recht.de

Sehr geehrte TE, solche 'Antworten' wie die oben sollte man getrost ignorieren. Ich habe leider keine Ahnung, was der Tochter droht, aber ich hoffe, hier findet sich noch jemand, der sich qualifiziert äußern kann und mag. (...) Ich wüßte wirklich gern, was jemanden antreibt, sich immer wieder mit so...

FM hat geschrieben: ↑

01.09.19, 20:56

Selbstverständlich hängt die Zahlungsfähigkeit ganz wesentlich von der Einkommenshöhe ab.

Netter Versuch, aber wie jeder weiß, der lesen kann: darum ging es nicht.

Natürlich, das Sozialhilfeniveau (das auch für AlG II und PKH gilt) ist niedriger als die Pfändungsfreigrenzen. Bei solchen Schuldnern kann man also im Regelfall nichts vollstrecken lassen, zumindest bezogen auf das Einkommen. Es ging nicht um die Frage, ob eine Vollstreckung möglich sein könnte, s...

Auf derselben Rechtgrundlage wie sich der Hund mit dem Hinterbein am Ohr kratzt: weil er es kann. Wow. Das ist ja (mal wieder) ein beeindruckend hilfreicher Beitrag. Störungen bei der Tilgung auch, wohl auch Vollstreckungsmaßnahmen des Kunden (Bank) gegen dessen Kunde (Kreditnehmer). Was ist damit ...

Sollte der Prozessgegner Kunde der Schufa sein, könnte ggf. er es dieser mitteilen. Auf welcher Rechtsgrundlage sollte das geschehen? Wenn sich der derzeitige Score bei Person A nach der PKH also gravierend ändern sollte, müsste es ja eine logische Erklärung dafür geben und das betreffende Gericht ...

Gloria5 hat geschrieben: ↑

31.08.19, 15:59

Person A bezieht ALG 2 und möchte Prozesskostenhilfe (PKH) beantragen.

Würde eine bewilligte PKH der Schufa gemeldet und und dort im Verzeichnis abzurufen sein?

Nein.

FM hat geschrieben: ↑

31.08.19, 11:06

Absurd wird es, wenn man den Sinn des Textes nicht verstehen will. Dann nutzt auch Wiederholung nichts.

Ja, solche Menschen kenne ich. Deshalb wiederhole ich mich auch so ungern.

Das einzige andere Beispiel das mir einfällt ist der Zwang zur Einzugsermächtigung bei der Kfz-Steuer, ähnlich fragwürdig. Ganz andere Baustelle. Außerdem bezieht sich der Zwang lediglich auf die Möglichkeit der Anmeldung. Das Lastschriftmandat kann selbstverständlich jederzeit widerrufen werden. W...

Der Familie A kann ich nur raten, mit den gesamten Unterlagen zu der Geschichte einen Anwalt oder die juristische Beratung der Verbraucherzentrale aufzusuchen. Da bin ich überrascht ... Wenn man schon seit Jahren diesen Teil der Steuererklärung nicht ausgefüllt hat, kann das in der Tat überraschen. ...

Und solche Einstellungen begünstigen es auch, dass es zu solchen Willkür- bzw. Gesinnungsentscheidungen kommt. Was sind denn 'solche'? Wahrscheinlich die wg. des Moscheebesuches, richtig? Warum ist die denn 'willkürlich'? Wenn aber die Verantwortlichen so denken und Bürger auf diese Weise unterschi...

Celestro ist ja auch so ein typischer Vertreter vom Gutmenschennotdienst Was genau sind bitte 'Gutmenschen'? der sofort aus seinem Loch gekrochen kommt, sobald irgendwo Kritik an seiner bunten, vielfältigen und supertoleranten Vorzeigeheimat geübt wird. Aber wahrscheinlich lebt er wirklich in der V...

Aber sicher doch. Die Zweifel verstehe ich nicht. Wir sind hier im Zivilrecht und nicht im Strafrecht. Mein Fehler. Ich hatte angenommen, bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisess seien wir im Arbeitsrecht. Jedenfalls ein LAG ist genauso wie die erste Instanz dieser Auffassung bereits gefolgt (L...

Heißt aber im Umkehrschluss, wenn der AG kein Alkoholtest durchführen darf und die Aussagen der Kollegen nicht ausreicht, dass der AG keine Handhabe hat diesbezüglich zu handeln. Prinzipiell richtig. Wenn der AG kein Alko-Lock in das bzw. die Fahrzeuge einbauen will, kann er letztlich wohl nur vers...

Wenn ein oder besser zwei Kollegen die Alkoholfahne gerochen haben und das auch so vor Gericht aussagen, ist der Beweis doch erbracht. Wie bitte? Als Beweis für die alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit des Mitarbeiters und damit als Grundlage für eine fristlose Kündigung soll die Aussage von ein oder ...

Es reicht, dass der AG die Drohung mit der Krankschreibung beweisen kann. Sollte der AN dann zufällig tatsächlich krank sein, darf der AG dennoch fristlos kündigen (BAG-Urteil vom 12.03.2009, 2 AZR 251/07). Ggf. kann sogar die Drohung mit der Krankschreibung für sich alleine genommen für eine Kündi...