Die Suche ergab 15 Treffer

von Geruchsneutral
29.08.19, 20:57
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Zu allgemeine Angaben innerhalb einer Nizza-Klasse
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Zugriffe: 196

Zu allgemeine Angaben innerhalb einer Nizza-Klasse

Nehmen wir an, jemand hat die Nizza Klasse 35 für seine (neue, aber noch unbekannte und ungenutzte) Wortmarke gewählt und dort so allgemeine Dienstleistungen wie "Werbung", "Öffentlichkeitsarbeit" und "Marketing" eingetragen. Erst durch die beiden anderen Nizza-Klassen wird genauer ersichtlich, was ...
von Geruchsneutral
24.05.19, 18:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Muss der Hersteller alle Mängel bei einem Neuwagen beseitigen?
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Zugriffe: 419

Re: Muss der Hersteller alle Mängel bei einem Neuwagen beseitigen?

Wenn ein einzelnes Teil (Parksensoren) mangelhaft ist, dürfte die Reparatur zumindest durch Austausch des Teiles möglich sein. Es sei denn, es gibt überhaupt kein fehlerfreies Teil, d.h. das Ding kann eben gar nicht so perfekt sein wie der einzelne Kunde es möchte. Die Hardware wurde geprüft und ar...
von Geruchsneutral
24.05.19, 18:07
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Muss der Hersteller alle Mängel bei einem Neuwagen beseitigen?
Antworten: 7
Zugriffe: 419

Muss der Hersteller alle Mängel bei einem Neuwagen beseitigen?

Nehmen wir an, die Parksensoren eines Neuwagens machen ständig Fehler, muss der Hersteller alle Fehler abstellen, oder kann er argumentieren, dass das Thema zu komplex ist und ihm das nicht möglich ist? Und wie ist es mit lautem Klappern des Fahrwerks bei Bodenunebenheiten (also fast immer auf deuts...
von Geruchsneutral
19.02.19, 08:46
Forum: Datenschutzrecht
Thema: DSGVO: Serverumzug innerhalb eines Providers
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DSGVO: Serverumzug innerhalb eines Providers

Wenn man eine B2B-Onlineshop-Datenbank, die Vornamen/Nachnamen von Geschäftskunden enthält, von einem Server auf einen anderen Server des gleichen, deutschen Serveranbieters umzieht, ist das dann schon eine Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO? Falls ja, was muss man beachten, wenn damit ein externe...
von Geruchsneutral
01.02.19, 17:11
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?
Antworten: 7
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Re: Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?

Die Verwendung eines fiktiven Namens ist etwas anderes als die einer Szene. Eine kleine Szene zu entnehmen und in einen völlig neuen Rahmen zu packen, ist doch nichts anderes, als ein Gemälde wie das Abendmahl von Leonardo da Vinci zu malen und ganz außen an den Tisch Mona Lisa zu setzen. Dann ist ...
von Geruchsneutral
01.02.19, 14:06
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?
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Re: Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?

Wenn ein neuer Roman nun im alten London spielt und es eine kurze Begegnung des Protagonisten mit Sherlock Holmes gäbe, die Handlung aber nichts mit Detektiven etc. zu tun hätte, wäre das doch eigentlich ein Verblassen. Dem gegenüber stehen dann aber Autoren wie George R. R. Martin (Game of Thrones...
von Geruchsneutral
01.02.19, 12:52
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?
Antworten: 7
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Re: Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?

Ja, kann geschützt sein. Aber gilt hier nicht UrhG § 24 Freie Benutzung: "1) Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden" In Kommentaren dazu steht, dass da...
von Geruchsneutral
31.01.19, 21:33
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?
Antworten: 7
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Sind einzelne Szenen aus einem Roman geschützt?

