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von diesirae
10.06.19, 17:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein
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Re: Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein

Dieser Thread geht um Fahren ohne Führerschein, die Adresse des Käufers tut nichts zur Sache. Wenn es aber wirklich jemanden interessiert: Der Käufer wurde ermittelt und befindet sich nun da, wo er hingehört - im Knast. Die Polizei hat mir die Adresse mitgeteilt und bei der Gelegenheit gefragt, ob d...
von diesirae
07.06.19, 20:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein
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Re: Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein

Die Polizei weiß davon, sonst hätte ich den Beitrag nicht gepostet.
Kann man denn bei einer Geldstrafe in Tagessätzen sagen, man möchte lieber die Gefängnisstrafe absitzen?
von diesirae
04.06.19, 15:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein
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Re: Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein

ktown hat geschrieben:
04.06.19, 14:58
diesirae hat geschrieben:
04.06.19, 13:53
Ich habe beim Verkauf meines Auto mir den Führerschein des Käufers nicht zeigen lassen
Was haben sie sich beim Verkauf überhaupt angesehen?
Ich habe bei der Geldübergabe geprüft, ob es sich um Falschgeld handelt. :ironie:
von diesirae
04.06.19, 13:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein
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Beihilfe zum Fahren ohne Führerschein

Ich habe beim Verkauf meines Auto mir den Führerschein des Käufers nicht zeigen lassen und mit ihm eine Probefahrt von etwa 500 m gemacht. Er hat keinen und das ist jetzt herausgekommen. Ich habe recherchiert, es stehen wohl bis zu 6 Monaten Gefängnis drauf. Was ist denn realistisch zu erwarten!
von diesirae
16.05.19, 18:13
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Die letzte Nachfrage ergab, dass das Fahrzeug auf irgendeinem Parkplatz gefunden und entstempelt wurde, ohne dass der Eigentümer bekannt ist. Das ist zwar sehr rätselhaft, muss man aber wohl glauben. Überraschenderweise hat die Zulassungsstelle nun auf die Vorlage des Fahrzeugbriefs verzichtet. Dami...
von diesirae
15.05.19, 21:10
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Nun, es wird verlangt, den Fahrzeugschein vorzulegen, den man ja nicht mehr hat. Das ist objektiv unmöglich.
von diesirae
14.05.19, 16:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Für ein Kfz das noch herumfährt und dessen Halterwechsel man nicht beweisen kann die Versicherung zu kündigen, war eben keine sehr gute Idee. Nicht ganz richtig, mit meinen Angaben (nämlich das Kennzeichen des Autos, mit dem der Käufer bei mir erschien) konnte das Fahrzeug entstempelt werden. Das s...
von diesirae
13.05.19, 21:58
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

FelixSt hat geschrieben:Jedenfalls besser als ein unnötiges Zitat in direkter Abfolge.
Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass sich Antworten auf Antworten (Unterthreads) leichter lesen lassen, wenn der Bezug zitiert wird. Einen Schaden kann ich hierin nicht erkennen.
von diesirae
13.05.19, 21:52
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Bisher gibt es nur im Thema eine parallele. Richtig. Die Frage in diesem Forum geht um die Zulässigkeit von Zwangsgeld, wenn der Betroffene grundsätzlich nicht in der Lage ist, die Forderung zu erfüllen (wie hier gegeben). Die Erläuterungen hinsichtlich des Fahrzeugverkaufs dienten nur zur Klärung ...
von diesirae
13.05.19, 21:37
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Hat der Verkäufer denn seine Pflichten erfüllt und unmittelbar nach Verkauf die Versicherung (ich vermute nein) und die Zulassungsbehörde (auch nein) informiert? Mit Kopie des Kaufvertrages? DANN wäre er außen vor. Ja, sowohl Zulassungsstelle wie Versicherung wurde unter Vorlage des Verkaufsvertrag...
von diesirae
12.05.19, 17:44
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

FM hat geschrieben:Da war der eine Tipp aus dem Forum doch nicht so toll, aber die Warnung umso mehr.
Danke für den Kommentar, der hilft echt weiter.
von diesirae
11.05.19, 19:15
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht
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Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Folgender Fall: Jemand hat sein Auto verkauft, unterschriebener Vertrag mit Vermerk der Übergabe von Fahrzeugschei und Brief liegt vor. Die genaue Adresse des Erwerbers ist jedoch unbekannt und dieser meldet das Fahrzeug nicht um. Nach Kündigung der Versicherung wird die Zwangstillegung mit Kosten v...