Die Suche ergab 8 Treffer

von Alexa634
12.10.18, 15:24
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eine Frage zu Gerichtskosten
Antworten: 21
Zugriffe: 735

Re: Eine Frage zu Gerichtskosten

Ich nehme die Dienstleistungen des Gerichts in Anspruch. Das sagt mir aber den Preis nicht vorher. Selbstverständlich steht der "Preis" ( um mal bei dieser unsinnigen Bezeichnung zu bleiben) vor Inanspruchnahme des Gerichtes fest: Ein Blick in das Kostenverzeichnis des Gerichtskostengesetzes hilft ...
von Alexa634
11.10.18, 20:36
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eine Frage zu Gerichtskosten
Antworten: 21
Zugriffe: 735

Re: Eine Frage zu Gerichtskosten

Es geht ja auch nicht um einen Vertrag. Das Gericht bestimmt auch nicht aus Lust und Laune, sondern nach Recht und Gesetz. Wieso kein Vertrag? Ich nehme die Dienstleistungen des Gerichts in Anspruch. Das sagt mir aber den Preis nicht vorher. @Etienne777 Was sind das für Vergleiche? Bei jedem Kosten...
von Alexa634
11.10.18, 17:19
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eine Frage zu Gerichtskosten
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Re: Eine Frage zu Gerichtskosten

... ich verlange vom Gericht, eine einstweilige Verfügung zu erlassen. Das Gericht schreibt mir zurück, dass es das aus welchen Gründen auch immer, nicht macht und schickt mir eine Rechnung, die es willkürlich durch den Streitwert bestimmt. Ich habe aber als Leistung eine einstweilige Verfügung ver...
von Alexa634
11.10.18, 14:59
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eine Frage zu Gerichtskosten
Antworten: 21
Zugriffe: 735

Re: Eine Frage zu Gerichtskosten

@Etienne777 Danke für die Antwort. Ich meinte eigentlich nur die Gerichtskosten, ob mit dem Gericht ein Vertrag zustande kommt, wenn das Gericht seine Kosten für seine Leistung nicht vorher mitteilt. Wenn ich also der Meinung bin, die Gerichtskosten sind mir zu hoch, habe ich gar keine Möglichkeit d...
von Alexa634
11.10.18, 14:22
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eine Frage zu Gerichtskosten
Antworten: 21
Zugriffe: 735

Eine Frage zu Gerichtskosten

Mal allgemein gedacht. Überall bekommt man zuerst eine Preisliste für eine Leistung und kann dann entscheiden. Beim Gericht bekommt man aber die Kosten nicht vorher gesagt, sondern danach. Ist das denn rechtlich in Ordnung? Beispiel Beantragung einer einstweiligen Verfügung. Ich schicke die dem Geri...
von Alexa634
10.10.18, 10:32
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Kann man das schriftliche Verfahren beantragen?
Antworten: 2
Zugriffe: 255

Re: Kann man das schriftliche Verfahren beantragen?

SusanneBerlin hat geschrieben:Was hat das mit Urheberrecht zu tun?
Bei einer einstweiligen Verfügung wegen Urheberrechtsverstoss.
von Alexa634
10.10.18, 10:15
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Kann man das schriftliche Verfahren beantragen?
Antworten: 2
Zugriffe: 255

Kann man das schriftliche Verfahren beantragen?

Kann man bei einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung, dazu schreiben, dass sollte keine einstweilige Verfügung erlassen werden, man das schriftliche Verfahren beantragt?
Danke für jede Antwort
von Alexa634
29.08.18, 12:42
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Braucht man eine deutsche Anschrift?
Antworten: 3
Zugriffe: 371

Braucht man eine deutsche Anschrift?

Wenn man beruflich im EU-Ausland arbeitet, aber in Deutschland sein Recht wegen einem Urheberverstoss durchsetzen möchte, braucht man eine deutsche Anschrift bzw. jemanden der die Post entgegennimmt? Die zu beklagende Firma hat ihren Sitz auch im Ausland und nicht in Deutschland. Danke für jede Antw...