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von koala2015
07.02.18, 10:03
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?
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Re: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?

Danke für den Hinweis, das Urteil bezieht sich aber auf eine Äußerung gegenüber einem Dritten und nicht gegenüber einer Behörde (Polizei - Gericht) Stichwort "Privilegierte Äußerung" Ach so, mir war nicht ganz klar gewesen, worauf genau sich die Klage bezieht. Hier sind die Hürden für eine erfolgre...
von koala2015
07.02.18, 08:11
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?
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Re: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?

Genau vom gegnerischen Anwalt. Ich hätt gern dessen Adresse :mrgreen: :devil: Würde gern reihenweise Leute verklagen die mir noch Millionen Euros schulden. Die müssen dann mal beweisen, dass sie die mir nicht schulden :engel: Keine Angst ich verstehe schon den Sarkasmus? Satire? - was auch immer. I...
von koala2015
07.02.18, 07:42
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?
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Re: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?

OLG Celle · Urteil vom 10. Januar 2002 · Az. 13 U 173/01: Eine Umkehr der Beweislast findet jedoch statt, wenn - wie hier - die Unterlassung unwahrer ehrkränkender Äußerungen gemäß §§ 1004, 823 II BGB i.V.m. § 186 StGB begehrt wird und Streitgegenstand eine üble Nachrede ist. In diesem Fall trifft ...
von koala2015
06.02.18, 19:07
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?
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Re: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?

Rustikalere Methode ist gut gesagt. Hab schon befürchtet dass es in die Richtung "Privilegierte Äußerung" geht. Vielleicht geht es ja doch. Zitat: "Nicht geschützt sind jedoch missbräuchliche Äußerungen, die in keinem inneren Zusammenhang mit dem verfolgten berechtigten Interesse stehen oder wissent...
von koala2015
06.02.18, 17:55
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?
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Re: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?

Geht es bei der Unterlassung um die Sache mit dem Kontaktverbot oder um etwas anderes? Ich würde meinen, wenn ich jemand wegen einer ehrenrührigen Behauptung in Anspruch nehmen, dann muss er diese Behauptung belegen können und es sich nicht meine Aufgabe zu beweisen, dass sie falsch ist. Es geht um...
von koala2015
06.02.18, 16:33
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?
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Kein Witz - Wie Erlass von Kontaktverbot nachweisen?

Hallo, meine Frage scheint auf den ersten Blick seltsam ist aber konkret passiert und ziemlich verzwickt. Bei einem Antrag auf eine einstweilige Anordnung (Kontaktverbot nach dem Gewaltschutz) vor dem Familiengericht behaupten die Antragsteller (nicht verwandt mit dem Antragsgegner - Nachbarn) u.a. ...