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von Rheinshagen
07.01.20, 21:22
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Gläubigerbegünstigung?
Antworten: 6
Zugriffe: 105

Re: Gläubigerbegünstigung?

Die Frage ist: Falls mehre Gläubiger nachweislich wissen, dass ihr Schuldner vermögendlos ist und mehre Gläubiger vorhanden sind- und der Schuldner nur an einen Gläubiger auf dessen Aufforderung zahlt - ist das nicht unter Gläubigerbegünstigung zu verstehen?
von Rheinshagen
07.01.20, 21:09
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Gläubigerbegünstigung?
Antworten: 6
Zugriffe: 105

Gläubigerbegünstigung?

Angenommen A (70plus) Rentnerin, hat bei div. Gläubigern Schulden, bezieht eine niedrige Altersrente, und ist vermögendlos. A hat dieses bereits mehrfach den Gläubigern mitgeteilt, unter Angabe des bestehenden P-Kontos und Vorlage des Rentenbescheides sowie der Mitteilung, dass eine EV nur zusätzlic...
von Rheinshagen
09.10.19, 19:55
Forum: Mietrecht
Thema: Gerüst vor Mietwohnung
Antworten: 1
Zugriffe: 442

Gerüst vor Mietwohnung

Angenommen A ist Mieter einer Eigentumswohnung im EG mit Gartennutzung und 2 kleinen Terrassen auf der Vor- und Rückseite. Jetzt wurden Gerüste zwecks Fassadenneuanstriche aufgestellt. Hier wurden bauseits 2 Markisen, 1 Sichtschutz, 2 Insektenschutztüren abgebaut. Die Arbeiten wurden inzwischen been...
von Rheinshagen
07.10.19, 18:24
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Lebenslanges Wohnrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 360

Re: Lebenslanges Wohnrecht

Danke Susanne für die Antwort.
Wenn Frau A nach dem Güterstand gefragt wird, kann Sie, weil kein Ehevertrag mit B besteht, dann Gesetzlichen Güterstand nennen? Oder was ist ihr zu empfehlen.
Danke für eine Antwort
von Rheinshagen
27.09.19, 16:36
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Lebenslanges Wohnrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 360

Lebenslanges Wohnrecht

Angenommen Ehefrau A will aus einer Erbschaft aus ihrer Verwandtschaft auf ihren Namen eine Wohnung kaufen. Ihr Ehemann B hat Schulden. Sie will B ein lebenslanges Wohnrecht einräumen.
Was hat A zu unternehmen? Danke für Infos.
von Rheinshagen
15.05.19, 09:39
Forum: Mietrecht
Thema: Rattenbefall im Garten der gemieteten Eigentumswohnung?
Antworten: 1
Zugriffe: 290

Rattenbefall im Garten der gemieteten Eigentumswohnung?

Seit dem Hochwasser 2017 hat in unserer Gemeinde der Rattenbefall verstärkt zu genommen. Nun sind auch in unserem zur gemieteten Eigentumswohnung gehörenden Garten, mit einem von uns errichteten Gerätehaus, Ratten vorhanden. Was ist zu tun? Wer haftet für den Schaden der Bekämpfung? Danke für entspr...
von Rheinshagen
27.03.19, 14:27
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?
Antworten: 4
Zugriffe: 403

Re: Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?

Danke für die Antwort.
Im Vorstand sind nur ehrenamtliche Mitglieder tätig. Das
weitere Mitglied würde m.E. vom Verein Gehalt erhalten und
somit nicht mehr ehrenamtlich tätig sein.
von Rheinshagen
27.03.19, 14:18
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?
Antworten: 4
Zugriffe: 403

Angestellter des Vereins in den gemeinnützigen Vorstand?

Darf in einem gemeinnützigen Verein, mit einem ehrenamtlich tätigen Vorstand, der zugleich Träger einer informationellen und beratenden Einrichtung ist - und dort einige Angestellte beschäftigt, - einer der bezahlten Angestellten, gleichzeitig in dem aus ehrenamtlich bestehenden Vorstandsmitgliedern...
von Rheinshagen
23.02.19, 15:50
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Was kann die Wohngeldstelle vom Antragsteller verlangen?
Antworten: 2
Zugriffe: 257

Was kann die Wohngeldstelle vom Antragsteller verlangen?

Angenommen A und seine Ehefrau B wohnen seit 1967 in einer Wohnung. A hat den Mietvertrag seinerzeit unterschrieben. Aufgrund eines Fehlers im Mietvertrag wurde gerichtlich festgestellt, dass die Nebenkostenreglung rechtswidrig war. Trotzdem haben die Eheleute zusätzlich zur Grundmiete bereits vor d...
von Rheinshagen
16.12.18, 16:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?
Antworten: 5
Zugriffe: 439

Re: Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?

Danke für die Antwort.
Der Grundstücksverkaufspreis liegt im 6 stelligem Bereich
von Rheinshagen
16.12.18, 15:33
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?
Antworten: 5
Zugriffe: 439

Erbausschlagung - Widerruf nach neuer Erkenntnis?

Mal angenommen der Vater A ist gestorben. Weil Tochter B (Alleinerbin) angenommen hatte, dass A Verbindlichkeiten haben kann, hat B seinerzeit das Erbe ausgeschlagen. Ca. 10 Jahre später bekommt B die Nachricht von einem RA C, dass A Grundvermögen resultierend aus den Jahren vor der DDR Gründung - i...
von Rheinshagen
15.12.18, 18:45
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Rechtsanwalt reagiert nicht
Antworten: 2
Zugriffe: 556

Rechtsanwalt reagiert nicht

In einer Erbschaftsangelegenheit, seit 2008 - ist einer Sozietät, nun der vierte Anwalt beschäftigt. ( 1 Todesfall, 1 Ausscheider aus Altersgründen, 1 Ausgeschiedener) Es geht hier speziell um das Rechtsgebiet DDR-Recht und Rückforderungsansprüchen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR - und Erbrecht. D...
von Rheinshagen
09.10.18, 23:14
Forum: Sozialrecht
Thema: Schweigepflicht für Hörakustiker?
Antworten: 20
Zugriffe: 1637

Re: Schweigepflicht für Hörakustiker?

Der HA kann durchaus feststellen, dass beide Geräte ihren Zweck erfüllen. Er stellt sie her, passt sie an. Der Versicherte fühlt sich mit Version 2 besser- dass beide den Zweck erfüllen, hat er nicht bestritten. Der Zweck von Hörgeräten ist es, dem Hörgeschädigten nahezu die bestmöglichste Hörleist...
von Rheinshagen
08.10.18, 15:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Schweigepflicht für Hörakustiker?
Antworten: 20
Zugriffe: 1637

Schweigepflicht für Hörakustiker?

Angenommen A braucht beidseitig Hörgeräte. Nach Heilmittelverordnung durch den HNO- Arzt macht der Hörakustiker (HA) Messungen und A erhält dann von diesem, 2 Hörgeräte unterschiedlichen Typs, zum Testen. A entscheidet sich für Gerätetyp 2 weil, dieser geringere Störnebengeräusche und für ihn nach s...
von Rheinshagen
22.09.18, 14:27
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wo findet man Spezialanwälte?
Antworten: 1
Zugriffe: 228

Wo findet man Spezialanwälte?

Wo sind in Berlin oder BB Rechtsanwälte mit Spezialkenntnissen in DDR-Recht und Rückforderungsansprüchen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR und Erbrecht (begründete Anfechtung der Ausschlagung) zu finden, die außerdem noch in Anwaltsrecht/Anwaltshaftung bewandert sind? Im Verzeichnis der Anwaltskamme...