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von Der Unbekannte
09.07.20, 07:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückforderungen bei EU-Rente
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Re: Rückforderungen bei EU-Rente

Die Wahl des falschen Forums bitte ich zu entschuldigen.
von Der Unbekannte
08.07.20, 12:39
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorbildfunktion im Straßenverkehr
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Re: Vorbildfunktion im Straßenverkehr

Welche Eingriffsmöglichkeiten gäbe es real denn tatsächlich ? Offenkundig besitzt sie ein eigenes Auto, dazu kommt wohl ein "getrennter Wohnsitz". Es bliebe m. E. einzig ein Hinweis an die zuständige Fahrerlaubnisbehörde.
von Der Unbekannte
08.07.20, 08:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückforderungen bei EU-Rente
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Re: Rückforderungen bei EU-Rente

Mir geht es um das Problem durch Rückdatierung des Verrentungszeitpunktes: Eigentlich hat jemand ab diesem Zeitpunkt doch nur Anspruch auf die EU-Rente. Er bezog jedoch bis dahin z.B. Lohn, Krankengeld bzw. Leistungen des Jobcenters. Und das jeweils ohne Täuschungsabsicht. Durch einen Bescheid, mit ...
von Der Unbekannte
07.07.20, 15:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückforderungen bei EU-Rente
Antworten: 5
Zugriffe: 179

Rückforderungen bei EU-Rente

Wenige Monate vor Ende eines befristeten Arbeitsvertrags wird jemand schwer krank. Arbeitgeber zahlt bis zum Schluß, es folgen Krankengeld und Leistungen des Jobcenters bis zur Feststellung der Erwerbsunfähigkeit und Verrentung. Der Zeitpunkt wird allerdings diagnosegemäß um knapp 18 Monate zurückda...
von Der Unbekannte
07.07.20, 15:12
Forum: Ausländerrecht
Thema: Einbürgerung
Antworten: 3
Zugriffe: 148

Re: Einbürgerung

Eine Antragstellung zum jetzigen Zeitpunkt lohnt nicht. Vorstrafen über 90 Tagessätzen stehen einer Einbürgerung auf jeden Fall entgegen; die hier genannte von 120 Tagessätzen wird nach § 46 Abs. 1 Nr. 2 Bundeszentralregistergesetz auch erst nach 10 Jahren getilgt. Da bleibt derzeit jede Mühe umsonst.
von Der Unbekannte
29.03.20, 15:21
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Tempolimit "an Schultagen"
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Okay, daran dachte ich nicht.
von Der Unbekannte
29.03.20, 14:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Tempolimit "an Schultagen"
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Re: Tempolimit "an Schultagen"


sicher, aber es ging ja aber auch darum, ob und wann und unter welchen Voraussetzungen geblitzt werden darf und wann nicht
Nebenbei: Für mich würde es hier auch stark auf die Tageszeit ankommen, d.h. ab 18:00 bis um 07:00 Uhr würde ich diese Beschränkung als ungültig betrachten.
von Der Unbekannte
29.03.20, 14:20
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Tempolimit "an Schultagen"
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

WHKD2000 hat geschrieben:
29.03.20, 09:59
hawethie hat geschrieben:
27.03.20, 09:59
im Moment sind Schulen zu, also keine Schultage.

würde also heißen, bis Ostermontag gilt diese Regelung nicht?
Schwierig, da die Rechtslage hier wohl sehr unausgegoren ist. Kenne selbst Lehrer, die in Schulen zur o.g. Gruppenbetreuung arbeiten. Deshalb im Zweifel "Schultag" = 30 km/h.
von Der Unbekannte
27.03.20, 10:01
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Tempolimit "an Schultagen"
Antworten: 35
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Was sind Schultage ? Es sind gerade nicht Sonn- und Feiertage und auch nicht reguläre Ferientage. Für alle anderen Tage gilt: Auch wenn kein regulärer Unterricht stattfindet, kann die Schule gerade jetzt doch besucht werden, Stichwort "Tagespflege" - also die improvisierte Unterbringung von Schulkin...
von Der Unbekannte
18.03.20, 16:15
Forum: Ausländerrecht
Thema: Vorrangprüfung abgeschafft?
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Re: Vorrangprüfung abgeschafft?

Zur Frage der "unterschiedlichen Angaben": Zum 1. März traten umfangreiche Änderungen im Aufenthaltsrecht in Kraft.