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von daemon
27.09.19, 09:14
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Revierkämpfe
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Re: Revierkämpfe

Wenn sich das auf dem Campingplatz rumspricht, dass Karl seine "Leckereien" auf dem von ihm gemieteten Platz stehen lässt und ein Hund dadurch krank geworden oder sogar gestorben ist, könnte ich mir sehr gut vorstellen, dass es für Karl auch schnell unangenehm wird. Versteh' ich das richtig? Wenn d...
von daemon
04.09.19, 07:41
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Revierkämpfe
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Revierkämpfe

Hallo, gegeben sei folgender Sachverhalt: Auf dem Zeltplatz am See sind Hunde zugelassen, aber es herrscht Leinenpflicht. Wie viele Hundehalter nun mal so sind wird diese Einschränkung der Freiheit nicht hingenommen und so kommt es zu streunenden Exemplaren. Vom Campingplatzbetreiber wird dieser Zus...
von daemon
11.05.19, 16:44
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midijob
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Re: Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midi

Bei sozialversicherten Arbeitnehmern werden Einnahmen aus Kapitalvermögen wie Zinsen oder Dividenden nicht zur Berechnung der Krankenkassenbeiträge berücksichtigt. Trifft nur zu, wenn keine freiwillige gesetzliche Krankenversicherung vorliegt. Sorry, unsauber formuliert, ich meinte pflichtversicher...
von daemon
11.05.19, 13:43
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midijob
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Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midijob

Bei sozialversicherten Arbeitnehmern werden Einnahmen aus Kapitalvermögen wie Zinsen oder Dividenden nicht zur Berechnung der Krankenkassenbeiträge berücksichtigt. Könnte sich also ein Privatier, der Kapitaleinkünfte oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze erzielt, durch Annahme eines Midijobs mit 450...
von daemon
22.07.18, 12:16
Forum: Recht und Politik
Thema: Neue Interpretation des Grundgesetzes?
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Neue Interpretation des Grundgesetzes?

Ein Münchener Vermieter verlangt von seinen Mietern nur moderate Mieten von 12€/m² statt wie seine Nachbarn bis zu 40€/m². Das Finanzamt unterstellt ihm jetzt Liebhaberei, Folge: Er kann seine Ausgaben nicht mehr steuerlich voll geltend zu machen, so berichtet der Deutschlandfunk . Mein Erklärungsve...
von daemon
22.02.18, 13:21
Forum: Baurecht
Thema: Tiny House in Deutschland
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Re: Tiny House in Deutschland

Zu 1: Solange die Vorgaben der öffentlich-rechtlichen Belange sowie die EnEV eingehalten werden. Weiso nicht? Nunja, ich bin z.B. beim Wikpediaartikel Wohnung über den Hinweis Die Wohnfläche muss mindestens 23 Quadratmeter (m²) betragen. gestolpert. Allerdings wird dies dort mit dem § 181 Bewertung...
von daemon
22.02.18, 11:51
Forum: Baurecht
Thema: Tiny House in Deutschland
Antworten: 7
Zugriffe: 942

Tiny House in Deutschland

In der letzten Zeit lese ich öfter Berichte zu kleinen Häusern , sog. Tiny Houses, ein Trend aus den VSA, der auch hierzulande auf gewisses Interesse stößt. Mir gehen zu diesem Thema einige Fragen durch den Kopf. Existieren bspw. Mindestanforderungen, die der Gesetzgeber an ein Wohngebäude stellt, k...
von daemon
15.01.17, 21:45
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2
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Re: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2

Wenn die Bafög-Schulden vor 2001 entstanden sind, sind seither 16 Jahre vergangen. In der Zeit ist im fiktiven Fall offenbar nichts zurückgezahlt worden, auch nicht, als der Betreffende so viel verdiente, dass er 1000 Euro zur Seite legen konnte. Wie kommst Du denn auf dieses schmale Brett? Die urs...
von daemon
15.01.17, 16:14
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2
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Re: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2

Und er bestreitet aktuell ja nicht seinen Lebensunterhalt auf Pump, sondern er hat ein Vermögen von 12.000€ aus dem er seinen Unterhalt bestreitet. Das Bafög-Darlehen kann er bequem und zinslos in Monaten in denen er ein Einkommen > 1145€ erwirtschaftet, mit dem Mindestbetrag von 105€ monatlich zur...
von daemon
15.01.17, 10:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2
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Re: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2

Wenn es sich um das Studenten-Bafög handelt, nach 2001 erhalten, ist die Rückzahlung ohnehin auf 10.000 € begrenzt ( BaföG §17 Absatz 2 ) Hätte meine Tante einen Bart gehabt, wäre es mein Onkel gewesen. Türkisches Sprichwort Nehmen wir also mal an, es handele sich um BAföG-Schulden, die vor 2001 en...
von daemon
14.01.17, 23:03
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2
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Re: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2

Vielleicht möchte sich ja doch noch jemand zur im Eröffnungspost gestellten Frage äußern? Um die bisherigen Nebenschauplätze abzufrühstücken, habe unser Jemand in dem Jahr vor der Arbeitslosigkeit selbständig für mehrere Auftraggeber gearbeitet, erwarb also keinen Anspruch auf Alg1 und war auch nich...
von daemon
10.01.17, 17:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2
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Re: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2

Nach einem Jahr hat er doch Anspruch auf ALG 1? Nur, wenn er einer nichtselbständigen Tätigkeit nachgeht. Über die Art der Beschäftigung sei nichts weiter vorgegeben. O.B.d.A. könnte es sich also z.B. auch um einen Werkvertrag handeln. Der Kern meiner Ausgangsfrage zielt auf die Problematik ob Schu...
von daemon
10.01.17, 17:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2
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Rückzahlung von BAföG-Restschuld und ALG2

Gegeben sei folgender Sachverhalt: Jemand habe eine BAföG- Restschuld von 10 000€. Der Arbeitsmarkt in seinem Fachgebiet sei recht volatil, es komme immer nur zu Teilzeitverträgen, die immer wieder durch ALG2-Bezug unterbrochen werden. Nun habe unser Glückspilz einen Jahresvertrag ergattert und wäre...
von daemon
21.11.16, 16:59
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Telefonieren bei laufendem Motor
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Re: Telefonieren bei laufendem Motor

Dem steht aber die Praxis der Ticketvergabe entgegen Gibt es dafür Belege? Auf die Schnelle gefunden: http://www.gutefrage.net/frage/telefonieren-im-auto-bei-laufendem-motor http://www.autofrage.net/frage/wer-von-euch-hat-beim-telefonieren-im-stehenden-auto-bei-laufendem-motor-eine-knolle-bekommen ...
von daemon
21.11.16, 15:56
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Telefonieren bei laufendem Motor
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Re: Telefonieren bei laufendem Motor

Weil er, während er parkt oder hält, das Fahrzeug m.E. nicht führt. S.o. Dem steht aber die Praxis der Ticketvergabe entgegen, nach der eben Leute, die zum telefonieren rechts ran gefahren sind und nicht den Motor abgestellt haben gemäß dem Wortlaut des $23 StVO sanktioniert worden sind. Es geht ja...