Die Suche ergab 29 Treffer

von Pettersson
06.08.19, 12:15
Forum: Baurecht
Thema: Hammerschlags- und Leiterrecht
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Re: Hammerschlags- und Leiterrecht

Inwiefern hat die Stadt im Vorfeld mit dem Gastronomen über die Möglichkeiten von Kompensationsmaßnahmen gesprochen? Es gab diesbezüglich bisher keine Gespräche. Über diese Maßnahme wurde die Gastronomin bereits 2018 informiert. Baubeginn sollte im Sommer 2019 (also jetzt) sein. Dafür hatte sie Öff...
von Pettersson
06.08.19, 06:57
Forum: Baurecht
Thema: Hammerschlags- und Leiterrecht
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Re: Hammerschlags- und Leiterrecht

Geht es um die Giebelwand des Nachbarhauses? Steildach, Flachdach...? ........ Oh, Vielen Dank für die schnelle Antwort und die vielen Fragen. Mir ist schon klar, dass dieses Thema etwas komplexer ist aber ich musste erst einmal einen Einstieg finden. Geht es um die Giebelwand des Nachbarhauses? Ne...
von Pettersson
05.08.19, 11:00
Forum: Baurecht
Thema: Hammerschlags- und Leiterrecht
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Re: Hammerschlags- und Leiterrecht

Tastenspitz hat geschrieben:
05.08.19, 10:46

Bundesland?
Thüringen

Vielen Dank für den Link.
von Pettersson
05.08.19, 08:47
Forum: Baurecht
Thema: Hammerschlags- und Leiterrecht
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Hammerschlags- und Leiterrecht

Eine Gastronomin betreibt ein kleines Café mit Freifläche/Freisitz (ca. 30 qm) im Innenhof ihrer Immobilie. Das Geschäft läuft gut, im Frühjahr/Sommer ist die Freifläche immer ausgebucht. Oft muss man langfristig vorbestellen. Genau an diese Freifläche grenzt ein denkmalgeschütztes Gebäude der Stadt...
von Pettersson
31.01.19, 10:53
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Aufhebung PKH im Scheidungsverfahren
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Re: Aufhebung PKH im Scheidungsverfahren

SusanneBerlin hat geschrieben:
Ein Antragsrecht hat sie mAn. nicht, aber es kann natürlich niemand verhindern, dass sie dem Gericht einen Hinweis gibt.
Danke ....
von Pettersson
30.01.19, 12:12
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Aufhebung PKH im Scheidungsverfahren
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Aufhebung PKH im Scheidungsverfahren

Im Scheidungsverfahren wurde dem Ehemann, aufgrund geringen Einkommens (Krankengeld), PKH gewährt. Nach mehreren Monaten beginnt der Ehemann wieder zu arbeiten. Das Einkommen steigt um das doppelte. Der Ehemann kommt seiner Informationsverpflichtung aus § 120a Abs. 2 ZPO nicht nach. Bei einem Versto...
von Pettersson
23.04.18, 08:37
Forum: Immobilienrecht
Thema: Anfechtung: Eintragung der Freundlin im Grundbuch
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Anfechtung: Eintragung der Freundlin im Grundbuch

Ratsuchender lebt mit seiner Freundin seit 8 Jahren zusammen (1 Kind). Sie wohnen in der Immobilie die er viele Jahre vor dieser Beziehung gekauft hatte. Das Haus ist Lastenfrei und er der alleinige Eigentümer. Die Freundin hat ihn gedrängt, dass sie doch auch mit ins Grundbuch eingetragen werden so...
von Pettersson
22.08.17, 11:12
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Plötzlich Bürge?
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Plötzlich Bürge?

