Die Suche ergab 2 Treffer

von RechtUndOrdnung
19.06.18, 20:12
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Erfindung vor Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses
Antworten: 4
Zugriffe: 654

Re: Erfindung vor Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses

Eine Frage dazu: Auszubildende in einem Unternehmen kann ich nachvollziehen, sie unterzeichnen einen Ausbildungsvertrag mit einem AG. Auszubildende, die ausschließlich an einer Berufsschule sind (also Schüler im eigendlichen Sinne) sind meines Wissens keine Personen, die dem ArbnErfG unterliegen. Lt...
von RechtUndOrdnung
15.06.18, 20:49
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Erfindung vor Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses
Antworten: 4
Zugriffe: 654

Erfindung vor Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses

Person A befindet sich in Ausbildung an einer Berufsschule und wird diese bald abschließen. Ein Job steht für Person A schon in Aussicht. Person A hatte noch während seiner Ausbildung eine Idee für eine Erfindung und möchte diese zu einem Patent weiterentwickeln. Die Anmeldung zum Patent wird vorrau...