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von Dig
22.12.19, 12:19
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Hausratversicherung - Diebstahl von Fahrrädern
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Re: Hausratversicherung - Diebstahl von Fahrrädern

Hallo,
kann man nicht verallgemeinern, aber meist greift der Versicherungsschutz auch da. Diebstahl vorm Einkaufszentrum ist (meist) auch mit versichert. Gewissheit bring dabei ein Blick in die Unterlagen oder ein Gespräch mit dem Versicherungsfachmann des Vertrauens.
von Dig
16.12.19, 20:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Berichtsheft nur unvollständig führen
Antworten: 3
Zugriffe: 282

Re: Berichtsheft nur unvollständig führen

Das wird sehr unterschiedlich gehandhabt. Ja nach Kammer. Bei uns wird es stichprobenartig kontrolliert. Dabei geht es weniger um die Stundenanzahl, sondern um die vermittelten Inhalte. Eine nachträgliche Berichtigung wird meist sehr schwer, wenn der Ausbildungsbetrieb die Berichtshefte mit anzeichn...
von Dig
03.12.19, 10:58
Forum: Baurecht
Thema: Teilrechnungen/Abschlagsrechnungen § 16 VOB/B
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Re: Teilrechnungen/Abschlagsrechnungen § 16 VOB/B

Und schon wird es interessant:
1. Wurde die VOB wirksam vereinbart? Ich vermute mal ja, sonst würde nicht explizit nach dem Paragraphen gefragt.
2. Gab es Gegenforderungen §16 (1)2.? Wenn ja, wurden diese begründet?
3. Sind die AR bereits fällig? -> §16 (1)3.
4. Ist die SR bereits fällig? -> §16 (3)1.
von Dig
03.12.19, 10:45
Forum: Baurecht
Thema: Teilrechnungen/Abschlagsrechnungen § 16 VOB/B
Antworten: 7
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Re: Teilrechnungen/Abschlagsrechnungen § 16 VOB/B

Wurden denn die 3 AR bezahlt? Das Zahlziel (Fälligkeit) ist ja in der VOB/B angegeben.
von Dig
03.12.19, 10:19
Forum: Baurecht
Thema: Teilrechnungen/Abschlagsrechnungen § 16 VOB/B
Antworten: 7
Zugriffe: 132

Re: Teilrechnungen/Abschlagsrechnungen § 16 VOB/B

:?:
Wirr...
Wer stellt was?
Wer klagt gegen wen?
von Dig
06.10.19, 00:07
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Konnektivität
Antworten: 16
Zugriffe: 743

Re: Konnektivität

Wenn 3G nicht vorhanden ist (diese Situation gibt es ja auch heute), dann wird doch auf 2G oder E zurückgegriffen. Dauert zwar länger, funktioniert aber trotzdem. 3G soll in ersten Netzen erst am 31.12.2020, in anderen erst 2021 abgeschalten werden. Wann wurde denn das Rad gekauft? Und den Herstelle...
von Dig
23.09.19, 13:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten
Antworten: 18
Zugriffe: 1300

Re: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten

Es ist immer eine Abwägungsfrage. Die Mehrbelastung liegt bei ~10 kg. Das sollte ein Rad schon aushalten. Ob nun eine zierliche Person mit 60 kg oder eine kräftige Person mit 110 kg auf dem Rad sitzt - die Bremse muss halten. Auch die gefahrenen Geschwindigkeiten sind ähnlich: bis 25 km/h mit Unters...
von Dig
16.09.19, 19:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten
Antworten: 18
Zugriffe: 1300

Re: Pedelec Elektro-Umbaukit selbst nachrüsten

Siehe dazu §1, Abs3 StVG: (3) Keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeu...
von Dig
13.09.19, 05:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parken nach Halteverbotschild Taxi mit Pfeil
Antworten: 9
Zugriffe: 556

Re: Parken nach Halteverbotschild Taxi mit Pfeil

Markus234 hat geschrieben:
12.09.19, 20:13
nehmen wir an, jemand parkt nach einem Halteverbotschild Taxi mit Pfeil.
Kommt auf die Richtung des Pfeiles auf dem Schild an....
Zeigte der Pfeil nach links oder rechts? Das Schild kann auch der Anfang gewesen sein.
von Dig
28.08.19, 13:48
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkung v. Immobilien zu Lebzeiten
Antworten: 6
Zugriffe: 382

Re: Schenkung v. Immobilien zu Lebzeiten

Hallo, viele Bundesländer bieten das online an. Für Sachsen wäre das das Geoportal-Sachsenatlas https://geoviewer.sachsen.de/mapviewer2/index.html?map=bcc49e05-8fa9-4e29-958d-7467c1cd5a0f&lang=de Damit bekommt man schon mal die Flurstücksnummer raus. Für einen Auszug aus dem Grundbuch muss man aber ...
von Dig
06.06.19, 11:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahren ohne Führerschein dabei zu haben
Antworten: 4
Zugriffe: 467

Re: Fahren ohne Führerschein dabei zu haben

Da würde ich mich aber erstmal schlau machen, wie das in den genannten Ländern gehandhabt wird. Bei Verkehrsdelikten sind andere Länder oft wesentlich strenger als D. :?:
von Dig
06.06.19, 05:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10
Antworten: 13
Zugriffe: 591

Re: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10

Als mitdenkender Autofahrer ist doch klar zu erkennen, dass dort noch Halteverbot besteht. Wie weit vorher sollte denn das Halteverbot angeblich nicht mehr gelten? 3m, 5m, 20m? In der Beschilderung an sich ist ja kein Widerspruch erkennbar. Klar kann man dagegen vorgehen, aber gutes Geld dem schlech...
von Dig
05.06.19, 18:55
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermögenswirksame Leistungen bei Kündigung
Antworten: 2
Zugriffe: 268

Re: Vermögenswirksame Leistungen bei Kündigung

Die Frage sollte er an seine Bank oder an das Institut richten, bei welchem die VL angelegt wurden. Normalerweise kann man aber die VL pausieren.
von Dig
03.06.19, 10:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 465

Re: befristeter Arbeitsvertrag

Hab ich nie behauptet... Zur Ergänzung, da manche scheinbar zu faul zum Suchen sind: Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG) § 14 Zulässigkeit der Befristung (1)... (2) Die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen ein...
von Dig
03.06.19, 09:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 465

Re: befristeter Arbeitsvertrag

...Können Sie das auch mit konkreten Beispielen unterlegen?... Ich kenne nicht viele Tarifverträge, aber besonders im öffentlichen Bereich wir das gerne angewendet. Oder auch hier: Aus dem Tarifvertrag der IGBCE: § 2 Befristung eines Arbeitsvertrages ohne sachlichen Befristungsgrund (1) ... (2) Die...