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von Dig
06.10.19, 00:07
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Konnektivität
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Re: Konnektivität

Wenn 3G nicht vorhanden ist (diese Situation gibt es ja auch heute), dann wird doch auf 2G oder E zurückgegriffen. Dauert zwar länger, funktioniert aber trotzdem. 3G soll in ersten Netzen erst am 31.12.2020, in anderen erst 2021 abgeschalten werden. Wann wurde denn das Rad gekauft? Und den Herstelle...
von Dig
23.09.19, 13:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten
Antworten: 18
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Re: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten

Es ist immer eine Abwägungsfrage. Die Mehrbelastung liegt bei ~10 kg. Das sollte ein Rad schon aushalten. Ob nun eine zierliche Person mit 60 kg oder eine kräftige Person mit 110 kg auf dem Rad sitzt - die Bremse muss halten. Auch die gefahrenen Geschwindigkeiten sind ähnlich: bis 25 km/h mit Unters...
von Dig
16.09.19, 19:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten
Antworten: 18
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Re: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten

Siehe dazu §1, Abs3 StVG: (3) Keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeu...
von Dig
13.09.19, 05:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parken nach Halteverbotschild Taxi mit Pfeil
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Re: Parken nach Halteverbotschild Taxi mit Pfeil

Markus234 hat geschrieben:
12.09.19, 20:13
nehmen wir an, jemand parkt nach einem Halteverbotschild Taxi mit Pfeil.
Kommt auf die Richtung des Pfeiles auf dem Schild an....
Zeigte der Pfeil nach links oder rechts? Das Schild kann auch der Anfang gewesen sein.
von Dig
28.08.19, 13:48
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkung v. Immobilien zu Lebzeiten
Antworten: 6
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Re: Schenkung v. Immobilien zu Lebzeiten

Hallo, viele Bundesländer bieten das online an. Für Sachsen wäre das das Geoportal-Sachsenatlas https://geoviewer.sachsen.de/mapviewer2/index.html?map=bcc49e05-8fa9-4e29-958d-7467c1cd5a0f&lang=de Damit bekommt man schon mal die Flurstücksnummer raus. Für einen Auszug aus dem Grundbuch muss man aber ...
von Dig
06.06.19, 11:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahren ohne Führerschein dabei zu haben
Antworten: 4
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Re: Fahren ohne Führerschein dabei zu haben

Da würde ich mich aber erstmal schlau machen, wie das in den genannten Ländern gehandhabt wird. Bei Verkehrsdelikten sind andere Länder oft wesentlich strenger als D. :?:
von Dig
06.06.19, 05:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10
Antworten: 13
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Re: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10

Als mitdenkender Autofahrer ist doch klar zu erkennen, dass dort noch Halteverbot besteht. Wie weit vorher sollte denn das Halteverbot angeblich nicht mehr gelten? 3m, 5m, 20m? In der Beschilderung an sich ist ja kein Widerspruch erkennbar. Klar kann man dagegen vorgehen, aber gutes Geld dem schlech...
von Dig
05.06.19, 18:55
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermögenswirksame Leistungen bei Kündigung
Antworten: 2
Zugriffe: 243

Re: Vermögenswirksame Leistungen bei Kündigung

Die Frage sollte er an seine Bank oder an das Institut richten, bei welchem die VL angelegt wurden. Normalerweise kann man aber die VL pausieren.
von Dig
03.06.19, 10:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
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Re: befristeter Arbeitsvertrag

Hab ich nie behauptet... Zur Ergänzung, da manche scheinbar zu faul zum Suchen sind: Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG) § 14 Zulässigkeit der Befristung (1)... (2) Die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen ein...
von Dig
03.06.19, 09:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 416

Re: befristeter Arbeitsvertrag

...Können Sie das auch mit konkreten Beispielen unterlegen?... Ich kenne nicht viele Tarifverträge, aber besonders im öffentlichen Bereich wir das gerne angewendet. Oder auch hier: Aus dem Tarifvertrag der IGBCE: § 2 Befristung eines Arbeitsvertrages ohne sachlichen Befristungsgrund (1) ... (2) Die...
von Dig
03.06.19, 08:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 416

Re: befristeter Arbeitsvertrag

Old Piper hat geschrieben:
03.06.19, 07:51
...es ist doch wohl so, dass eine sachgrundlose Befristung nicht über 2 Jahre hinaus gehen darf, oder?...
Wenn der Tarifvertrag was anderes sagt, kann es auch länger gehen. :?
von Dig
27.05.19, 12:11
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Da will man einmal was gutes für die Umwelt tun...
Antworten: 3
Zugriffe: 470

Re: Da will man einmal was gutes für die Umwelt tun...

@Windalf: Diese Erfahrungen mussten wir auch machen. Ich möchte den Bearbeitern hier keine Inkompetenz unterstellen, aber sie sind mit dem Thema einfach überfordert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren sehr geändert. Und das nicht zum Guten. Ich kann da nur das intensi...
von Dig
06.05.19, 19:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
Antworten: 30
Zugriffe: 1214

Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Interessant... Gibt es dazu eine genaue Ortsangabe? Nur Interesse halber...
von Dig
18.04.19, 19:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse
Antworten: 37
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Re: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse

Funküberwachungskameras nutzen heutzutage das WLAN Signal oder senden im gleichen Frequenzband wie das WLAN.
Auf welche Frequenzen reagieren denn Fledermäuse empfindlich? Muss dann jeder Nachbar auch sein WLAN abschalten? :roll:
von Dig
18.04.19, 10:15
Forum: Datenschutzrecht
Thema: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straftat?
Antworten: 10
Zugriffe: 594

Re: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straf

...könnte man z. B. die IMEI des Tablets auf die IMEI des Smartphones ändern.... Das schafft mehr Probleme. Eine IMEI ist eine eindeutige einmalige Nummer. Mit der IMEI und noch ein paar anderen Daten registriert sich das Handy/Tablet beim Provider. Da sicherlich beide Geräte gleichzeitig online si...