Die Suche ergab 13 Treffer
- 27.08.10, 01:33
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Blockade der Hausausfahrt
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Re: Blockade der Hausausfahrt
Diese Rechtslage wurde gerade in der MDR-Sendung "Escher" behandelt. Vor Gericht bekam der "Parkende" Recht, da ein "einfaches" Rangieren zumutbar sei. Der Kläger hat das Urteil aber nicht akzeptiert und es geht weiter. Allerdings zum Begriff "Parken": ein Be-...
- 27.08.10, 01:02
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Abschleppen meines PKW
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Re: Abschleppen meines PKW
Im Digitalkamera-Zeitalter am besten bei "unklaren" Verhältnissen vor Verlassen des Fz ein Situations-Foto von eigenem und Fremd-PKW (für evtl. Zeugenaussage) fertigen. Bei "Sofortmaßnahmen" Rechtsweg beschreiten; ansonsten Foto/s bis Ablauf der Verjährung gespeichert lassen. Übr...
- 26.08.10, 23:31
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz Tüv
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Re: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz T
Emotionen helfen im Rechtsbereich kaum weiter. 1.Ich habe NIE geschrieben, dass der erneut angemeldete PKW wieder zum regelmäßigen Gebrauch benutzt werden soll; sinnvoll wäre eine vorsichtige direkte Fahrt zum TÜV etc. 2.Ein Fachmann aus meinem Umfeld will nicht unbedingt verdienen, hat aber gleichz...
- 26.08.10, 22:44
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten
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Re: Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten
Was eine "Eckrente" ist, sollte jedem klar sein, der hier mitdiskutiert. Die Grundlage für den Abzug schafft der GESETZ-Geber, ist also keine privatrechtliche Ebene.
- 26.08.10, 17:56
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz Tüv
- Antworten: 26
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Re: Werkstatt hält Pkw für nicht zulässig für Straße trotz T
Derartige "Erpressungsmethoden" sollte man sich nicht bieten lassen. Die Werkstatt kann zwar (wie jeder), eine evtl. Verkehrsunsicherheit zur Anzeige bringen; das geht aber nur bei angemeldeten Fahrzeugen. Also Fahrzeug abmelden und dann abtransportieren lassen in Garage etc. Dann mit den ...
- 26.08.10, 17:32
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten
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Beitragshöhe bei "Zusatz"-Renten
Das Bundessozialgericht(?) hat vor einiger Zeit entschieden, dass es rechtmäßig ist, von Zusatz/Betriebsrenten etc. den vollen Beitragssatz zu entrichten. Begründung war, dass bei Zusatzrenten ein höher Anteil am "Sozialausgleich" gerechtfertigt sei. Dieser Argumentation kann ich aber nur ...
- 26.08.10, 17:10
- Forum: Umweltrecht
- Thema: Auto waschen
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Re: Auto waschen
Lieber Kormoran, ich finde Ihre Argumentationen (über die gesamte Themenbreite) bislang immer sehr akribisch und abstraktlogisch und bin gerade deshalb nicht an "Konfrontation" interessiert. Ich muss wohl bei meinen Darstellungen, bei denen ich sicher "ungenau Bezug" genommen hab...
- 25.08.10, 21:38
- Forum: Umweltrecht
- Thema: Auto waschen
- Antworten: 16
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Re: Auto waschen
Der Begriff "Waschen" beinhaltet für mich, dass ein Handelnder die erforderlichen Mittel herbeischafft und dann anwendet. Den Regen schafft aber nicht der Handelnde, sondern die Natur herbei. Von einem Schwamm habe ich übrigens nicht gesprochen. Sobald allerdings ein Reinigungsmittel mit v...
- 25.08.10, 01:49
- Forum: Umweltrecht
- Thema: Auto waschen
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Re: Auto waschen
Es ist vor jeder Rechts-Anwendung stets eine Begriffs-Definition vorzunehmen, hier also: was ist "Waschen". Ein "Spülen" ist es eben nicht! Wie der Kollege in Badehose schon richtig vermutet, ist es mein gutes Recht, auf meinem Autolack nur herumzureiben. Regnet es dabei zufällig...
- 01.07.09, 03:02
- Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
- Thema: Außenwanddämmung / Innenwanddämmung
- Antworten: 15
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Weit bevor ich diesen Beitrag schrieb habe ich mich mit einem Wissenschaftler für Bauphysik ausgetauscht. Insbesondere bei Dämmung von äußerlich nicht veränderbaren Bauteilen (Klinker/Denkmalschutz etc.) bleibt NUR die Innendämmung. Das NEUESTE Verfahren sind keine VORWEG feuchtigkeitssperrenden Däm...
- 29.06.09, 22:48
- Forum: Umweltrecht
- Thema: Gültigkeit einer Baumfällgenehmigung bei Grundstücksverkauf
- Antworten: 3
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- 29.06.09, 22:44
- Forum: Umweltrecht
- Thema: Ist das wirklich alles Umweltrecht?
- Antworten: 5
- Zugriffe: 2675
Jawohl, Zitteraal hat es auf den Punkt gebracht: die Definition des Begriffes UMWELT. Wenn ich auf meiner Terrasse Mineralöl auskippe und innerhalb weniger Stunden die kontaminierten Steine beseitige/reinige, habe ich nicht die UMwelt verunreinigt (nicht einmal geschädigt), sondern mein Privateigent...
- 29.06.09, 21:50
- Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
- Thema: Außenwanddämmung / Innenwanddämmung
- Antworten: 15
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Es gibt viele alte Zöpfe, die abgeschniten werden müssen: Wände müssen überhaupt nicht atmen, ansonsten dürfte es keine modernen Glasfassaden geben, denn Glas KANN nun einmal nicht atmen. Bei Innen-Dämmung bildet sich Schimmel an den UN-gedämmten Außenbauteilen. Streng erforderlich sind Dämmstoffe, ...