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von Rheinshagen
09.10.19, 19:55
Forum: Mietrecht
Thema: Gerüst vor Mietwohnung
Antworten: 1
Zugriffe: 309

Gerüst vor Mietwohnung

Angenommen A ist Mieter einer Eigentumswohnung im EG mit Gartennutzung und 2 kleinen Terrassen auf der Vor- und Rückseite. Jetzt wurden Gerüste zwecks Fassadenneuanstriche aufgestellt. Hier wurden bauseits 2 Markisen, 1 Sichtschutz, 2 Insektenschutztüren abgebaut. Die Arbeiten wurden inzwischen been...
von Rheinshagen
07.10.19, 18:24
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Lebenslanges Wohnrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 258

Re: Lebenslanges Wohnrecht

Danke Susanne für die Antwort.
Wenn Frau A nach dem Güterstand gefragt wird, kann Sie, weil kein Ehevertrag mit B besteht, dann Gesetzlichen Güterstand nennen? Oder was ist ihr zu empfehlen.
Danke für eine Antwort
von Rheinshagen
27.09.19, 16:36
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Lebenslanges Wohnrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 258

Lebenslanges Wohnrecht

Angenommen Ehefrau A will aus einer Erbschaft aus ihrer Verwandtschaft auf ihren Namen eine Wohnung kaufen. Ihr Ehemann B hat Schulden. Sie will B ein lebenslanges Wohnrecht einräumen.
Was hat A zu unternehmen? Danke für Infos.
von Rheinshagen
15.05.19, 09:39
Forum: Mietrecht
Thema: Rattenbefall im Garten der gemieteten Eigentumswohnung?
Antworten: 1
Zugriffe: 282

Rattenbefall im Garten der gemieteten Eigentumswohnung?

Seit dem Hochwasser 2017 hat in unserer Gemeinde der Rattenbefall verstärkt zu genommen. Nun sind auch in unserem zur gemieteten Eigentumswohnung gehörenden Garten, mit einem von uns errichteten Gerätehaus, Ratten vorhanden. Was ist zu tun? Wer haftet für den Schaden der Bekämpfung? Danke für entspr...
von Rheinshagen
27.03.19, 14:27
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?
Antworten: 4
Zugriffe: 270

Re: Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?

Danke für die Antwort.
Im Vorstand sind nur ehrenamtliche Mitglieder tätig. Das
weitere Mitglied würde m.E. vom Verein Gehalt erhalten und
somit nicht mehr ehrenamtlich tätig sein.
von Rheinshagen
27.03.19, 14:18
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?
Antworten: 4
Zugriffe: 270

Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?

Darf in einem gemeinnützigen Verein, mit einem ehrenamtlich tätigen Vorstand, der zugleich Träger einer informationellen und beratenden Einrichtung ist - und dort einige Angestellte beschäftigt, - einer der bezahlten Angestellten, gleichzeitig in dem aus ehrenamtlich bestehenden Vorstandsmitgliedern...
von Rheinshagen
23.02.19, 15:50
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Was kann die Wohngeldstelle vom Antragsteller verlangen?
Antworten: 2
Zugriffe: 252

Was kann die Wohngeldstelle vom Antragsteller verlangen?

Angenommen A und seine Ehefrau B wohnen seit 1967 in einer Wohnung. A hat den Mietvertrag seinerzeit unterschrieben. Aufgrund eines Fehlers im Mietvertrag wurde gerichtlich festgestellt, dass die Nebenkostenreglung rechtswidrig war. Trotzdem haben die Eheleute zusätzlich zur Grundmiete bereits vor d...
von Rheinshagen
16.12.18, 16:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?
Antworten: 5
Zugriffe: 432

Re: Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?

Danke für die Antwort.
Der Grundstücksverkaufspreis liegt im 6 stelligem Bereich
von Rheinshagen
16.12.18, 15:33
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?
Antworten: 5
Zugriffe: 432

Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?

