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von Mark Herzog
17.05.20, 19:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Bafög und Eigentumswohnung
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Re: Bafög und Eigentumswohnung

... ist aber an sonsten mittellos? ...Kann keinen Unterhalt zahlen? Weder das eine noch das andere. Wo steht das in meinem Thread.... Ich gehe davon aus, dass die Studentin ZU KEINER ZEIT BaFöG bekommt....
von Mark Herzog
17.05.20, 08:46
Forum: Sozialrecht
Thema: Bafög und Eigentumswohnung
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Zugriffe: 133

Bafög und Eigentumswohnung

Eine Studentin bezieht aktuell noch kein BafÖG, will aber geklärt haben, was in folgender Situation geschieht. Ihr Vater überträgt ihr eine Eigentumswohnung auf dem Weg des vorweggenommenen Erbes (Schenkung). Er lässt sich im Grundbuch ein lebenslanges Niessbrauchrecht eintragen. Kann die Studentin ...
von Mark Herzog
04.04.20, 01:44
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinngemeinschaft auch rückwärts?
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Re: Zugewinngemeinschaft auch rückwärts?

Nehmen wir an, bei Eheschließung bringt ein Partner eine Eigentumswohung in die Ehe und es wird der Zugewinnausgleich nicht per Vertrag ausgeschlossen (gesetzliche Zugewinngemeinschaft) und dann wird diese Wohnung kurz nach der Eheschließung an z.B. leibliche Kinder (nicht aus der Ehe stammend) kost...
von Mark Herzog
04.04.20, 01:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Eigentumswohung mit Nießbrauchrecht zum Vermögen?
Antworten: 1
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Eigentumswohung mit Nießbrauchrecht zum Vermögen?

Frage: Gehört in Bezug auf das Vermögen, das zur Berechnung von Sozialleistungen herangezogen wird, eine Eigentumswohnung, wenn zu dieser Im Grundbuch ein lebenslanges Niesbrauchrecht für einen dritten (z.B. Eltern oder Kinder) eingetragen ist? Das Niesbrauchrecht ist so gestaltet, dass sämtliche Ko...
von Mark Herzog
19.03.20, 09:50
Forum: Ausländerrecht
Thema: Vorrangprüfung abgeschafft?
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Re: Vorrangprüfung abgeschafft?

Aufenthalt z.B. für Ukrainer ist noch immer ein extrem schweres Ding. Während man in Griechenland nur sagen muss "Wir sind veriebt!", kommt man hierzulande nicht um´s Heiraten herum. Selbst die Verpflichtungserklärung die ja nun sinngemß sagt "Ich - deutscher Staatsbürger - komme persönlich für alle...
von Mark Herzog
19.03.20, 09:09
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinngemeinschaft auch rückwärts?
Antworten: 5
Zugriffe: 585

Zugewinngemeinschaft auch rückwärts?

Ich kenne die Bedeutung des Begriffs "Zugewinngemeinschaft". Wenn ich es richtig verstanden habe, bezeichnet er den Vorgang bzw. das Prinzip, dass jede Wertsteigerung von Kapital und Wertgegegenständen (z.B. Immobilen) der im Laufe einer Ehe erworben wird, zwischen den Partnern im Fall einer Scheidu...
von Mark Herzog
18.03.20, 15:56
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Versorgungsausgeich
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Re: Versorgungsausgeich

GLu hat geschrieben:
18.03.20, 12:22
Einfaches Rechenbeispiel (aus meinem aktuellen Fall) als Kaufmann:
ca. 100 € pro Monat abtreten, hochgerechnet auf 30 Jahre = 36.000 €
30 Jahre? Dazu müsste ich 90 Jahre alt werden.... Aber gut,- es ist was dran....
von Mark Herzog
18.03.20, 10:28
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Versorgungsausgeich
Antworten: 5
Zugriffe: 379

Re: Versorgungsausgeich

Als Betroffener: alles eine Frage der Ansprüche. Und ein Ehevertrag lohnt sich immer. Meine Lebenserfahrung (3 Ehen): immer wenn man denkt "das passiert nie" ... genau das passiert. :shock: Grundsätzlich sehe ich das auch so. Allerdings kostst so ein Ehevertrag ja auch Notargebühren und wenn es dar...
von Mark Herzog
18.03.20, 09:54
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Nachehelicher Unterhalt: Ehedauer maßgeblich?
Antworten: 2
Zugriffe: 316

Nachehelicher Unterhalt: Ehedauer maßgeblich?

