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von Hans Speicher
10.07.19, 17:16
Forum: Beamtenrecht
Thema: Aufstieg in andere Besoldungsgruppe
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Re: Aufstieg in andere Besoldungsgruppe

Es kommt darauf an, welches Beamtengesetz und welche Laufbahnverordnung anzuwenden ist.

Danach wird sich im Zweifel richten, ob und welche "Wartezeiten" die Beamten ggfs. abzuleisten hat.

Hier wären also weitere Infos erforderlich.

Hans
von Hans Speicher
10.07.19, 17:06
Forum: Beamtenrecht
Thema: Umsetzung Besoldung
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Re: Umsetzung Besoldung

Sie sehen dass richtig. Das statusrechtliche Amt ist A 10.

Hans
von Hans Speicher
06.11.18, 19:22
Forum: Beamtenrecht
Thema: Krankheit in Probezeit
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Re: Krankheit in Probezeit

Wenn der Hausarzt keine vorzeitige Dienstunfähigkeit prognostiziert, dann besteht auch keine Notwendigkeit den Dienstherrn über die Erkrankung in Kenntnis zu setzen.

Anders wäre der Sachverhalt, wenn die Beamtin vor der Ernennung zur Beamtin aus Lebenszeit dem Amtsarzt vorgestellt wird.

Hans
von Hans Speicher
23.05.18, 16:59
Forum: Beamtenrecht
Thema: Nach Bewerbungszusage: Versetzungsantrag erforderlich?
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Re: Nach Bewerbungszusage: Versetzungsantrag erforderlich?

Natürlich musst du die Versetzung bei deinem jetzigen Dienstherrn beantragen, der eine Versetzung nur im Einvernehmen mit dem neuen Dienstherrn vornehmen kann.

Die Initiative kann nicht vom neuen Dienstherrn ausgehen.

Hans
von Hans Speicher
04.11.17, 19:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Probezeitverkürzung
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Re: Probezeitverkürzung

Windalf irrt, wenn er meint, die Probezeit sei fast egal.

Innerhalb der Probezeit kann der AG mit der kurzen Frist von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen das AV kündigen.

Hans
von Hans Speicher
15.10.17, 13:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Übungsleiter - Kündigungfrist in Vertrag bindend?
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Re: Übungsleiter - Kündigungfrist in Vertrag bindend?

Könnte es sich nicht um einen Dienstvertrag i.S. von § 611 BGB handeln.

Dann bestimmen sich die Kündigungsfristen nach §§ 620, 621 BGB. Außerordentliche Kündigung nach § 626 BGB.

Hans
von Hans Speicher
15.10.17, 13:47
Forum: Beamtenrecht
Thema: Dienstunfähigkeit: Grundlsätze der Bewertung
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Re: Dienstunfähigkeit: Grundlsätze der Bewertung

Nach den §§ 26 - 27 BeamtStG, dass auch für die Beamten in Bayern gilt.

Hans
von Hans Speicher
03.09.17, 07:28
Forum: Beamtenrecht
Thema: Ehrenamtliche Tätigkeit = Anzeigepflichtige Nebenbeschäftigu
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Re: Ehrenamtliche Tätigkeit = Anzeigepflichtige Nebenbeschäf

hawethie hat natürlich Recht. Das BRRG ist nur in wenigen §§ nicht außer Kraft getreten. § 42 ist nicht mehr anzuwenden. Im BeamtStG steht nur ein Grundsatz - es ist also nach dem jeweiligen Landesbeamtengesetz und den dazu jeweils ergangenen Verordnungen zu prüfen. Für Bundesbeamte nach dem BBG. Hans
von Hans Speicher
20.06.17, 19:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Gütetermin Einigung Widerrufsfrist vorbei wie gehts weiter
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Re: Gütetermin Einigung Widerrufsfrist vorbei wie gehts weit

Du hast doch einen Rechtsanwalt eingeschaltet. Dem musst du auf die Pelle rücken und auffordern, dass der Arbeitgeber den gerichtlichen Vergleich erfüllt (ich hoffe doch, dass der Richter den Vergleich in der Güteverhandlung protokolliert hat mit dem Hinweis auf die Widerrufsfrist). Ist die Frist ab...
von Hans Speicher
20.06.17, 18:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abmahnung_Löschfrist Personalakte?
Antworten: 23
Zugriffe: 2311

Re: Abmahnung_Löschfrist Personalakte?

Wer etwas über eine Abmahnung im Arbeitsrecht lesen möchte, dem empfehle ich die Entscheidung des BAG im Falle "Emely", Urteil vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09 - . Dort verweist das BAG u.a. in Rn 36 und 37 auf die vom Gesetzgeber eingefügte Regelung zur Abmahnung in den §§ 314 Abs. 2 i.V.m. 323 Abs. 2 ...
von Hans Speicher
20.06.17, 18:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Greifen Ausschlussfristen auch dann
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Re: Greifen Ausschlussfristen auch dann

Könnte es nicht gegen Treu und Glauben verstoßen, wenn sich der AG auf diese Klausel berufen will?

Da lohnt sich vielleicht der Gang zu einem Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Hans
von Hans Speicher
20.06.17, 18:28
Forum: Beamtenrecht
Thema: Laufbahnbefähigung Regierungsrat
Antworten: 2
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Re: Laufbahnbefähigung Regierungsrat

Hallo Hans, da hast Du Dir ein komisches Beispiel ausgedacht :roll: § 50 Ziffer 8 - 10 LVO gibt es nämlich nicht (mehr). Wenn fachliches Anforderungsprofil die Lehramtsbefähigung voraussetzt, kann im Bewerbungsverfahren nicht die "Laufbahn" eines Regierungsrates angeboten werden. Nach § 6 LBG ist fü...
von Hans Speicher
18.01.16, 19:19
Forum: Beamtenrecht
Thema: Untersuchungsanordnungen zur Prüfung der Reaktivierung
Antworten: 6
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Re: Untersuchungsanordnungen zur Prüfung der Reaktivierung

In § 46 Abs. 1 BBG steht: "Beamtinnen und Beamte, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurden, sind verpflichtet, einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis Folge zu leisten, wenn ihnen im Dienstbereich ihres früheren Dienstherrn ein Amt ihrer früheren oder einer anderen Laufb...
von Hans Speicher
04.01.16, 22:09
Forum: Beamtenrecht
Thema: Einstellungsverweigerung wg. falschem Amtsarztgutachten
Antworten: 10
Zugriffe: 4009

Re: Einstellungsverweigerung wg. falschem Amtsarztgutachten

Die Beamtenrechtler wissen, dass eine Zusicherung nur von dem wirksam erteilt werden kann, der auch für die Ernennung zuständig ist.

Will heißen, der Sachbearbeiter kann zusichern was er will, es ist nicht wirksam.

Hans
von Hans Speicher
18.12.15, 12:24
Forum: Beamtenrecht
Thema: Gesundheitsmanagement in Behörden
Antworten: 23
Zugriffe: 4576

Re: Gesundheitsmanagement in Behörden

Kündigung...........da wölben sich in einem Beamtenforum die Fingernägel :devil:

Hans