mündlichen Vertrag. A hatte, wie geschrieben, die Höhe des TG nur grob im Auge. A hat wie im Akkord einen Kunden nach dem anderen mit Getränken ausgestattet und geht von ca. 1 EUR pro Minute aus. Es könnte auch sein, dass A jeweils nach etwa 10 EUR 1 EUR in ein extra F...
von Jousen
04.05.20, 00:01
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Trinkgeld nicht ausgezahlt
Antworten: 10
Zugriffe: 833

Re: Trinkgeld nicht ausgezahlt

@ ExDevil67: Es gibt nur einen mündlichen Vertrag. A hatte, wie geschrieben, die Höhe des TG nur grob im Auge. A hat wie im Akkord einen Kunden nach dem anderen mit Getränken ausgestattet und geht von ca. 1 EUR pro Minute aus. Es könnte auch sein, dass A jeweils nach etwa 10 EUR 1 EUR in ein extra F...
von Jousen
01.05.20, 23:36
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Trinkgeld nicht ausgezahlt
Antworten: 10
Zugriffe: 833

Trinkgeld nicht ausgezahlt

Im Folgenden schildere ich einen fiktiven Fall, der bereits einige Zeit zurückliegt. Person A arbeitet - sagen wir, Mitte 2017 - ein paar Mal auf eigene Rechnung in einer Diskothek. Es gib einen festen Stundenlohn und über das Trinkgeld heißt es, es komme in einen gemeinschaftlichen Pott und würde j...
von Jousen
25.04.20, 22:28
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Werben mit Name wie "Videodienst XY"
Antworten: 5
Zugriffe: 483

Re: Werben mit Name wie "Videodienst XY"

Vielen Dank für die bisherigen Statements. Was mich (Fragesteller) allerdings wundert, ist, dass ich in der Überschrift dieses Threats zunächst eben den Namen des besagten Instant-Messaging-Dienstes nannte und das Moderatoren-Team diesen abänderte in "Videodienst XY". Es geht um den Messag...
von Jousen
24.04.20, 01:16
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Werben mit Name wie "Videodienst XY"
Antworten: 5
Zugriffe: 483

Re: Werben mit Name wie "Videodienst XY"

Ich konkretisiere mal ein wenig in der Hoffnung auf eine Stellungnahme: Davon ausgehend, eine Person (A) hat ein Inserat in einer Zeitung aufgegeben und darin explizit einen großen Instant-Messaging-Dienst beim Namen genannt. Um beim fiktiven Bespiel zu bleiben: "Online-Kochkurs per XY". D...