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von from winter to ashes
22.12.19, 22:50
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.
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Re: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.

[ Die Entscheidung äußert sich nicht zur Zensur, insofern verstehe ich nicht, was sie von meinem Beitrag widerlegen soll. Art. 5 GG hat also nur "Zensur" zum Inhalt? Ist dir mal der Begriff "freie Meinungsäußerung" über den Weg gelaufen? Der Beitrag, den du zitiert und auf den ich in der Folge einge...
von from winter to ashes
22.12.19, 22:20
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.
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Re: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.

@Gaia, from winter to ashes: Es bringt nichts, bereits widerlegte Aussagen nochmals durch euch zu bekräftigen und dann zu glauben, wenn mehrere Leute etwas falsches sagten, werde es schon richtig. Die Entscheidung über die Zulässigkeit eines Beitrags liegt nach Auffassung der Münchener Richter zude...
von from winter to ashes
22.12.19, 22:09
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.
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Re: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.

Im Grundgesetz, Art. 5 - Ziffer 1 (ich habe den fraglichen Abschnitt hoffentlich richtig bezeichnet) heißt es im letzten Satz: "Eine Zensur findet nicht statt." Nur, daß das GG hier gar nicht zum Tragen kommt, da dieses das Verhältnis zwischen Bürger und Staat regelt und zwischen Bürgern nur in bes...
von from winter to ashes
18.12.19, 17:23
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.
Antworten: 26
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Re: Optionen bei Forensperre? Infos erbeten.

Vielen Dank für diese Informationen. Also ein privater Forenbetreiber kann, wenn ich das richtig verstehe, im Grunde nach Belieben sperren? Nein, kann er nicht. Er kann bei schwerwiegenden Regelverstößen den Vertrag fristlos kündigen (AG Kerpen MMR 2017, 642), ansonsten unter Einhaltung einer Kündi...
von from winter to ashes
07.12.19, 19:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: "Hitlerbärtchen"
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Re: "Hitlerbärtchen"

Tangom hat geschrieben:
07.12.19, 19:39


Desweiteren sind Angemessenheitserwägungen erforderlich, die m.E. eine eindeutige Zielrichtung dahingehend haben müssen, dass die einschlägige Darstellung sofort abgehängt werden muss.
Und aus welcher Rechtsgrundlage leitest du diese Pflicht zum sofortigen Tätigwerden ab?
von from winter to ashes
07.12.19, 01:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verträge und Hyperinflation
Antworten: 4
Zugriffe: 313

Re: Verträge und Hyperinflation

Jetzt nehmen wir mal an, dass es zu einer Hyperinflation kommt. Eine solche Inflation habe ich in der Ukraine mal miterlebt, wo meine Eltern jeden Monat einen neuen Geldschein nach hause brachten, der eine Null mehr hatte. Was wäre denn nach dem aktuellen Recht mit Dienstleistungsverträgen? Müssen ...
von from winter to ashes
12.10.19, 20:16
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Zugriffe: 7079

Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Fakt ist: Die §1631d BGB enthält keinerlei Ausführungsbestimmungen, die irgendwie konkretisieren würden, was ärztliche Kunst ist und wo diese evtl. aufhört. Welche Art der Narkose zulässig ist, welche Anforderungen an die Räumlichkeiten, Vor- und Nachsorge etc. gestellt werden müssen, sind Auslegun...
von from winter to ashes
12.10.19, 20:04
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?
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Re: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?

Tangom hat geschrieben:
12.10.19, 17:49


Frage: Erfüllte M Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StBG) und/oder ein Beleidigungsdelikt?
Möglicherweise beides. Ohne die konkreten Aussagen und Tatumstände zu kennen lässt sich das schlichtweg nicht beurteilen.
von from winter to ashes
11.09.19, 19:57
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
Antworten: 217
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Auf Seiten der Eltern streitet aber nicht die Religionsfreiheit - die in keinem Fall Körperverletzungen Dritter erlaubt - sondern das elterliche Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG (ggf. iVm. Art. 4 GG). Ich bleibe aber dabei: Wer Kinder ohne medizinische Indikation einer Operation unterzieht und ...
von from winter to ashes
10.09.19, 16:38
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
Antworten: 217
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Naja, das sehen die gläubigen Juden anders. Die Beschneidung (und zwar nicht irgendwann wie bei den Muslimen, sondern des Neugeborenen) ist für sie eine von Gott auferlegte Pflicht. Ein Verbot bedeutet, entweder man hällt sich einfach nicht daran und riskiert die Strafe, oder man wandert aus. De fa...
von from winter to ashes
06.09.19, 14:35
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Die eigenen Kinder nach seinen religiösen Vorstellungen zu erziehen ist verfassungsrechtlich völlig unproblematisch (BVerfGE 93, 1 (15, 17)). Ich denke, Du meinst dort eher 36 als 15, 17, aber geschenkt. Nein, ich meine 15 und 17. Die eigenen Kinder nach seinen religiösen Vorstellungen zu erziehen ...
von from winter to ashes
05.09.19, 23:09
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Es gibt keine Belege für psychische Folgeschäden oder Belastungsschäden, siehe Fegert MMW-Fortschr Med Nr. 19/2012 [154. Jahrg] 47, 48. Und nur 5 Posts weiter oben sehen wir schon eine anderslautende Studie. Eine phillippinische Studie... 70% der Jungen nach einer rituellen Beschneidung (ohne Betäu...
von from winter to ashes
05.09.19, 20:22
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Klingt danach, als sollte man seine Ansicht zu dem Thema mal überdenken. Dann könnten die Betroffenen vielleicht "Ruhe" finden. Kindern aber die eigene Religion aufzuzwingen ist per se schon problematisch, Die eigenen Kinder nach seinen religiösen Vorstellungen zu erziehen ist verfassungsrechtlich ...
von from winter to ashes
05.09.19, 18:48
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

"wer sieht das denn überhaupt"? Wieviele Menschen sind beschnitten und fühlen sich als Opfer? Ich finde auf Anhieb keine Zahlen dazu, aber das wundert mich auch nicht. Es gibt keine Belege für psychische Folgeschäden oder Belastungsschäden, siehe Fegert MMW-Fortschr Med Nr. 19/2012 [154. Jahrg] 47,...