Forum Deutsches Recht

Hallo, folgender fiktiver Fall, dabei bin ich im Moment etwas unschlüssig ob und wenn ja von welcher Versicherung hier möglicherweise eine Schadensregulierung erfolgt bzw. erfolgen soll. Denn die Wasserzuleitung von Nachbar B geht durch den Keller von Person A. Bis zum T-Stück im Keller von Person A...

Nein, in diesem beschrieben Fall kam die Scheinfirma tatsächlich aus Deutschland. Ob und welche Strafe das deutsche Unternehmen von der Aufsichtbehört bekommt ist leider tatsächlich vom jeweiligen Sachbearbeiter bei der Aufsichtbehörde abhängig. Bezüglich der Schweiz hatte mit der dortigen Aufsichts...

Ich selbst hatte vor Jahren, damals galt noch nicht die DSGVO, einen ähnlichen fall. Ein deutsches Unternehmen hat Daten zu meiner Person von einer Scheinfirma bezogen um sie danach für werbliche Zwecke zu verwenden. Das deutsche Unternehmen redete sich ähnlich wie hier beschrieben heraus und die Sc...

Keine. Denn eigentlich ist das ganze rechtlich mit der Antwort von ktown bereits beantwortet.
Abkürzend könnte man das ganze auch zusammenfassen mit "gemietet wie gesehen".
Ich wollte lediglich höflich sein und noch ihre Fragen nach Alter usw. beantworten.

Der Dielenfussboden könnte aus den 50er Jahren sein. Laufspuren sind bisher keine erkennbar, da die Dielen komplett mit einem Teppich bedeckt waren. Der Anstrich der Dielen (Ochsenblut?) ist noch sehr gut. Das Abschleifen der Dielen wäre natürlich eine enorme Arbeit. Zumal man auch sehr viel abschle...

Das würde demnach bedeuten, der Mieter hätte z.B. auch keinen Anspruch darauf das die Dielen abgeschliffen werden oder der Dielenfussboden mit anderen Möglichkeiten (z.B. Ausgleichmasse, Laminat oder Parkett drauflegen) ausgeglichen oder begradigt wird?

Nehemen wie an der Dielenfussboden wäre schon immer so. Sprechen wir eher von 2mm bis max. 4mm. Die Dielen könnten in der Mitte Plan bzw. gerade sein und sich an den jeweiligen Seiten nach oben neigen bzw. biegen. Übertreiben beschrieben könnte der Dielenfuffboden so aussehen ⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝⏝...

Der alte Dielenfussboden in einer Wohnung ist wellig. Ist das ein Mangel der vom Mieter gerügt werden kann und evtl. sogar auch zu einer Mietminderung berechtigt? Sollte der Vermieter sich die Arbeit machen und die Dielen gar abschleifen, so das der Dielenfussboden wieder komplett plan und gerade is...

Vielen Dank erst einmal für die Antworten. Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass es sich dabei um ein Ereigniss handeln könnte, dass sich möglichweise an einer Tankstelle zugetragen hat. Der mögliche Beobachter Stand nur wenige Meter daneben und hat die Situation von Anfang bis ende mitbekommen bzw....

Hallöchen, was passiert eigentlich oder welche Konsequenzen hat es für jemanden der versucht eine andere Person mehrfach zu bespucken oder anzuspucken, dabei die Person die er bespucken möchte jedoch nicht trifft, weil die Spucke das Opfer z.B. knapp verfehlt oder nicht weit genug kommt? Ist bereits...

Zur Vorläuferregelung meinte der BGH: "Für den Betrieb einer Videoüberwachung müssen deshalb das Gemeinschaftsinteresse an der Überwachung mit den Interessen des einzelnen Wohnungseigentümers und mitbetroffener Dritter * gegeneinander abgewogen werden. Die dabei zu beachtenden Vorgaben sind du...

Richtig, aber ktown besteht ja weiterhin darauf das die Privatperson als Bereiber eine Informationspflicht gemäß DSGVO hat. Die Informationspflicht gründet aus DSGVO und BDSG. Leider bleiben sie immer noch eine Antwort schuldig, wieso diese Hinweispflicht nicht besteht. Bemüht man diverse Suchmasch...

:shock: die Diskussion ist doch über die DSGVO schon lange weitergegangen........... Richtig, aber ktown besteht ja weiterhin darauf das die Privatperson als Bereiber eine Informationspflicht gemäß DSGVO hat. Und diese Informationspflicht gemäß DSGVO oder BDSG sehe ich hier für eine Privatperson nu...

Warum soll denn eine Privatperson gemäß DSGVO eine Informationspflicht haben wenn die Videoüberwachung beim privaten Eigenheim (Wohnhaus) ausschließlich persönlichen oder familiären zwecken dient? Welcher Art. der DSGVO legt denn das fest?

Hab ich schon. Aber wie schon geschrieben, müssen Sie es auch lesen.