Die Suche ergab 15 Treffer

von briansteen
24.03.19, 11:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Widerspruch bei Führerscheinentzug wg Drogenmissbrauch
Antworten: 1
Zugriffe: 226

Widerspruch bei Führerscheinentzug wg Drogenmissbrauch

Hallo, unser Sohn hat seinen Führerschein b.a.w. bis zum 5. April abzugeben. Der Bescheid kam am 22. März. Der Bescheid sagt sinngemäß und verkürzt (insgesamt vier Seiten) aus, dass unser Sohn (knapp 19) wg schlechter Prognose nicht die Möglichkeit erhalten soll, eine MPU zum Nachweis seiner Befähig...
von briansteen
03.06.16, 23:14
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Roller wurde eingezogen wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis etc.
Antworten: 10
Zugriffe: 695

Re: Roller wurde eingezogen wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis et

[b]Hallo und danke für alle bisherigen Einlassungen! [/b] Ermessensspielraum klingt immer etwas schwammig. Ist der Ermessensspielraum für die Einbehaltung auch irgendwo geregelt, oder ist die Anwendung des Spielraums in Richtung dauerhafter Einzug vom Umfang der vorherigen Verfehlungen abhängig? Imm...
von briansteen
02.06.16, 21:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Roller wurde eingezogen wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis etc.
Antworten: 10
Zugriffe: 695

Re: Roller wurde eingezogen wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis et

Hallo nochmal, ja, es ist mehr, um nicht zu sagen Einiges zusammengekommen. Fahren ohne Fahrerlaubnis, fortgesetzte Geschwindigkeitsübertretungen, Führen eines Fahrzeugs ohne STVO-Zulassung (wg. unerlaubter Tuningmaßnahmen), Fahren zu Zweit, Fahren auf Feldwegen, Fahren ohne Helm. Ich glaube, das wa...
von briansteen
02.06.16, 15:10
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Roller wurde eingezogen wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis etc.
Antworten: 10
Zugriffe: 695

Roller wurde eingezogen wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis etc.

Hallo, der Roller unseres Sohnes wurde wg verschiedener Delikte eingezogen (vorher aber wieder in den Originalzustand zurückgebaut) und uns wurde von der Polizei beschieden, dass der Roller von uns nicht mehr geführt werden darf. Wir sollen ihn an jemand absolut Fremdes verkaufen. Die Akte wurde an ...
von briansteen
15.02.16, 13:46
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen bei Elternunterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 765

Re: Schonvermögen bei Elternunterhalt

Herzlichen Dank,

ich werde die Info so weitergeben.

Viele Grüße
briansteen
von briansteen
15.02.16, 11:26
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen bei Elternunterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 765

Re: Schonvermögen bei Elternunterhalt

Ja, das Sozialamt hat darauf hingewiesen, dass Änderungen in den Vermögensverhältnissen anzuzeigen sind.
von briansteen
11.02.16, 14:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen bei Elternunterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 765

Re: Schonvermögen bei Elternunterhalt

Es wurden wohl schon einmal Angaben zu Vermögensverhältnissen gemacht vor 2014.

Ob Änderungen unaufgefordert hätten gemeldet werden müssen, müsste geprüft werden.

Ich melde mich nochmal mit entsprechender Info.

Danke und Grüße
briansteen
von briansteen
10.02.16, 19:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen bei Elternunterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 765

Re: Schonvermögen bei Elternunterhalt

Vielen Dank für die Auskunft! Ein wichtiger Aspekt noch: Wird das Sozialamt Leistungen zu den Pflegekosten aus der Vergangenheit zurückfordern, wenn ihm (dem Sozialamt) klar wird, dass sich die finanziellen Verhältnisse von Sohn und Schwiegertochter in 2014 von Verbindlichkeiten (Hypotheken, Kredite...
von briansteen
09.02.16, 17:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen bei Elternunterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 765

Schonvermögen bei Elternunterhalt

Hallo an die Gemeinde! Folgende Situation: Mutter, 89 Jahre, Pflegestufe 3, ist im Pflegeheim seit 2003. Rente + Pflegekasse = ca. EUR 3.160 Kosten für die Heimunterbringung (30 Tage-Monat) = ca. EUR 4.000 Beitrag Sozialamt ca. EUR 840 Unterhaltspflichtiger Sohn und Schwiegertochter, zwei leibliche ...
von briansteen
11.11.12, 21:27
Forum: Mietrecht
Thema: Mietkaution bei Auszug mit Nebenkosten verrechnen
Antworten: 3
Zugriffe: 449

Re: Mietkaution bei Auszug mit Nebenkosten verrechnen

Vielen Dank,
durch die Ausführungen ist die Sachlage klar geworden.

Beste Grüße
Briansteen
von briansteen
11.11.12, 15:51
Forum: Mietrecht
Thema: Mietkaution bei Auszug mit Nebenkosten verrechnen
Antworten: 3
Zugriffe: 449

Mietkaution bei Auszug mit Nebenkosten verrechnen

Hallo zusammen ! Sorry, ein uraltes Thema, aber irgendwie immer wieder mit neuen Facetten. Sachstand: Auszug aus Mietsache 31.12.2012 Nebenkosten: Es gab eine Rückzahlung für 2011 (nach mehrmaliger Aufforderung zur Herausgabe der Abrechnung wurde im Spätsommer 2012 geliefert), es wird aufgrund der g...
von briansteen
15.02.12, 13:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: "Rechtliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses"
Antworten: 5
Zugriffe: 559

Re: "Rechtliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses"

hi mathias, es steht so in der zuständigen Betriebsvereinbarung. Der BR wurde gerade beauftragt, das zu klären. Für mich ist der Begriff dehnbar, es kann das eine oder andere bedeuten, ist also nicht eindeutig. Wenn das juristisch an anderer Stelle geklärt werden sollte, zählt doch das geschriebene ...
von briansteen
15.02.12, 12:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: "Rechtliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses"
Antworten: 5
Zugriffe: 559

Re: "Rechtliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses"

Hi, es geht darum, dass die Interpretation dieser Begrifflichkeit Auswirkungen auf die Berechnung einer Abfindung (mit einem Bestandteil "Bruttolohn im Monat vor der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses") haben kann, wenn eine Tariferhöhung erst [u]nach[/u] der Unterschrift, abe...
von briansteen
15.02.12, 11:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: "Rechtliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses"
Antworten: 5
Zugriffe: 559

"Rechtliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses"

Hallo, welcher Monat gilt als Monat vor der "Rechtlichen Beendigung eines Arbeitsverhältnisses", wenn in einer Aufhebungsvereinbarung als Austritttstermin z.B. der 30.06.2012 genannt wird? Ist es der Mai oder ist es der Monat vor der Unterzeichnung der Aufhebungsvereinbarung? Z.B. Unterzei...
von briansteen
07.12.11, 13:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf ALG I nach Transfergesellschaft
Antworten: 0
Zugriffe: 155

Anspruch auf ALG I nach Transfergesellschaft

Hallo zusammen, wie verhaelt es sich mit dem Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn man zuvor 12 Monate in einer Transfergesellschaft angestellt war? Gibt es beim Bezug Sperrfristen? Wie lange wird an einen 54-jaehrigen gezahlt? Rechnet das Arbeitsamt evtl Abfindungen oder sonstiges Vermoegen auf den A...