Die Suche ergab 15 Treffer

von 11E11
29.10.19, 17:57
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbfolge
Antworten: 14
Zugriffe: 686

Re: Erbfolge

Eine Frage habe ich noch dazu: Wenn es nichts gibt außer dem gemeinsamen Bankkonto und dem Auto, dann kommt beim Zugewinnausgleich null heraus. Bei gesetzlicher Erbfolge und einem gemeinsam benutztem Auto zählt das Auto und der Hausrat als "Voraus" der Ehefrau (§ 1932 BGB) und von dem gemeinsamen Ko...
von 11E11
08.10.19, 12:10
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbfolge
Antworten: 14
Zugriffe: 686

Re: Erbfolge

Handelt es sich um ein gemeinsames Konto oder handelt es sich um ein Konto des Mannes, für das die Frau Kontovollmacht hat? Sind denn sonstige Besitztümer verhonden? Immobilie? Auto? Gemälde? Schmuck? Nur das gemeinsame Konto, und eine Auto mit einem Restwert von vielleicht 5 bis 6 tsd. Euro. Alles...
von 11E11
07.10.19, 10:05
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbfolge
Antworten: 14
Zugriffe: 686

Re: Erbfolge

Danke für die ausführliche Antwort.

Das Problem ist, die Stiefmutter hat kein eigenes Konto. Sie hat nur eine kleine Rente die auf das gemeinsame Konto überwiesen wird. Wie wird in diesem Fall ihr "Vermögen" bemessen?
von 11E11
06.10.19, 19:47
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbfolge
Antworten: 14
Zugriffe: 686

Re: Erbfolge

Okay, danke.

Wie verhält es sich, wenn die Stiefmutter stirbt (hat kein eigenes Konto oder Vermögen)?
Würde dann der Vater 50 % des Vermögens verlieren und erhielten dann die Kinder je 1/6 (inkl. Stiefkind)?

Kann der Ehepartner im Testament nur mit dem Pflichtteil, also mind. 25 %, bedacht werden?
von 11E11
04.10.19, 23:13
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbfolge
Antworten: 14
Zugriffe: 686

Erbfolge

Hallo, wie ist denn die Erbfolge nach Versterben des Vaters bei folgender Konstellation: Eltern: Zugewinngemeinschaft Vater: 2 leibliche Kinder wurden in die Ehe gebracht, wurden von der Stiefmutter nicht adoptiert Stiefmutter: 1 leibliches Kind wurde in die Ehe gebracht, wurde vom Stiefvater nicht ...
von 11E11
22.06.19, 12:52
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Anfragen bei Gericht
Antworten: 2
Zugriffe: 363

Anfragen bei Gericht

Hallo,

ist es eigentlich möglich bei Gericht anzufragen, ob ein gewisser Aspekt ebenfalls Gegenstand der Verhandlung sein wird? Könnte notwendig sein, wenn Zweifel darüber bestehen, ob die Klage inhaltlich korrekt formuliert wurde.

Danke
von 11E11
22.06.19, 11:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage
Antworten: 9
Zugriffe: 646

Re: Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage

Und wenn Sie oder Ihr Anwalt das Vorhandensein des komunalen Bescheids bestritten hätten, dann hätten Sie sich nicht auf den Vergleich einlassen müssen.
Das ist richtig. Aber kann man das mir vorwerfen, wenn ich sozusagen im guten Glauben war? Den Vergleich werde ich deshalb auch anfechten.
von 11E11
21.06.19, 22:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage
Antworten: 9
Zugriffe: 646

Re: Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage

Warum hat man denn nicht schon im Zivilverfahren einfach gesagt "bestreite ich mit Nichtwissen"? Dann wäre die Behauptung der Gegenseite beweispflichtig gewesen. Das frage ich mich jetzt auch, habe meine RA verwundert angeschaut und gesagt, dass ich davon nichts weiß. Hat er wohl gepennt :roll: Abe...
von 11E11
21.06.19, 21:00
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage
Antworten: 9
Zugriffe: 646