Mal angenommen der Vater A ist gestorben. Weil Tochter B (Alleinerbin) angenommen hatte, dass A Verbindlichkeiten haben kann, hat B seinerzeit das Erbe ausgeschlagen. Ca. 10 Jahre später bekommt B die Nachricht von einem RA C, dass A Grundvermögen resultierend aus den Jahren vor der DDR Gründung - i...
von Rheinshagen
15.12.18, 18:45
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Rechtsanwalt reagiert nicht
Antworten: 2
Zugriffe: 446

Rechtsanwalt reagiert nicht

In einer Erbschaftsangelegenheit, seit 2008 - ist einer Sozietät, nun der vierte Anwalt beschäftigt. ( 1 Todesfall, 1 Ausscheider aus Altersgründen, 1 Ausgeschiedener) Es geht hier speziell um das Rechtsgebiet DDR-Recht und Rückforderungsansprüchen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR - und Erbrecht. D...
von Rheinshagen
09.10.18, 23:14
Forum: Sozialrecht
Thema: Schweigepflicht für Hörakustiker?
Antworten: 20
Zugriffe: 1608

Re: Schweigepflicht für Hörakustiker?

Der HA kann durchaus feststellen, dass beide Geräte ihren Zweck erfüllen. Er stellt sie her, passt sie an. Der Versicherte fühlt sich mit Version 2 besser- dass beide den Zweck erfüllen, hat er nicht bestritten. Der Zweck von Hörgeräten ist es, dem Hörgeschädigten nahezu die bestmöglichste Hörleist...
von Rheinshagen
08.10.18, 15:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Schweigepflicht für Hörakustiker?
Antworten: 20
Zugriffe: 1608

Schweigepflicht für Hörakustiker?

Angenommen A braucht beidseitig Hörgeräte. Nach Heilmittelverordnung durch den HNO- Arzt macht der Hörakustiker (HA) Messungen und A erhält dann von diesem, 2 Hörgeräte unterschiedlichen Typs, zum Testen. A entscheidet sich für Gerätetyp 2 weil, dieser geringere Störnebengeräusche und für ihn nach s...
von Rheinshagen
22.09.18, 14:27
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wo findet man Spezialanwälte?
Antworten: 1
Zugriffe: 227

Wo findet man Spezialanwälte?

Wo sind in Berlin oder BB Rechtsanwälte mit Spezialkenntnissen in DDR-Recht und Rückforderungsansprüchen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR und Erbrecht (begründete Anfechtung der Ausschlagung) zu finden, die außerdem noch in Anwaltsrecht/Anwaltshaftung bewandert sind? Im Verzeichnis der Anwaltskamme...
von Rheinshagen
28.08.18, 21:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Bei Rente 585€ -185€ Krankenkassenbeitrag?
Antworten: 2
Zugriffe: 309

Bei Rente 585€ -185€ Krankenkassenbeitrag?

Mal angenommen A ist seit kurzem Rentner und war in der GKV versichert. Da A in der letzten Hälfte der KV-Ermittelung nicht die Voraussetzungen für die Weiterversicherung erfüllt, ist A jetzt in der KV freiwilliges Mitglied. Die Rente beträgt 585 €/br.Monat. Nebeneinkünfte etc. sind nicht vorhanden....
von Rheinshagen
02.08.18, 17:55
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Anwalts-Reaktionen in Unkenntnis der Sachlage
Antworten: 4
Zugriffe: 560

Anwalts-Reaktionen in Unkenntnis der Sachlage

Angenommen A hat 2008 eine Anwaltssozietät mit seinerzeit 13 Anwälten und heute 12 Anwälten aufgesucht, weil dieser durch Zufall bekannt geworden ist, dass A´s Eltern Gesellschafter/Geschäftsführer einer Gesellschaft waren, deren Sitz auf dem Gebiet der ehm. DDR lag. Von der DDR Justiz wurden die El...