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von ungerecht
27.08.10, 01:33
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Blockade der Hausausfahrt
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Re: Blockade der Hausausfahrt

Diese Rechtslage wurde gerade in der MDR-Sendung "Escher" behandelt. Vor Gericht bekam der "Parkende" Recht, da ein "einfaches" Rangieren zumutbar sei. Der Kläger hat das Urteil aber nicht akzeptiert und es geht weiter. Allerdings zum Begriff "Parken": ein Be-und Entladen erfüllt eben diese Vorausse...
von ungerecht
27.08.10, 01:02
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abschleppen meines PKW
Antworten: 10
Zugriffe: 1712

Re: Abschleppen meines PKW

Im Digitalkamera-Zeitalter am besten bei "unklaren" Verhältnissen vor Verlassen des Fz ein Situations-Foto von eigenem und Fremd-PKW (für evtl. Zeugenaussage) fertigen. Bei "Sofortmaßnahmen" Rechtsweg beschreiten; ansonsten Foto/s bis Ablauf der Verjährung gespeichert lassen. Übrigens gelten die "bl...
von ungerecht
26.08.10, 23:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz Tüv
Antworten: 26
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Re: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz T

Emotionen helfen im Rechtsbereich kaum weiter. 1.Ich habe NIE geschrieben, dass der erneut angemeldete PKW wieder zum regelmäßigen Gebrauch benutzt werden soll; sinnvoll wäre eine vorsichtige direkte Fahrt zum TÜV etc. 2.Ein Fachmann aus meinem Umfeld will nicht unbedingt verdienen, hat aber gleichz...
von ungerecht
26.08.10, 22:44
Forum: Sozialrecht
Thema: Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten
Antworten: 6
Zugriffe: 249

Re: Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten

Was eine "Eckrente" ist, sollte jedem klar sein, der hier mitdiskutiert. Die Grundlage für den Abzug schafft der GESETZ-Geber, ist also keine privatrechtliche Ebene.
von ungerecht
26.08.10, 17:56
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz Tüv
Antworten: 26
Zugriffe: 1206

Re: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz T

Derartige "Erpressungsmethoden" sollte man sich nicht bieten lassen. Die Werkstatt kann zwar (wie jeder), eine evtl. Verkehrsunsicherheit zur Anzeige bringen; das geht aber nur bei angemeldeten Fahrzeugen. Also Fahrzeug abmelden und dann abtransportieren lassen in Garage etc. Dann mit den noch (form...
von ungerecht
26.08.10, 17:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten
Antworten: 6
Zugriffe: 249

Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten

Das Bundessozialgericht(?) hat vor einiger Zeit entschieden, dass es rechtmäßig ist, von Zusatz/Betriebsrenten etc. den vollen Beitragssatz zu entrichten. Begründung war, dass bei Zusatzrenten ein höher Anteil am "Sozialausgleich" gerechtfertigt sei. Dieser Argumentation kann ich aber nur dann folge...
von ungerecht
26.08.10, 17:10
Forum: Umweltrecht
Thema: Auto waschen
Antworten: 16
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Re: Auto waschen

Lieber Kormoran, ich finde Ihre Argumentationen (über die gesamte Themenbreite) bislang immer sehr akribisch und abstraktlogisch und bin gerade deshalb nicht an "Konfrontation" interessiert. Ich muss wohl bei meinen Darstellungen, bei denen ich sicher "ungenau Bezug" genommen habe, alle Detailschrit...
von ungerecht
25.08.10, 21:38
Forum: Umweltrecht
Thema: Auto waschen
Antworten: 16
Zugriffe: 10264

Re: Auto waschen

Der Begriff "Waschen" beinhaltet für mich, dass ein Handelnder die erforderlichen Mittel herbeischafft und dann anwendet. Den Regen schafft aber nicht der Handelnde, sondern die Natur herbei. Von einem Schwamm habe ich übrigens nicht gesprochen. Sobald allerdings ein Reinigungsmittel mit verwendet w...
von ungerecht
25.08.10, 01:49
Forum: Umweltrecht
Thema: Auto waschen
Antworten: 16
Zugriffe: 10264

Re: Auto waschen

Es ist vor jeder Rechts-Anwendung stets eine Begriffs-Definition vorzunehmen, hier also: was ist "Waschen". Ein "Spülen" ist es eben nicht! Wie der Kollege in Badehose schon richtig vermutet, ist es mein gutes Recht, auf meinem Autolack nur herumzureiben. Regnet es dabei zufällig, wird dadurch m.E. ...
von ungerecht
01.07.09, 03:02
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Außenwanddämmung / Innenwanddämmung
Antworten: 15
Zugriffe: 913

Weit bevor ich diesen Beitrag schrieb habe ich mich mit einem Wissenschaftler für Bauphysik ausgetauscht. Insbesondere bei Dämmung von äußerlich nicht veränderbaren Bauteilen (Klinker/Denkmalschutz etc.) bleibt NUR die Innendämmung. Das NEUESTE Verfahren sind keine VORWEG feuchtigkeitssperrenden Däm...
von ungerecht
29.06.09, 22:48
Forum: Umweltrecht
Thema: Gültigkeit einer Baumfällgenehmigung bei Grundstücksverkauf
Antworten: 3
Zugriffe: 2409

Ein Verwaltungsakt begünstigt/belastet immer eine PERSON, kein Subjekt. Also für die eigene Person erneurn lassen; Rechtslage ist ja wohl unverändert.
von ungerecht
29.06.09, 22:44
Forum: Umweltrecht
Thema: Ist das wirklich alles Umweltrecht?
Antworten: 5
Zugriffe: 2536

Jawohl, Zitteraal hat es auf den Punkt gebracht: die Definition des Begriffes UMWELT. Wenn ich auf meiner Terrasse Mineralöl auskippe und innerhalb weniger Stunden die kontaminierten Steine beseitige/reinige, habe ich nicht die UMwelt verunreinigt (nicht einmal geschädigt), sondern mein Privateigent...
von ungerecht
29.06.09, 21:50
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Außenwanddämmung / Innenwanddämmung
Antworten: 15
Zugriffe: 913

Es gibt viele alte Zöpfe, die abgeschniten werden müssen: Wände müssen überhaupt nicht atmen, ansonsten dürfte es keine modernen Glasfassaden geben, denn Glas KANN nun einmal nicht atmen. Bei Innen-Dämmung bildet sich Schimmel an den UN-gedämmten Außenbauteilen. Streng erforderlich sind Dämmstoffe, ...