Re: Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage

Danke für die Antworten. Ich habe "nur" Strafanzeige direkt schriftlich bei der Staatsanwaltschaft gestellt. Der Wert dürfte weit über 50,00 € liegen. Es dürfte dann so sein, wenn ich es richtig verstehe, dass die Staatsanwaltschaft einen Strafantrag bei Gericht einreicht. Zunächst wird sie wohl ver...
von 11E11
21.06.19, 18:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage
Antworten: 9
Zugriffe: 646

Strafanzeige oder Strafantrag bei Falschaussage

Hallo, der Beklagte behauptete während einer Zivilverhandlung, aufgrund eines Bescheids der Stadt, zu einer Aktion gezwungen zu sein. Meine späteren Recherchen habe aber ergeben, dass kein Bescheid an ihn ergangen ist. Der Beklagte weigert sich, diesen Bescheid als Beweis für seine Behauptung vorzul...
von 11E11
18.12.18, 17:37
Forum: Mietrecht
Thema: Kein Verteidungswille bei Räumungsklage wg. Eigenbedarf
Antworten: 1
Zugriffe: 245

Kein Verteidungswille bei Räumungsklage wg. Eigenbedarf

Hallo, Falls der Beklagte aufgrund einer Räumungsklage wegen Eigenbedarf, die Angelegenheit nicht vor Gericht verhandeln lassen möchte, also anzeigt, dass kein Verteidungswille besteht, kann er dann trotzdem noch eine Räumungsfrist beantragen? Passiert dies im Rahmen eines Anerkenntnisurteils? Mit w...
von 11E11
15.10.18, 08:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unbezahlte Feiertage Minijob
Antworten: 11
Zugriffe: 708

Re: Unbezahlte Feiertage Minijob

Danke für Deine Infos. Denke allerdings, dass es weniger die Beschäftigten sind, die eine Tarifanbindung ablehnen, sondern viel mehr die Geschäftsführung. Entsprechend hoch ist auch die Fluktuation, da die Bezahlung einfach nur mies ist. Der Fahrdienst wird von denen sowieso nur Stiefmütterlich beha...
von 11E11
14.10.18, 12:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unbezahlte Feiertage Minijob
Antworten: 11
Zugriffe: 708

Re: Unbezahlte Feiertage Minijob

Bekomme nur den Mindestlohn. Der Arbeitsvertrag ist inzwischen unbefristet. An einen Tarif sind wir meines Wissens nach nicht angebunden. Mein Arbeitergeber (Lebenshilfe) ist eine gGmbH, es gibt wohl verschiedene Kostenträger (wahrscheinlich Landesregierung oder auch Sozialämter). Es werden verschie...
von 11E11
11.10.18, 18:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unbezahlte Feiertage Minijob
Antworten: 11
Zugriffe: 708

Re: Unbezahlte Feiertage Minijob

Danke erstmal für die Antworten. Tut mir leid, wenn ich gegen die Forenregeln verstossen habe. Ist wirklich nicht einfach, darauf zu achten, dass die zulässigen Grenzen nicht überschritten werden. Auf jeden Fall arbeite ich Werktags (außer Sa.) und habe jede Woche die gleiche Anzahl an Stunden. Die ...
von 11E11
10.10.18, 17:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unbezahlte Feiertage Minijob
Antworten: 11
Zugriffe: 708

Unbezahlte Feiertage Minijob

Hallo, ich fahre Schüler auf Mini-Job Basis. Bezahlt werden nur die Schultage und es werden die gesetzlichen 24 Tage Urlaub bezahlt. Feiertage werden jedoch nicht bezahlt. Das ist aber meiner Recherche nach lt. dem Entgeltfortzahlungsgesetz nicht zulässig. Selbst Feiertage die in die Schulferien fal...