Die Suche ergab 180 Treffer

von Dig
06.06.19, 11:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahren ohne Führerschein dabei zu haben
Antworten: 4
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Re: Fahren ohne Führerschein dabei zu haben

Da würde ich mich aber erstmal schlau machen, wie das in den genannten Ländern gehandhabt wird. Bei Verkehrsdelikten sind andere Länder oft wesentlich strenger als D. :?:
von Dig
06.06.19, 05:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10
Antworten: 13
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Re: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10

Als mitdenkender Autofahrer ist doch klar zu erkennen, dass dort noch Halteverbot besteht. Wie weit vorher sollte denn das Halteverbot angeblich nicht mehr gelten? 3m, 5m, 20m? In der Beschilderung an sich ist ja kein Widerspruch erkennbar. Klar kann man dagegen vorgehen, aber gutes Geld dem schlech...
von Dig
05.06.19, 18:55
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermögenswirksame Leistungen bei Kündigung
Antworten: 2
Zugriffe: 183

Re: Vermögenswirksame Leistungen bei Kündigung

Die Frage sollte er an seine Bank oder an das Institut richten, bei welchem die VL angelegt wurden. Normalerweise kann man aber die VL pausieren.
von Dig
03.06.19, 10:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 311

Re: befristeter Arbeitsvertrag

Hab ich nie behauptet... Zur Ergänzung, da manche scheinbar zu faul zum Suchen sind: Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG) § 14 Zulässigkeit der Befristung (1)... (2) Die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen ein...
von Dig
03.06.19, 09:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 311

Re: befristeter Arbeitsvertrag

...Können Sie das auch mit konkreten Beispielen unterlegen?... Ich kenne nicht viele Tarifverträge, aber besonders im öffentlichen Bereich wir das gerne angewendet. Oder auch hier: Aus dem Tarifvertrag der IGBCE: § 2 Befristung eines Arbeitsvertrages ohne sachlichen Befristungsgrund (1) ... (2) Die...
von Dig
03.06.19, 08:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
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Re: befristeter Arbeitsvertrag

Old Piper hat geschrieben:
03.06.19, 07:51
...es ist doch wohl so, dass eine sachgrundlose Befristung nicht über 2 Jahre hinaus gehen darf, oder?...
Wenn der Tarifvertrag was anderes sagt, kann es auch länger gehen. :?
von Dig
27.05.19, 12:11
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Da will man einmal was gutes für die Umwelt tun...
Antworten: 3
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Re: Da will man einmal was gutes für die Umwelt tun...

@Windalf: Diese Erfahrungen mussten wir auch machen. Ich möchte den Bearbeitern hier keine Inkompetenz unterstellen, aber sie sind mit dem Thema einfach überfordert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren sehr geändert. Und das nicht zum Guten. Ich kann da nur das intensi...
von Dig
06.05.19, 19:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
Antworten: 30
Zugriffe: 822

Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Interessant... Gibt es dazu eine genaue Ortsangabe? Nur Interesse halber...
von Dig
18.04.19, 19:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse
Antworten: 37
Zugriffe: 1647

Re: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse

Funküberwachungskameras nutzen heutzutage das WLAN Signal oder senden im gleichen Frequenzband wie das WLAN.
Auf welche Frequenzen reagieren denn Fledermäuse empfindlich? Muss dann jeder Nachbar auch sein WLAN abschalten? :roll:
von Dig
18.04.19, 10:15
Forum: Datenschutzrecht
Thema: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straftat?
Antworten: 10
Zugriffe: 327

Re: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straf

...könnte man z. B. die IMEI des Tablets auf die IMEI des Smartphones ändern.... Das schafft mehr Probleme. Eine IMEI ist eine eindeutige einmalige Nummer. Mit der IMEI und noch ein paar anderen Daten registriert sich das Handy/Tablet beim Provider. Da sicherlich beide Geräte gleichzeitig online si...
von Dig
17.04.19, 10:36
Forum: Baurecht
Thema: Erdgeschoss Fußbodenoberkannte
Antworten: 10
Zugriffe: 543

Re: Erdgeschoss Fußbodenoberkannte

Da NN hier Quatsch ist, sehe ich die Korrektur eher in die andere Richtung. erst wurde NN getippt, dann gewerkt das es Quatsch ist und dann noch schnell ein "m" drübergehauen. Die 0,6 m klingen auch plausibel. Jetzt fehlt nur noch der Bezugspunkt. :roll:
von Dig
04.04.19, 18:38
Forum: Reiserecht
Thema: Reiserücktritt: "..Symptome, die zur Diagnose fünhrten.."?
Antworten: 16
Zugriffe: 739

Re: Reiserücktritt: "..Symptome, die zur Diagnose fünhrten..

Da muss man schon in den Vertragsbedingungen der Versicherung nachsehen. Eben das "Kleingedruckte", was man unterschrieben hat. Bei den meisten Versicherungen (Reise, Rechtsschutz,...) ist es aber wirklich so, dass entweder eine Karenzzeit eingehalten werden muss, oder Probleme, die vor Abschluss de...
von Dig
04.04.19, 15:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfall mit Fahrradfahrer // Schadensübernahme
Antworten: 7
Zugriffe: 391

Re: Unfall mit Fahrradfahrer // Schadensübernahme

... und Fahrradfahrer kam aus Einbahnstraße nicht zu sehen für mich, hinter (Wortsperre: Firmenname) Fahrzeug nicht zu sehen an der Kreuzung. Also meiner Meinung nach eindeutig der Radfahrer Schuld. ... Bist Du Dir da ganz sicher? Nach §8 StVO hat, wer von rechts kommt Vorfahrt. Das Zeichen für die...
von Dig
28.03.19, 07:09
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Unterschrift bei Kinderausweisen/-reisepässen
Antworten: 1
Zugriffe: 143

Re: Unterschrift bei Kinderausweisen/-reisepässen

Bis zum 6. Lebensjahr gar nicht, zwischen 6. und 10. Lebensjahr freiwillig, ab dem 10. Lebensjahr muss der Kinderreisepass unterschrieben werden.
von Dig
19.03.19, 21:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Haltverbot in den Schulferien
Antworten: 14
Zugriffe: 767

Re: Haltverbot in den Schulferien

Mal noch ein Beispiel: unter Schildern zur Geschwindigkeitsbegrenzung findet man manchmal den Zusatz "Lärmschutz". Ich bin mir ziemlich sicher, daraus kann nicht gefolgert werden, dass Elektroautos diese Begrenzung nicht beachten müssten. Auch wenn sie nahezu unhörbar sein sollten. Und wie du Recht...