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von Truthahn029
07.05.18, 21:29
Forum: Beamtenrecht
Thema: Ehrenamt eines Beamten
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Re: Ehrenamt eines Beamten

Guten Abend, Landesbeamter B ist als (ehrenamtlicher) Stadtverordneter in seiner Stadt tätig. Muss er dieses Ehrenamt seinem Dienstherren anzeigen? Ich deute § 97 IV BBG so, dass es sich weder um ein Nebenamt, noch um eine Nebenbeschäftigung handelt und somit auch keine Anzeigepflicht beseteht. Ode...
von Truthahn029
09.03.18, 17:49
Forum: Beamtenrecht
Thema: Ehrenamt eines Beamten
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Re: Ehrenamt eines Beamten

Sagen wir mal in Hessen :wink:
von Truthahn029
07.03.18, 23:14
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Anwalt der sich selbst vertritt - Kosten
Antworten: 3
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Re: Anwalt der sich selbst vertritt - Kosten

Es fällt übrigens keine Mehrwertsteuer an, wenn RAe sich selbst vertreten. :wink:
Wird immer wieder gerne probiert.
von Truthahn029
07.03.18, 23:02
Forum: Beamtenrecht
Thema: Ehrenamt eines Beamten
Antworten: 12
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Ehrenamt eines Beamten

Guten Abend, Landesbeamter B ist als (ehrenamtlicher) Stadtverordneter in seiner Stadt tätig. Muss er dieses Ehrenamt seinem Dienstherren anzeigen? Ich deute § 97 IV BBG so, dass es sich weder um ein Nebenamt, noch um eine Nebenbeschäftigung handelt und somit auch keine Anzeigepflicht beseteht. Oder...
von Truthahn029
10.10.15, 22:31
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Hypothekenhaftungsverband
Antworten: 1
Zugriffe: 555

Hypothekenhaftungsverband

Guten Abend zusammen, im Rahmen der Ausbildung zum Gerichtsvollzieher muss ich mich mit dem Hypothekenhaftungsverband auseinandersetzen. Bei meiner Recherche im Internet bin ich leider auf kein Skript oder ähnliches gestoßen, das dieses Thema einigermaßen verständlich erklärt. Ist hier im Forum viel...
von Truthahn029
26.02.14, 23:04
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unfreiwillige Beihilfe bei einem Ladendiebstahl?
Antworten: 11
Zugriffe: 777

Re: Unfreiwillige Beihilfe beim Ladendiebstahl

Dir wird auch ohne Anwalt nicht der Kopf abgerissen! Glaub mir, wenn du vor Gericht (sofern es soweit überhaupt kommt!) dich genau so verhälst, wie du hier im Forum wirkst, wird sowohl der Sitzungsvertreter der StA als auch der Richter erkennen, dass du kein unbelehrbarer Schwerverbrecher bist, der ...
von Truthahn029
26.02.14, 22:49
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ermittlungen wegen Besitz von KiPo
Antworten: 48
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Re: Ermittlungen wegen Besitz von KiPo

Schlimm finde ich persönlich, dass mittlerweile eher der "Geheimnisverrat" im Fokus der Medien steht, als der Besitz / die Beschaffung dieses Materiales... :roll:
von Truthahn029
12.10.13, 13:55
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ermittlungen wegen Besitz von KiPo
Antworten: 48
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Re: Ermittlungen wegen Besitz von KiPo

Also ich arbeite relativ nah an der Quelle und kann sagen, dass ich in 5 Jahren bei der Staatsanwaltschaft noch nie erlebt habe, dass die Auswertung eines Computers über 2 Jahre gedauert hat. Ich weiß nicht wie das bei anderen Staatsanwaltschaften ist, aber bei uns würden die Staatsanwälte das schon...
von Truthahn029
12.10.13, 01:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ermittlungen wegen Besitz von KiPo
Antworten: 48
Zugriffe: 5810

Re: Ermittlungen wegen Besitz von KiPo

Perle123 hat geschrieben:Update:
Ergebnis: aufgrund der Datenmenge liegt immer noch keine Auswertung vor. Nach über 2 Jahren....
Na dann scheint er ja ordentlich Material runtergeladen zu haben... :roll:
von Truthahn029
23.02.13, 20:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ladenbetrug
Antworten: 10
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Re: Ladenbetrug

Milo hat geschrieben:@trutahn: das ist leider falsch. Die 90 TS gelten für das Führungszeugnis bei einer Geldstrafe im BZR. Der Bundeszentralregister-Auszug und das Führungszeugnis sind nicht identisch.

:oops: :oops: Peinlich, peinlich... Stimmt... :oops: :oops:
von Truthahn029
23.02.13, 15:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ladenbetrug
Antworten: 10
Zugriffe: 816

Re: Ladenbetrug

J.A. hat geschrieben:Wobei, um es zu konkretisieren, nur das letztgenannte, also die Geldstrafe, ins BZR käme.
Und das auch nur ab 90 TS.
von Truthahn029
26.11.11, 18:20
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: CSI Frankenthal - Miami weit voraus ...
Antworten: 9
Zugriffe: 141

Re: CSI Frankenthal - Miami weit voraus ...

... also bei CSI werden die bilder immer in muffigen kneipen mit rocker-kundschaft herumgezeigt ... :lachen: Naja, also eigentlich werden die Bilder bei CSI eingescannt, binnen Sekundenbruchteilen wird -unabhängig davon wie schlecht die Bildqualität ist- ein biometrisches Foto erstellt, zu dem der ...
von Truthahn029
08.09.11, 22:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Was bedeutet zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben?
Antworten: 25
Zugriffe: 5371

Re: Was bedeutet zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben?

In Hessen erledigen sich die Suchvermerke nach 3 Jahren, wie lange sind die denn in anderen Bundesländern gültig?

@J.A. Es war wahrscheinlich kein Rechtspfleger, da der Gesuchte wegen Stafverfolgung ausgeschrieben ist. :wink:
von Truthahn029
08.09.11, 22:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung sexueller Grundlage?
Antworten: 18
Zugriffe: 1534

Re: Beleidigung sexueller Grundlage?

Einstellungen nach §153 StPO sind bei Privatklagedelikten nicht statthaft, da sie dem Opfer die Möglichkeit nehmen... Von einer Privatklage habe ich ja auch gar nichts geschrieben. Das Verfahren wegen Beleidigung, wie in diesem Beispiel genannt, kann selbstverständlich nach § 153 eingestellt werden...
von Truthahn029
24.08.11, 23:00
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafanzeige vorläufig eingestellt
Antworten: 4
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Re: Strafanzeige vorläufig eingestellt

Das Verfahren ist vermutlich vorläufig nach § 154d StPO eingestellt worden. Das ist gängige Praxis, wenn Zivilverfahren anhängig sind um keine "Doppelbelastung" der Justiz zu haben. Die Staatsanwaltschaft wartet ab, bis das Zivilverfahren abgeschlossen ist, fordert sich die Zivilakte an und entschei...