Forum Deutsches Recht

Nicht ganz einfach zu beantworten, auch abhängig vom Bundesland (Nachbarrrecht, Baurecht) und weiteren Rahmenbedingungen. Grundsätzlich sollten nach heutiger Rechtslage Fenster auf der Grenze Brandschutzanforderungen einhalten oder ganz geschlossen werden (als Brandwand ausgebildet) ggf kann sogar i...

Vereinbarungen werden im Regelfall mit Personen (natürlich oder Juristisch) getroffen; nicht mit Grundstücken oder Gebäuden. Wenn das Grundstück nun verkauft wird, hat ein Nachbar, der z. B. ein nicht eingetragenes Fahrtrecht "per Handschlag" zugestanden bekommen hatte i.d.R. keine Vereinb...

Bei uns kommen derzeit über die Hausverwaltungen Infoschreiben / Aushänge an die Wohnungsnutzer, Frist ist bei uns 30.6.24; dann wird der bisher umgelegte gemeinsame Sammel-Anschluss gekündigt und jeder Bewohner hat dann die Möglichkeit einzeln und auf eigene Rechnung selber nen Vertrag abzuschließe...

Außerhalb von Staatsanwaltschaft oder Gericht werden die Gründe nicht eindeutig zu klären sein. Denkbar sind z. B. Änderungen, die eine erneutet Zustellung erforderlich machten, kleine Formfehler, die man durch erneute zustellung heilen will, usw. i.d.R. kleine "böse" Absicht oder Dummheit...

Das Wohnrecht ist erstmal ja nur eine eigentumsrechtliche Regelung gegenüber der jetztigen Eigentümerin (Tochter), auch wenn es grundbuchrechtlich gesichert ist, gilt es doch auch nicht höher als gemeinsames Eigentum. Und nach einer Scheidung findet sich ebenso eine Regelung um dem verbleibenden Par...

Bei uns war es mit dem Jobticket so, das über den Arbeitgeber ein Zugang mit besonerer Kundennummer auf dem Onlineportal des OPNV-Anbieters erforderlich war, um auf das neue Ticket umzustellen. Die Tickets waren dann über das Onlineportal herunterzuladen und konnten je nach dem monatlich ausgedruckt...

Manche Stromtraife speziell für Elektroheizungen (z. B. Nachtspeicher, Wärmepumpe usw. ) haben eine Klausel. das der Heiz-Strom bis zu xx Stunden am Tag (z. B. 4 Stunden) abgestellt wird (z. B. bei Verbrauchsspitzen). Bei reinem Heizstrom kein Problem, so schnell wird es nicht kalt. Diese Tarife ben...

ich will ja nichts unterstellen... hab ähnliches aber schon erlebt... Per Post ne Ankündigung, das man zukünftig auf papierlose Kommunikation umstellt... Wer nicht will, muss nichts machen, dann kommts weiter per Post, Wer zustimmt, meldet sich einfach beim Onlineportal an.... Und für die Kündigung ...

Ist sich der Kunde denn absolut sicher, bei der Kündigung nicht nebenbei, z. B. durch einen kleinen Haken im Onlineportal, geänderten AGBs oder einer Übermittlung per Web-Portal zugestimmt zu haben? Oder ob die Umstellung unabhängig von der Kündigung schon angekündigt wurde?

In welche Richtung ist die Haftung gedacht??? Otto Normalbürger ohne Erte-Hilfe Kurs muss auch helfen, bei ihm wird es aber ausreichen, den Notruf abzusetzen und noch die Stelle abzusichern, wenn er glaubhaft machen kann, das er mehr nicht konnte. Viele, gerade die bei denen der letzte Erste-Hilfe K...

Und warum kommt diese Information erst im 3. Beitrag??? Eine Wohnung ist grundsätzlich abgeschlossen wenn baulich getrennt, und eigenständig Nutzbar, also eigener Zugang, eigene Küche, eigenes Bad. Für konkrete Auswege aus der Frage, müsste man die betreffende Satzung genauer kennen, (ist ja je nach...

Verstehe die Forderung von Amts wegen immer moch nicht.... Wenn "das Amt" der Meinung ist. das ne Wohnung zweckentfremdet wurde, z. B. gewerblich genutzt wird oder leer steht, kann man dem ja entgegenhalten, das jeder m² zu Wohnzwecken genutzt wird... entweder von Familienmitgliedern oder ...

Warum die Aufnahme einer weiteren Mietpartei von irgendwem gefordert sein sollte, erschließt sich mir aus dem Beitrag nicht. Als nächstes wäre zu klären, ob die Wohnungen baurechtlich als eigene Wohnungen genehmigt wurden oder "stillschweigend" aber ohne Baugenehmigung sich "entwickel...

wenn ich 100 EUR auf dem Konto habe, in 4 Läden für je 30 EUR einkaufe und mich dann drauf verlasse, das einer der Läden mit Verspätung abbucht das bis dahin das Konto hoffentlich wieder gedeckt ist, kann das doch nicht die Schuld der Läden sein.

@ hambre Bei realgeteilten Grundstücken, die nicht selbst an der öffentlchen Straße liegen, wird üblicherweise zur baurechtlichen Sicherung der Erschließung ein Wegerecht eingetragen, zum Einen zugunsten der erschlossenen Grundstücke, zum Anderen zugunsten der Kommune bzw der Bauaufsicht um ein spät...