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von MKP
17.06.20, 16:50
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Subjektive Unmöglichkeit eines Verwaltungsaktes
Antworten: 11
Zugriffe: 272

Re: Subjektive Unmöglichkeit eines Verwaltungsaktes

Das Ganze evtl. unabhängig von dem "verliehen" und der zweiten Person betrachtet: A wird aufgefordert die Sache X vorzulegen, kann dies aber nicht bewerkstelligen. X existiert mutmaßlich noch, der A hat jedoch keine Ahnung, wo sich diese Sache befindet und keine Möglichkeit, dies rauszufinden. = Der...
von MKP
17.06.20, 15:37
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Subjektive Unmöglichkeit eines Verwaltungsaktes
Antworten: 11
Zugriffe: 272

Subjektive Unmöglichkeit eines Verwaltungsaktes

Hallo, ich würde mich hier wieder einmal über eure Hilfe freuen. Folgender Sachverhalt: Es wird ein Verwaltungsakt erlassen, in welchem dem Adressaten (A) aufgegeben wird, eine Sache X vorzulegen. Diese Sache X wurde jedoch an einen Freund (F) verliehen, welcher diese nun nicht mehr herausgibt. Für ...
von MKP
23.04.18, 10:10
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Rechtsmittelbelehrung im Widerspruchsbescheid
Antworten: 3
Zugriffe: 268

Re: Rechtsmittelbelehrung im Widerspruchsbescheid

Könnte hier die Lösung darstellen :idea: Dann noch etwas weiter gedacht: Ist es Aufgabe der Widerspruchsbehörde die Zulässigkeit einer Klage zu beurteilen oder könnte diese stets auf die Klage verweisen und die evtl. Unzulässigkeit würde erst das Gericht feststellen (müssen)? Es mag ja auch noch and...
von MKP
23.04.18, 09:20
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Rechtsmittelbelehrung im Widerspruchsbescheid
Antworten: 3
Zugriffe: 268

Rechtsmittelbelehrung im Widerspruchsbescheid

Hallo, ich bin gerade etwas verwirrt. Folgender Sachverhalt: Ein Verwaltungsakt wird erlassen, wogegen der Adressat Widerspruch einlegt. Der Widerspruch ist größtenteils unzulässig, da die geforderte Handlung bereits umgesetzt wurde und keine Beschwer mehr besteht. Nur gegen die Gebührenentscheidung...
von MKP
24.11.17, 13:23
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Zusammenhang von Gesetz und Verwaltungsakt
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Zugriffe: 1203

Re: Zusammenhang von Gesetz und Verwaltungsakt

.. Ich leide lediglich an mittelmäßiger Verwirrung, da ich mir diese Frage noch nie vorher selbst gestellt habe. Deine Ausführungen sind durchaus bekannt und verständlich. Annahme: Gesetz: "Der Betrieb eines Fahrzeugs ohne Bremsen ist untersagt" VA: "Ich untersage Ihnen den Betrieb Ihres Fahrzeugs" ...
von MKP
24.11.17, 11:51
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Zusammenhang von Gesetz und Verwaltungsakt
Antworten: 10
Zugriffe: 1203

Zusammenhang von Gesetz und Verwaltungsakt

Hallo, ich schreibe gerade einen Bescheid, in welchem der Betrieb eines Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr untersagt wird, da dieses Mängel aufweist, welche zur absoluten Verkehrsunsicherheit führen. Der Betrieb eines solchen Fahrzeugs, ist aber natürlich auch ohne meine Anordnung schon von Ge...