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von Mark Herzog
31.08.19, 09:02
Forum: Ausländerrecht
Thema: Vorrangprüfung abgeschafft?
Antworten: 0
Zugriffe: 107

Vorrangprüfung abgeschafft?

Ich bekomme derzeit unterschiedliche Angaben von den zuständigen Behörden: Noch vor Monaten hiess es, wenn ein Nicht-EU-Bürger in Deutschland eine Arbeitserlaubnis wünscht, gäbe es eine "Vorrangprüfung". Die Anfrage werde an die Arbeitsagentur weiter gegeben und dort werde geprüft, ob es "Deutsche" ...
von Mark Herzog
04.08.19, 21:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Recht auf Auskunft?
Antworten: 7
Zugriffe: 388

Re: Recht auf Auskunft?

Beim Gericht freundlich anfragen oder auf der Onlineseite bei denen nachsehen. Das habe ich schon ohne Erfolg versucht. Am Telefon funktioniert das nicht,- auch wenn man nur die eine Frage beantwortet haben will, ob einer der Angeklagten verurteilt wurde. (Ich wollte nicht mal wissen zu was...) Ans...
von Mark Herzog
04.08.19, 21:37
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Nutzer von möglicher Beantwortung ausschließen
Antworten: 4
Zugriffe: 552

Re: Nutzer von möglicher Beantwortung ausschließen

FM hat geschrieben:
04.08.19, 21:20
Du kannst den Nutzer "ignorieren", dann siehst Du seine Antworten nicht mehr.
Das hilft schon! Mal sehen, wie es wirkt. Der erste Kandidat steht schon auf der Liste. DANKE.

Ggf. sollte man diese Funktion für andere bekannter machen. Schätze, das ist ein gutes Thema für die persönliche Signatur.
von Mark Herzog
04.08.19, 20:50
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Nutzer von möglicher Beantwortung ausschließen
Antworten: 4
Zugriffe: 552

Nutzer von möglicher Beantwortung ausschließen

Besteht die Möglichkeit, Nutzer, die ihre Mitgliedschaft im Forum nur dazu verwenden, nutzlose und teils sogar beleidigende Kommentare unter Threads zu schreiben, davon auszuschliessen, die eigenen Posts zu kommentieren oder zu beantworten? Ich finde es extrem lästig, dass auf diese Weise Posts veru...
von Mark Herzog
02.08.19, 13:44
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Recht auf Auskunft?
Antworten: 7
Zugriffe: 388

Recht auf Auskunft?

Wie ist das geregelt: Da hat ein Strafprozess stattgefunden. Er war öffentlich. An einigen Prozesstagen konnte ich als Zuschauer beiwohnen. Zur Urteilsverkündung war ich dazu nicht in der Lage. Ich würde aber sehr gerne wissen, wie der Prozess ausgegangen ist. Ich bin nicht Nebenkläger, mit keinem P...
von Mark Herzog
01.08.19, 08:57
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Modeidee schützbar?
Antworten: 8
Zugriffe: 261

Re: Modeidee schützbar?

Gibt es schon, hier z.B. Das Designgesetz (plus -verordnung), die gemeinschaftsrechtlichen Normen zu diesem Thema (z.B. VO von 2001) und das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle. Das war mal eine richtig nützliche Antwort (im Gegensatz die denen, die ...
von Mark Herzog
01.08.19, 08:35
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung
Antworten: 3
Zugriffe: 392

Re: Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung

Vielen Dank für dein Feedback. Es geht mir um SaaS-Software in der Cloud, bei der die Nutzungsrechte SaaS aus der Cloud ist nochmal eine ganz andere Sache: Hier wird üblicherweise das Nutzungsrecht nicht verkauft, sondern als Service nur "vermietet". Die Urteile über durch Verkauf in Umlauf gebrach...
von Mark Herzog
28.07.19, 15:58
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung
Antworten: 3
Zugriffe: 392

Re: Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung

Der Hersteller gibt mit der Software und deren Funktionen ein von ihm weitestgehend frei definiertes Nutzungsrecht (EULA= EndUser License Agreement) heraus. In diesem Nutzungsrecht, das man üblicherweise vor Kauf zur Kenntnis nehmen kann und dem man zumeist spätestens mit der Installation zustimmen ...
von Mark Herzog
28.07.19, 15:44
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Modeidee schützbar?
Antworten: 8
Zugriffe: 261

Re: Modeidee schützbar?

