Die Suche ergab 87 Treffer

von Gaia
05.09.19, 20:41
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: 6g Gras, Minderjähriger Ersttäter - was blüht ihm?
Antworten: 5
Zugriffe: 295

Re: 6g Gras, Minderjähriger Ersttäter - was blüht ihm?

Sehr geehrte TE, solche 'Antworten' wie die oben sollte man getrost ignorieren. Ich habe leider keine Ahnung, was der Tochter droht, aber ich hoffe, hier findet sich noch jemand, der sich qualifiziert äußern kann und mag. (...) Ich wüßte wirklich gern, was jemanden antreibt, sich immer wieder mit so...
von Gaia
04.09.19, 17:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Prozesskostenhilfe + Schufa
Antworten: 22
Zugriffe: 337

Re: Prozesskostenhilfe + Schufa

FM hat geschrieben:
01.09.19, 20:56
Selbstverständlich hängt die Zahlungsfähigkeit ganz wesentlich von der Einkommenshöhe ab.
Netter Versuch, aber wie jeder weiß, der lesen kann: darum ging es nicht.
von Gaia
01.09.19, 19:38
Forum: Sozialrecht
Thema: Prozesskostenhilfe + Schufa
Antworten: 22
Zugriffe: 337

Re: Prozesskostenhilfe + Schufa

Natürlich, das Sozialhilfeniveau (das auch für AlG II und PKH gilt) ist niedriger als die Pfändungsfreigrenzen. Bei solchen Schuldnern kann man also im Regelfall nichts vollstrecken lassen, zumindest bezogen auf das Einkommen. Es ging nicht um die Frage, ob eine Vollstreckung möglich sein könnte, s...
von Gaia
01.09.19, 09:35
Forum: Sozialrecht
Thema: Prozesskostenhilfe + Schufa
Antworten: 22
Zugriffe: 337

Re: Prozesskostenhilfe + Schufa

Auf derselben Rechtgrundlage wie sich der Hund mit dem Hinterbein am Ohr kratzt: weil er es kann. Wow. Das ist ja (mal wieder) ein beeindruckend hilfreicher Beitrag. Störungen bei der Tilgung auch, wohl auch Vollstreckungsmaßnahmen des Kunden (Bank) gegen dessen Kunde (Kreditnehmer). Was ist damit ...
von Gaia
31.08.19, 21:28
Forum: Sozialrecht
Thema: Prozesskostenhilfe + Schufa
Antworten: 22
Zugriffe: 337

Re: Prozesskostenhilfe + Schufa

Sollte der Prozessgegner Kunde der Schufa sein, könnte ggf. er es dieser mitteilen. Auf welcher Rechtsgrundlage sollte das geschehen? Wenn sich der derzeitige Score bei Person A nach der PKH also gravierend ändern sollte, müsste es ja eine logische Erklärung dafür geben und das betreffende Gericht ...
von Gaia
31.08.19, 16:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Prozesskostenhilfe + Schufa
Antworten: 22
Zugriffe: 337

Re: Prozesskostenhilfe + Schufa

Gloria5 hat geschrieben:
31.08.19, 15:59
Person A bezieht ALG 2 und möchte Prozesskostenhilfe (PKH) beantragen.

Würde eine bewilligte PKH der Schufa gemeldet und und dort im Verzeichnis abzurufen sein?
Nein.
von Gaia
31.08.19, 16:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Handwerker will Bargeld
Antworten: 18
Zugriffe: 584

Re: Handwerker will Bargeld

FM hat geschrieben:
31.08.19, 11:06
Absurd wird es, wenn man den Sinn des Textes nicht verstehen will. Dann nutzt auch Wiederholung nichts.
Ja, solche Menschen kenne ich. Deshalb wiederhole ich mich auch so ungern.
von Gaia
31.08.19, 09:37
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Handwerker will Bargeld
Antworten: 18
Zugriffe: 584

