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von thp114
06.01.19, 20:37
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Auskunft
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Re: Auskunft

A hat sehr aktuelle Unterlagen darüber was noch gespeichert ist.

Ja es geht A darum die Firma "vor die Karre zu fahren"
von thp114
06.01.19, 15:22
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Auskunft
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Re: Auskunft

Es sind Personen-bezogene Daten und diese wurden noch nicht gelöscht.

Nachfragen könnte A, aber es geht A darum, was er jetzt unternehmen kann, da die Firma gegen Artikel 15 DSGVO verstoßen hat.
von thp114
05.01.19, 18:54
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Auskunft
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Auskunft

Der Kunde A hat bei einer Firma F nach Artikel 15 der Datenschutz-Verordnung, die von ihm gespeicherte Daten angefordert. Firma F kommt der Aufforderung nach und übersendet Kunde A die angeforderten Informationen. Bei der Prüfung der Informationen stellt A allerdings fest, dass dort nicht alle gespe...
von thp114
28.10.18, 12:03
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Gerichtsgutachter
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Gerichtsgutachter

Kläger A erhebt Schadensersatzklage in Niedersachsen wegen einer Hecke an seinem Grundstück gegen B. Im Verlauf des Verfahrens wird ein Gerichtsgutachter beauftragt, den Schaden fest zu stellen. Der Beklagte B hat keinerlei Einwände gegen den Gutachter und lässt daher die 2 Wochenfrist zur Ablehnung...
von thp114
10.09.18, 09:31
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Befangenheitsantrag
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Re: Befangenheitsantrag

Angeblich ist die Hecke durch schneiden der Beklagten auf deren Seite kaputt. Die Hecke wurde allerdings nur von der Seite des Klägers beurteilt. Das Datum war bekannt, die Uhrzeit nicht. Die Hecke steht auf der Seite des Klägers, direkt an der Grenze und der Zweige ragten bereits über 1 Meter über ...
von thp114
10.09.18, 06:02
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Befangenheitsantrag
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Re: Befangenheitsantrag

Es geht um eine Hecke, die vom Gutachter vor Ort begutachtet wurde. Der Kläger und deren Frau waren dabei. Der Beklagte hat dem Gutachter mehrfach mitgeteilt,dass er daran teilnehmen will. Die Antwort lautete: „Dementsprechend erschließt es mir auch nicht, in wie fern Sie an dem Termin teilnehmen so...
von thp114
07.09.18, 11:53
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Befangenheitsantrag
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Re: Befangenheitsantrag

Der Beklagte wurde vom Sachverständigen die Teilnahme an der Begutachtung verweigert. Der Kläger durfte anwesend sein. Laut mehreren Urteilen (z.B. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 8.7.2013, 5 W 64/13) ist der Gutachter daher als befangen abzulehnen. Daher geht der Beklagte davon aus, dass der Beschwe...
von thp114
07.09.18, 07:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Befangenheitsantrag
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Befangenheitsantrag

Im Verlauf einer Zivilklage vor einem Amtsgericht wird vom Richter ein Sachverständiger berufen. Der Beklagte stellt gegen den Sachverständigen einen Befangenheitsantrag, der vom Richter abgelehnt wird. Der Beklagte macht von seinem Recht gebrauch und legt beim Landgericht dagegen Beschwerde ein. Ob...
von thp114
21.03.18, 11:13
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Antrag auf Mitgliedschaft
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Re: Antrag auf Mitgliedschaft

Ich habe persönliche Gründe, warum ich Mitglied des Vereins sein will.

Die Satzungsänderung interessiert mich wenig.

Es geht einzig und allein um die Mitgliedschaft, da diese vom Vorstand abhängig ist, ist ja dabei auch die Frage, ob ein Vorstand laut Satzung überhaupt existiert.
von thp114
21.03.18, 09:35
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Antrag auf Mitgliedschaft
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Re: Antrag auf Mitgliedschaft

Zu 1) Es steht nicht mehr dazu drin in der Satzung, als der eine Satz zu 2) Satzung § 7 Abs. 3 "... bleiben im Amt, bis Nachfolger gewählt wir" Abs. 4 "... Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes, ... Scheidet ein Mitglied des Vorstands während de...
von thp114
21.03.18, 00:00
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Antrag auf Mitgliedschaft
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Re: Antrag auf Mitgliedschaft

Es handelt sich um einen Hundeverein.

Eine Begründung der Ablehnung erfolgte nicht.

Die Abbuchung des Mitgliedsbeitrag wurde angekündigt.
von thp114
20.03.18, 18:49
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Antrag auf Mitgliedschaft
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Antrag auf Mitgliedschaft

Person A füllt einen Mitgliedsantrag für den Verein D e.V. aus und schickt diesen an den Vorstand. In der Satzung steht "über den Antrag auf Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand" . 2 Tage später wird Person A in ein Online-Forum aufgenommen, was nur für Vereinsmitglieder ist. 2 Woche spät...
von thp114
19.03.18, 09:44
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Jahreshauptversammlung
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Jahreshauptversammlung

Verein A hat zu seiner jährlichen Mitgliederversammlung eingeladen, bei der der gesamte Vorstand neu gewählt werden muss. Die Tagesordnung war dabei, allerdings fehlt dort der Punkt Satzungsänderung, der ein Mitglied vorab schriftlich beantragt hat. a) Welche Tagesordnungspunkte sind zwingend (recht...
von thp114
03.02.18, 17:21
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beweissicherung
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Re: Beweissicherung

Nein
aufgrund welcher Rechtslage?
Muss nicht eigentlich auch der Eigentümer vorab zum Verfahren die Möglichkeit gegeben werden, sich dazu zu äußern?
von thp114
02.02.18, 20:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beweissicherung
Antworten: 4
Zugriffe: 903

Re: Beweissicherung

Ob sie noch "lebt"