Darf ich höflich darum bitten, den Thread überschaubar zu halten, indem auf Geschmacks- und Meinungsäusserungen - vor allem ohne den Nachweis einer Qualifikation zu getätigten Einschätzung - verzichtet wird? Soweit sich Antworten auf die gestellte Frage der "Schützbarkeit" beziehen wäre es sehr nütz...
von Mark Herzog
28.07.19, 15:20
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Software: Abnutzung, Lizenzen, Erschöpfung
Antworten: 3
Zugriffe: 301

Re: Software: Abnutzung, Lizenzen, Erschöpfung

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass das Thema "gebrauchte Software" zwischenzeitlich beim EUGH ausgeurteilt wurde. http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=124564&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=2562339 In diesem Urteil wird im wesentlichen auf ...
von Mark Herzog
28.07.19, 14:47
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Modeidee schützbar?
Antworten: 8
Zugriffe: 261

Modeidee schützbar?

X hat ein Bekleidungsstück "erfunden". Natürlich gab es das Bekleidungsstück zuvor bereits, aber es wurde bislang - niemals aus demjenigem Material gefertigt, aus dem X es fertigt - niemals von derjenigen Nutzergruppe getragen, für die es X unterstrichen bevorzugt fertigt - niemals im "nicht berufli...
von Mark Herzog
06.04.19, 23:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Mutwillige Autobahnblockade: Schadenersatz
Antworten: 3
Zugriffe: 390

Mutwillige Autobahnblockade: Schadenersatz

Ich hätte da gerne mal eine Einschätzung der Jura-Gemeinde: Diese Aktionen von fehlorientierten Typen, die eine Hochzeit zum Anlass nehmen, eine Autobahn zu blockieren, sind sicher hinlänglich bekannt aus der aktuellen Presse. Lassen sich, wenn man es nachweisen kann, einen wirtschaftlichen Schaden ...
von Mark Herzog
25.03.19, 22:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Platzverweis bei häuslicher Gewalt
Antworten: 5
Zugriffe: 447

Platzverweis bei häuslicher Gewalt

Ich kann jetzt nicht genau sagen, wo das steht, aber ich weiss wohl, dass eine Frau Anspruch darauf hat, dass ein prügelnder Mann ausziehen muss ("Platzverweis"). Irgendwie mit einstweiliger Verfügung geht das glaube ich. Meine Frage: Wenn die betroffene Frau aber auch aus plausiblen Gründen (Ort de...
von Mark Herzog
20.03.19, 15:56
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: LKW Führerschein weg?
Antworten: 3
Zugriffe: 395

LKW Führerschein weg?

Ich habe mit 18 meinen "normalen" Führerschein für PKW und Krad gemacht und mit 21 den für LKW. Letzterer war seinerzeit durch nichts beschränkt. Irgendwann habe ich meinen alten Lappen verloren und mir darum einen neuen ausstellen lassen;- ich bekam diese "Scheckkarte". Das ist gut 20 Jahre her. Da...
von Mark Herzog
06.02.19, 15:33
Forum: Verbraucherrecht
Thema: verbindlichkeit AGB: Saktionen bei Problemmeldung
Antworten: 1
Zugriffe: 170

verbindlichkeit AGB: Saktionen bei Problemmeldung

Ein Online Portal vermittelt gebrauchte Kleidung. Es lässt die Bezahlung mit einem Online Bezahldienst zu. Dieser Online Bezahldienst inkludiert eine Versicherung, welche eintritt, wenn eine zugesagte Lieferung trotz Bezahlung nicht erfolgt. Dazu muss der entsprechende Fall dem Online Bezahldienst g...