Re: Handwerker will Bargeld

Das einzige andere Beispiel das mir einfällt ist der Zwang zur Einzugsermächtigung bei der Kfz-Steuer, ähnlich fragwürdig. Ganz andere Baustelle. Außerdem bezieht sich der Zwang lediglich auf die Möglichkeit der Anmeldung. Das Lastschriftmandat kann selbstverständlich jederzeit widerrufen werden. W...
von Gaia
30.08.19, 23:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Handwerker will Bargeld
Antworten: 18
Zugriffe: 584

Re: Handwerker will Bargeld

Der Familie A kann ich nur raten, mit den gesamten Unterlagen zu der Geschichte einen Anwalt oder die juristische Beratung der Verbraucherzentrale aufzusuchen. Da bin ich überrascht ... Wenn man schon seit Jahren diesen Teil der Steuererklärung nicht ausgefüllt hat, kann das in der Tat überraschen. ...
von Gaia
30.08.19, 23:00
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 28898

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht

Und solche Einstellungen begünstigen es auch, dass es zu solchen Willkür- bzw. Gesinnungsentscheidungen kommt. Was sind denn 'solche'? Wahrscheinlich die wg. des Moscheebesuches, richtig? Warum ist die denn 'willkürlich'? Wenn aber die Verantwortlichen so denken und Bürger auf diese Weise unterschi...
von Gaia
30.08.19, 22:12
Forum: Recht und Politik
Thema: Punkte aufs falsch Parken
Antworten: 36
Zugriffe: 746

Re: Punkte aufs falsch Parken

Celestro ist ja auch so ein typischer Vertreter vom Gutmenschennotdienst Was genau sind bitte 'Gutmenschen'? der sofort aus seinem Loch gekrochen kommt, sobald irgendwo Kritik an seiner bunten, vielfältigen und supertoleranten Vorzeigeheimat geübt wird. Aber wahrscheinlich lebt er wirklich in der V...
von Gaia
26.08.19, 16:57
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AN droht mit Krankenschein und mehr
Antworten: 19
Zugriffe: 556

Re: AN droht mit Krankenschein und mehr

Aber sicher doch. Die Zweifel verstehe ich nicht. Wir sind hier im Zivilrecht und nicht im Strafrecht. Mein Fehler. Ich hatte angenommen, bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisess seien wir im Arbeitsrecht. Jedenfalls ein LAG ist genauso wie die erste Instanz dieser Auffassung bereits gefolgt (L...
von Gaia
26.08.19, 16:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AN droht mit Krankenschein und mehr
Antworten: 19
Zugriffe: 556

Re: AN droht mit Krankenschein und mehr

Heißt aber im Umkehrschluss, wenn der AG kein Alkoholtest durchführen darf und die Aussagen der Kollegen nicht ausreicht, dass der AG keine Handhabe hat diesbezüglich zu handeln. Prinzipiell richtig. Wenn der AG kein Alko-Lock in das bzw. die Fahrzeuge einbauen will, kann er letztlich wohl nur vers...
von Gaia
26.08.19, 14:09
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AN droht mit Krankenschein und mehr
Antworten: 19
Zugriffe: 556

Re: AN droht mit Krankenschein und mehr

Wenn ein oder besser zwei Kollegen die Alkoholfahne gerochen haben und das auch so vor Gericht aussagen, ist der Beweis doch erbracht. Wie bitte? Als Beweis für die alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit des Mitarbeiters und damit als Grundlage für eine fristlose Kündigung soll die Aussage von ein oder ...
von Gaia
26.08.19, 12:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AN droht mit Krankenschein und mehr
Antworten: 19
Zugriffe: 556

Re: AN droht mit Krankenschein und mehr

Es reicht, dass der AG die Drohung mit der Krankschreibung beweisen kann. Sollte der AN dann zufällig tatsächlich krank sein, darf der AG dennoch fristlos kündigen (BAG-Urteil vom 12.03.2009, 2 AZR 251/07). Ggf. kann sogar die Drohung mit der Krankschreibung für sich alleine genommen für eine Kündi...