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von Ulrich
04.04.18, 08:13
Forum: Mietrecht
Thema: Kann Rechtschreibfehler Passus ungültig machen?
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Re: Kann Rechtschreibfehler Passus ungültig machen?

siehe §§ 133 und 157 BGB
von Ulrich
22.02.17, 13:38
Forum: Mietrecht
Thema: Lebenslanges Mietrecht
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Re: Lebenslanges Mietrecht

Ein "lebenslanges" Mietrecht kann man auch schriftlich erklären, in dem die Vermieter auf eine Kündigung des Mietverhältnisses, auch bei späterem Verkauf, verzichten. Der Pferdefuß einer solchen Mietvertragsvereinbarung liegt allerdings im § 57a ZVG. Sollte es irgendwann einmal aus welchem Grund au...
von Ulrich
09.01.17, 17:47
Forum: Mietrecht
Thema: Heizkostenverteilung
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Re: Heizkostenverteilung

lottchen hat geschrieben:
100% nach Verbrauch geht nicht
Und doch. RM hat den Verordnungstext bezüglich der Heiz- und Warmwasserkosten benannt. Für die anderen "kalten" Betriebskosten gelten andere Vorschriften, insbesondere der § 556 a BGB, der verschiedene andere Regelungen zulässt .
von Ulrich
30.12.16, 13:45
Forum: Mietrecht
Thema: Heizkosten - WEG-Beirat - Verwaltung
Antworten: 11
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Re: Heizkosten - WEG-Beirat - Verwaltung

Ein unangekündigtes Betreten der Wohnung durch wen auch immer zur Kontrolle der Heizkostenverteiler muss kein Eigentümer/Mieter dulden. Fachlich sinnvoll wäre eine Prüfung ohnehin nur durch den Messdienst, der feststellen kann, ob irgendwelche Plomben verletzt sind. Ohne Zerstörung der Sicherungsein...
von Ulrich
24.11.16, 17:12
Forum: Mietrecht
Thema: Verjährungsfristen für vom Mieter verursachte Schäden?
Antworten: 7
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Re: Verjährungsfristen für vom Mieter verursachte Schäden?

Die vorstehenden Aussagen (6 Monate nach Wohnungs- u. Schlüsselrückgabe) sind richtig. Zur Klarheit: "Schadenersatz geltend machen" heißt zur Vermeidung des Verjährungseintritts gerichtlich geltend machen (Mahnbescheid oder Klage), also nicht etwa nur ein Brief oder eine Rechnung.
von Ulrich
06.07.16, 09:15
Forum: Mietrecht
Thema: Mieterhöhungsverlangen
Antworten: 6
Zugriffe: 592

Re: Mieterhöhungsverlangen

Zu den Fristen: Der VM könnte ab 1. September Klage auf Zustimmung erheben. Wartet er netterweise - was er nicht muss - die Urlaubsrückkehr des Mieters ab und stimmt der dann nicht zu, muss die Klage bis spätesten 30. November bei Gericht eingereicht sein, sonst verfällt der Erhöhungsanpruch. Wie si...
von Ulrich
01.07.16, 07:34
Forum: Mietrecht
Thema: Geschlossene Wohneinheit
Antworten: 3
Zugriffe: 702

Re: Geschlossene Wohneinheit

Für eine fristlose Kündigung reicht das wohl kaum.
von Ulrich
06.06.16, 14:38
Forum: Mietrecht
Thema: Nachbars Hecke
Antworten: 5
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Re: Nachbars Hecke

siehe § 910 BGB
von Ulrich
19.05.16, 17:36
Forum: Mietrecht
Thema: Wie kommt Partnerin aus der Wohnung raus nach Trennung?
Antworten: 4
Zugriffe: 745

Re: Wie kommt Partnerin aus der Wohnung raus nach Trennung?

Wurde bereits in einem anderen Mietrechtsforum korrekt beantwortet.
von Ulrich
03.04.16, 09:02
Forum: Mietrecht
Thema: Was passiert nach einem Widerspruch nach einem Mahnbescheid?
Antworten: 9
Zugriffe: 424

Re: Was passiert nach einem Widerspruch nach einem Mahnbesch

Der weitere Ablauf ist hier beschrieben:
http://www.mahngerichte.de/verfahren/ve ... /wispr.htm

Wenn man jetzt "kalte Füße" bekommt, kann man den Widerspruch auch noch zurücknehmen (s. § 697 Abs. 4 ZPO).
von Ulrich
10.03.16, 14:15
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserabrechnung
Antworten: 2
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Re: Wasserabrechnung

In meinem post von 09:53 Uhr musste es heißen: § 556a BGB, nicht Betriebskostenverordnung. Mea culpa.
von Ulrich
10.03.16, 09:53
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserabrechnung
Antworten: 2
Zugriffe: 686

Re: Wasserabrechnung

Was bei Ihnen gesondert nach Warmwasserzählern abgerechnet wird, sind die Energiekosten der Wassererwärmung nach HKVO. Die Abrechnung der "kalten" Betriebskosten, also u.a. Frischwasser und Entwässerung, richtet sich hingegen nach § 556a der Betriebskostenverordnung, Abrechnungsmaßstab ist die Wohnf...
von Ulrich
07.03.16, 12:23
Forum: Mietrecht
Thema: Konkrete Frage zu Satellitenanlagenproblematik
Antworten: 7
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Re: Konkrete Frage zu Satellitenanlagenproblematik

Nachstehende links enthalten Ausführungen zur Rechtslage:

http://www.up-tv.de/satellitenschussel- ... rlaubt.php
http://www.finanztip.de/parabolantenne/

Zu beachten ist, dass sehr viele Sender inzwischen auch als Internet-livestream empfangbar sind.
von Ulrich
29.02.16, 13:50
Forum: Mietrecht
Thema: Aufklärung über Wohnungseigenschaften
Antworten: 7
Zugriffe: 727

Re: Aufklärung über Wohnungseigenschaften

Lesen Sie mal , was der Berliner Mieterverein zum Thema schreibt : http://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm0406/040628.htm Im übrigen teile ich die Ansicht von Strider. Als Mieter würde ich mich mit Aussagen über Mängel zurückhalten, das ist eine Angelegenheit zwischen Verkäufer und (po...