Ich hab es in den teils schon etwas vealteten Links hier im Forum nicht gefunden: Welchen Einfluß hat die Dauer einer Ehe auf die Berechnung de Unterhaltshöhe? Welchen Einfluß hat das jeweils zum Zeitpunkt der Eheschliessung vorhandene Vermögen und das jeweils bezogene Einkommen auf die Berechnung d...
von Mark Herzog
18.03.20, 09:34
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Versorgungsausgeich
Antworten: 5
Zugriffe: 379

Versorgungsausgeich

Ich habe verstanden, dass der Versorgungsausgleich im Fall einer Scheidung so aussieht, dass der Eheparter mit den umfangreicheren Ansprüchen an den mit den geringeren etwas abgeben muss. Wenn man 30 Jahre verheiratet war und gemeinsame Kinder hat, deretwegen einer der Partner geringere Anwartschaft...
von Mark Herzog
26.02.20, 13:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Anspruch auf Rücktritt / Wandlung?
Antworten: 1
Zugriffe: 64

Anspruch auf Rücktritt / Wandlung?

Herr H hat im Dezember 2019 ein paar Stiefel online gekauft und zu Weihnachten verschenkt. Die Schuhe passen, sind von der Größe richtig gewählt und vom Design akzeptiert. Erst im Februar wurden Sie über ein "anprobieren" hinaus länger getragen. Dabei stellte sich heraus, dass die oberen Ränder der ...
von Mark Herzog
26.01.20, 09:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Doppelzimmer mit Arbeitskollegen teilen?
Antworten: 4
Zugriffe: 326

Doppelzimmer mit Arbeitskollegen teilen?

Kann ein Arbeitgeber verlangen, dass anlässlich einer von ihm selbst initiierten Veranstaltung, die über mehrere Tage geht, Arbeitnehmer sich Doppekzimmer im Tagungshotel teilen? Welche Rolle spielt es, wenn diese "Neuerung" nach 15 Jahren erst durch einen Unternehmenskäufer eingeführt wird?
von Mark Herzog
12.01.20, 12:25
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Akzeptierte Zahungsmittel
Antworten: 44
Zugriffe: 933

Re: Akzeptierte Zahungsmittel

Guckst du In Ausnahmefällen kann eine Barzahlung als Erfüllungsleistung auch ausgeschlossen werden. Das geschieht vertraglich in Arbeits- und Mietverträgen (Lohn/Gehalt und Mieten werden ganz überwiegend unbar gezahlt) und durch Gesetz, etwa in § 224 Abs. 3 Satz 1 AO, § 51 Abs. 1 BAföG, § 117 Abs. ...
von Mark Herzog
11.01.20, 21:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Akzeptierte Zahungsmittel
Antworten: 44
Zugriffe: 933

Re: Akzeptierte Zahungsmittel

GEZ und Stadtkasse sind öffentlich-rechtlich, also schlecht vergleichbar mit Vertragsrecht. Ein Gastwirt oder ein Einzelhändler oder ein Friseur kann schon als Bedingung für sein Angebot eine bestimmte Zahlungart nennen, also z.B. "nur mit Karte XY" oder "nur bar aber maximal xx Münzen". Wenn der K...
von Mark Herzog
11.01.20, 21:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Akzeptierte Zahungsmittel
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Re: Akzeptierte Zahungsmittel

ktown hat geschrieben:
11.01.20, 14:49
Wenn sie ihre 2€ in 1cent Münzen zahlen wollen, dass geht nicht.
Siehe §3 Abs. 1 Satz 2 MünzG
Aber ansonsten sollte die Stadtkasse sicherlich das Geld annehmen. :wink:
Das ist für mich aus dem Satz so nicht erkennbar.