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von cherokee
22.05.19, 11:39
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 30651

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht

Übrigens die Sache mit dem Bußgeld liegt jetzt beim Bundesverfassungsgericht!
von cherokee
22.05.19, 11:24
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
Zugriffe: 4715

Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

Statt über Bußgelder für demonstrierende Schüler oder deren Eltern zu diskutieren, sollte man über Bußgelder für Politiker diskutieren die Ihren Job nicht oder schlecht machen!
von cherokee
22.05.19, 11:19
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Könnte man schuldenfreies Erbe auch teilweise ablehnen?
Antworten: 28
Zugriffe: 886

Re: Könnte man schuldenfreies Erbe auch teilweise ablehnen?

Die Tochter verkauft das Pferd doch garnicht! 8 Söhne beschließen gemeinschaftlich das Pferd, welches nach dem Testament der Tochter zugesprochen wurde, zu verkaufen! Die Tochter wird also um Ihr Erbe (Pferd) gebracht! Warum geht die Tochter nicht dagegen vor?
von cherokee
21.05.19, 09:09
Forum: Mietrecht
Thema: Ist eine Event-Reservierung verbindlich?
Antworten: 22
Zugriffe: 928

Re: Ist eine Event-Reservierung verbindlich?

Wie sieht es aber aus, wenn der Clubbetreiber an dem Tag an einen anderen vermietet oder selber den Club an diesem Tag betreibt? Dann dürfte die Miete doch hinfällig sein, oder?
von cherokee
21.05.19, 08:49
Forum: Mietrecht
Thema: Schäden Laminat - Was ist normal, was nicht? ...
Antworten: 14
Zugriffe: 855

Re: Schäden Laminat - Was ist normal, was nicht? ...

Zuerst einmal muss wirtschaftlich gehandelt werden und der Schaden so gering wie möglich gehalten werden, am besten zu belegen durch 3 Angebote von unterschiedlichen Handwerkern, die einen Austausch/Reparatur anbieten. Dann darf natürlich auch dabei ein Abzug neu für alt vorgenommen werden, da das E...
von cherokee
20.05.19, 11:50
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Könnte man schuldenfreies Erbe auch teilweise ablehnen?
Antworten: 28
Zugriffe: 886

Re: Könnte man schuldenfreies Erbe auch teilweise ablehnen?

Eigentümerin des Pferdes ist doch nur die Tochter, d.h. kein anderer könnte das Pferd verkaufen. Und die Tochter darf es nicht, weil sie damit gegen das Testament verstoßen würde. Verfolgt würde das nur, wenn jemand klagt. Also wo kein Kläger, da kein Richter! Geschenke kann man annehmen oder ablehn...
von cherokee
10.05.19, 11:58
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Frage zum neuen Verpackungsgesetz
Antworten: 3
Zugriffe: 288

Re: Frage zum neuen Verpackungsgesetz

Darf man neues nicht in alten Kartons versenden?
von cherokee
10.05.19, 11:57
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche
Antworten: 23
Zugriffe: 760

Re: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche

Natürlich soll sie das, aber das kann sie eben nicht als Druckmittel für die Herausgabe der Küche nutzen! Interpretieren sie eigentlich absichtlich immer das Falsche?
von cherokee
10.05.19, 11:54
Forum: Sozialrecht
Thema: Wohngeld
Antworten: 12
Zugriffe: 511

Re: Wohngeld

So denke ich auch. Kann mir schwerlich vorstellen, dass der Gesetzgeber sich hier so was ausdenken sollte, dass jemand bewusst sein Einkommen reduziert um dann auf Kosten der Allgemeinheit zu leben.
von cherokee
10.05.19, 11:50
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Gerät nach Wartung defekt
Antworten: 49
Zugriffe: 1618

Re: Gerät nach Wartung defekt

Aber wenn der Servicetechniker keinen nachweisbaren Fehler gemacht hat, dann kann er für die Fehlfunktion/Defekt auch nicht haften. Die Kosten bleiben also beim Betreiber
von cherokee
10.05.19, 10:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Gerät nach Wartung defekt
Antworten: 49
Zugriffe: 1618

Re: Gerät nach Wartung defekt

Und welcher defekt ist in Ihrem Fall aufgetreten?
von cherokee
10.05.19, 10:02
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Hinten auf dem Müllwagen mitfahren
Antworten: 30
Zugriffe: 1217

Re: Hinten auf dem Müllwagen mitfahren

Sicherheitseinrichtungen werden gerne mal außer Betrieb genommen! Es nervt den Fahrer, wenn einer der Mitfahrer vergessen hat das Trittbrett hochzuklappen und er deswegen den Rückwärtsgang nicht einlegen kann! Ist aber eher ein Problem des Unfallversicherers als der StVO.
von cherokee
10.05.19, 09:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche
Antworten: 23
Zugriffe: 760

Re: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche

Weil der Umkehrschluss wäre, wenn Du mir die Küche gibst klage ich nicht auf Auflösung des Mietvertrages, was die von Ihnen genannten Nachteile für F hätte. F sollte auf jeden Fall den Mietvertrag schnellstmöglich beenden! Die Forderung auf Herausgabe der Küche ist eine andere Baustelle als der Miet...
von cherokee
10.05.19, 09:32
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Hausverkauf durch Nießbrauch Inhaber
Antworten: 9
Zugriffe: 310

Re: Hausverkauf durch Nießbrauch Inhaber

Warum verkaufen die G nicht und kaufen dann den E von dem Geld die ETW?