Frau S schuldet ihrem ehemaligen Vermieter V einen Betrag von 4.500,00 €. Die Forderung ist tituliert. Die Mutter der S verstirbt. Der V erfährt davon und pfändet den Anteil der S am Nachlass der Mutter. Drittschuldner ist der Bruder B der S . S und B machen einen Termin beim Anwalt des V um zu erkl...
von Pettersson
08.03.17, 11:36
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Immobilie / Ausgleich nur ein Ehepartner steht im Grundbuch
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Immobilie / Ausgleich nur ein Ehepartner steht im Grundbuch

Ein Ehepaar, 30 Jahre verheiratet, lebt in Zugewinngemeinschaft. Anfangsvermögen beider 0,- . Der Ehefrau wurde während der Ehe von ihren Eltern eine Immobilie überschrieben. Ehefrau steht allein im Grundbuch. Beide Eheleute haben einen Kredit zum Hausumbau unterzeichnet, der noch mehrere Jahre läuf...
von Pettersson
19.10.16, 20:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung weil man Politiker "verlogener Haufen" nennt?
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Beleidigung weil man Politiker "verlogener Haufen" nennt?

Ein Betroffener hat in einem Leserbrief an eine Regionalzeitung, bezüglich der Umsetzung einer Reform, folgenden Satz verwendet: "Jetzt fragen Sie doch mal die OB .... und den ganzen verlogenen Haufen drumrum wie es mit der Umsetzung steht. Mit OB ist die Oberbürgermeisterin einer größeren Stadt gem...
von Pettersson
21.11.12, 13:19
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Änderung des Passivrubrums durch Verwaltungsgericht
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Re: Änderung des Passivrubrums durch Verwaltungsgericht

Danke für den Link; hilft etwas weiter aber wirft auch gleich neue Fragen auf. Ein Parteiwechsel ist also grundsätzlich möglich wenn der Beklagte entweder einwilligt bzw. sich rügelos einlässt oder aber das Gericht den Parteiwechsel für sachdienlich hält . Muss das Gericht, wenn es den Wechsel für s...
von Pettersson
12.11.12, 09:03
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Änderung des Passivrubrums durch Verwaltungsgericht
Antworten: 2
Zugriffe: 943

Änderung des Passivrubrums durch Verwaltungsgericht

Hallo Liebes Forum, ich hätte mal wieder eine schwierige Frage, Die Gemeinde A erlässt einen Steuerberscheid. Bauer B streitet gern und legt dagegen Widerspruch ein. Gemeinde A kann nicht abhelfen (weil berechtigt) und leitet den Vorgang an die Kommunalaufsicht des Landkreises K zur Entscheidung wei...
von Pettersson
02.07.12, 09:41
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückf. von Kosten wegen zu langer Antragsbearbeitung???
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Rückf. von Kosten wegen zu langer Antragsbearbeitung???

Leistungsberechtigte nach dem SGB II beantragt im Juli 2011 die Übernhame der Betriebskostenabrechnung (370,00 €). Antrag wurde angelehnt. Widerspruch eingelegt. Trotz mehrfacher Nachfragen und Mahnungen wurde der Widerspruch nicht bearbeitet. Die LB erklärte dem Vermieter den Sachverhalt und leiste...
von Pettersson
06.02.12, 16:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: GERICHTSKOSTEN oder ERSATZFREIHEITSSTRAFE
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Re: GERICHTSKOSTEN oder ERSATZFREIHEITSSTRAFE

Der Betroffene will nun endlich reinen Tisch machen .... Das wollte er doch schon mehrfach :twisted: Selbst die "gemeinnützige Arbeit" hat er nicht abgeleistet. Warum sollte man jetzt auf seine Einsicht bauen? Es gibt in vielen Biographien Brüche die man mit dem einfachen "nichtwollen" des Betroffe...
von Pettersson
06.02.12, 14:04
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: GERICHTSKOSTEN oder ERSATZFREIHEITSSTRAFE
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Re: GERICHTSKOSTEN oder ERSATZFREIHEITSSTRAFE

Zufällig kenne ich den Bekannten von "unbekannt1". Das Problem wurde leider nicht vollständig geschildert: Aus 3 Verfahren sind noch Geldstrafen offen (600 €/24 TS, 2.500 €/100 TS und 2.000 € /80 TS). Die Verfahren sind aus 08, 09 und 10. Der Betroffene hatte mehrfach "Ratenzahlung" bzw. während sei...