Nehmen wir an, jemand schreibt einen Roman und in einem einzelnen Kapitel läuft die Geschichte kurzzeitig parallel zu der Handlung aus einem anderen Buch und es werden dessen Charaktere und auch die Handlung aus einer anderen Perspektive gezeigt und der Verlauf der Dinge geändert, ist das dann denno...
von Geruchsneutral
20.12.18, 14:15
Forum: Datenschutzrecht
Thema: DSGVO und personenbezogene Daten aus der Schweiz
Antworten: 2
Zugriffe: 241

DSGVO und personenbezogene Daten aus der Schweiz

Wenn ein EU-Unternehmen personenbezogene Daten von einem Auftraggeber aus der Schweiz bekommt, die nur Schweizer Bürger beinhalten, kommt dann die DSGVO trotzdem zum Tragen, wenn der Auftraggeber selbst keinerlei Niederlassung innerhalb der EU hat?
von Geruchsneutral
22.11.18, 23:14
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Welche Nutzungsrechte ohne gesonderten Vertrag
Antworten: 1
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Welche Nutzungsrechte ohne gesonderten Vertrag

Wenn Firma A ein Pflichtenheft erstellt, das grobe Skizzen einer Software enthält und damit Firma B beauftragt, daraus ein Software-Programm zu entwickeln und diese dann nach der Übergabe eine einfache Rechnung schreibt (ohne irgendwelche Vereinbarungen), welche automatischen Nutzungsrechte hat der ...
von Geruchsneutral
26.09.18, 12:11
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
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Re: Urheberrecht an Datenbankstruktur

Ich hatte allerdings noch diese Antwort von einem Rechtsanwalt gefunden, der anderer Meinung ist und sich auf § 4 Absatz 2 BGB bezieht: "Frag einen Anwalt Punkt DE" / Datenbank-Struktur-geklaut-Greift-hier-das-Urheberrecht--f272316.html Was man von dieser wahlweise falschen oder absurden Meinung ha...
von Geruchsneutral
26.09.18, 08:23
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
Antworten: 10
Zugriffe: 1007

Re: Urheberrecht an Datenbankstruktur

Vielen Dank für die ausführliche Erklärung! Klingt für mich auch nachvollziehbar. Ich hatte allerdings noch diese Antwort von einem Rechtsanwalt gefunden, der anderer Meinung ist und sich auf § 4 Absatz 2 BGB bezieht: "Frag einen Anwalt Punkt DE" / Datenbank-Struktur-geklaut-Greift-hier-das-Urheberr...
von Geruchsneutral
25.09.18, 07:49
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
Antworten: 10
Zugriffe: 1007

Urheberrecht an Datenbankstruktur

Gibt es ein Urheberrecht an der reinen Struktur einer SQL-Datenbank, sprich dem Aufbau von Tabellen (Tabellennamen, Feldnamen, Feldtypen, Feldreihenfolge)? Alle Urteile, die ich finde, beziehen sich immer auf den Aufwand, der notwendig war, um die Daten zusammenzutragen. Dabei kann eigentlich schon ...
von Geruchsneutral
18.05.18, 11:55
Forum: Datenschutzrecht
Thema: E-Mailempfang und Archivierung
Antworten: 1
Zugriffe: 207

E-Mailempfang und Archivierung

Wenn ich das richtig verstanden habe, dann ist der Empfang einer E-Mail automatisch eine Datenverarbeitung, wenn in der E-Mailadresse z.B. der vollständige Personenname, oder im Mailinhalt irgendwelche Personendaten enthalten sind. Bei mir gibt es jetzt zwei Fälle: 1. Es sind Geschäftspartner, mit d...
von Geruchsneutral
19.04.18, 14:03
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Nutzungsrechte ohne Lizenzvertrag
Antworten: 0
Zugriffe: 476

Nutzungsrechte ohne Lizenzvertrag

Gegeben sei folgende Situation: Ein Auftraggeber beauftragt einen Auftragnehmer mit der Entwicklung einer Software, geschrieben in Ruby (wird nicht kompiliert, d.h. beim Endkunden liegt der veränderbare Sourcecode) Der Auftraggeber gerät in die Insolvenz und verkauft die Software an eine neue Firma,...