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von derblacky
15.02.19, 06:28
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Form Ausdruck Kontoauszüge
Antworten: 12
Zugriffe: 790

Re: Form Ausdruck Kontoauszüge

biersäufer hat geschrieben:... Was kann A machen, damit B die Daten vollständig zur Verfügung stellt?
1. berechtigtes Interesse nachweisen
2. auf Herausgabe klagen

Tschau
Majo
von derblacky
11.01.19, 05:04
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Alle Vornamen in Überweisung an Zahlungspartner
Antworten: 13
Zugriffe: 776

Re: Alle Vornamen in Überweisung an Zahlungspartner

... 1. Versuch der außergerichtlichen Einigung: man schreibt der Gegenpartei einen Brief, in dem man seine Rechtsauffassung schildert und seine Forderung an die Gegenpartei formuliert, Paragrafen die man für anwendbar hält können zitiert werden. Ich würd den hier da noch erwähnen wollen: https://ba...
von derblacky
10.01.19, 18:24
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Alle Vornamen in Überweisung an Zahlungspartner
Antworten: 13
Zugriffe: 776

Re: Alle Vornamen in Überweisung an Zahlungspartner

http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__154.html http://www.gesetze-im-internet.de/gwg_2017/__11.html http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Abgabenordnung/AO-Anwendungserlass/2017-12-11-aenderung-anwendungserlass-abgabenordnung.pdf?__blob=...
von derblacky
09.12.18, 15:37
Forum: Datenschutzrecht
Thema: DSVGO und "berechtigtes Interesse" zur Datenverarbeitung
Antworten: 12
Zugriffe: 641

Re: DSVGO und "berechtigtes Interesse" zur Datenverarbeitung

Lange gesucht nix gefunden, thematisch ist meine Frage dann hier angehängt wohl richtig. Bei freiwilligen Patenschaften für Kinder gibt es ja kein Vertragsverhältnis im rechtlichen Sinn, die jährlichen Spenden laufen ja ohne Vertragsgrundlage. Nun gibt es einen Verein, der kurz vor Jahresende seine ...
von derblacky
25.11.18, 16:23
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Namensänderung
Antworten: 11
Zugriffe: 438

Re: Namensänderung

Neben GwG spielt auch die AO immer noch eine Rolle, aber selbst da sollte der PA ausreichend sein. Die Frage ist aber: mit welcher Rechtsgrundlage kann die Bank sagen: die Legitimation durch den Personalausweis reicht nicht, wir hätten gerne die zugehörige Urkunde. Die sollte die Bank dann ja wohl b...
von derblacky
01.11.18, 17:22
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Kfz-Schenkung - Prozedere
Antworten: 1
Zugriffe: 201

Kfz-Schenkung - Prozedere

Hallo zusammen, ein PKW-Halter will sein Auto seiner Schwester schenken und auch die anfallenden Kosten dafür weiter tragen (Steuer, Versicherung). Ich hab zu dieser Konstellation nichts wirklich brauchbares im Netz gefunden. Kfz im alten Bezirk ab- und im neuen Bezirk wieder anmelden? Kennzeichen m...
von derblacky
22.10.18, 10:10
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spende über Jahreswechsel
Antworten: 2
Zugriffe: 264

Spende über Jahreswechsel

Hallo zusammen, ein Spender schickt am 29.12.17 eine Spende an einen gemeinn. e.V.. Kontoumsatz beim Spender 29.12., Gutschrift auf dem Vereinskonto 02.01.18 Die Spendenbescheinigung kann demzufolge doch erst für 2018 ausgestellt werden, richtig? Der Spender kann seine Spende dann auch erst 2018 ste...
von derblacky
05.10.18, 09:10
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinnausgleich zwingend mit notarieller Beurkundung?
Antworten: 6
Zugriffe: 597

Zugewinnausgleich zwingend mit notarieller Beurkundung?

Hallo zusammen, Ein Ehepaar trennt sich. Sie finden beide eine gütige Einigung in Bezug auf die Höhe des Zugewinnausgleiches. Der RA einer Partei möchte dies nun zwingend notariell beurkundet oder gerichtlich protokollieren lassen. Gibt es denn nur diese beiden -kostenverursachenden- Wege? Tschau Majo
von derblacky
23.09.18, 20:27
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 4250

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Wir können ja mit denen anfangen, die den Hitlergruß zeigen. Oder sind das für Sie nur geschichtlich flexible Herren, die ihrer freien Meinungsäußerung frönen? Ach, und unser Rechtsstaat braucht also ganz dringend unbedingt dich , um denen zu zeigen, dass das nicht in Ordnung ist? Bislang war ich n...
von derblacky
22.09.18, 20:54
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Berücksichtigung von Abfindung bei Trennung mit Zugewinn...
Antworten: 2
Zugriffe: 324

Berücksichtigung von Abfindung bei Trennung mit Zugewinn...

Hallo zusammen, angenommen Ehemann A scheidet mit einer Abfindung von 100 TEUR nach 5tel-Regelung aus einer Firma aus, im gleichen Jahr trennt sich die Ehefrau vom Mann. 3 Kinder aus der Ehe verbleiben bei der Ehefrau, die neben dem Zugewinn auch Unterhalt für die 3 Kinder erhalten soll. Wie ist die...
von derblacky
08.07.18, 18:19
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Lastschrifteinzug
Antworten: 5
Zugriffe: 608

Re: Lastschrifteinzug

Er weiß nur nicht ob es in Ordnubg war die Lastschrift einfach zurückgehen zu lassen. A ist der Meinung das keine Ermächtigung zum Einzug besteht. Aktuell kann nur ein SEPA-Mandat Gültigkeit haben. Der Verein müsste eine (alte) Einzugsermächtigung sowie ein Informationsschreiben zur SEPA-Umstellung...
von derblacky
11.06.18, 06:43
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Ist die Schufa illegal?
Antworten: 5
Zugriffe: 770

Re: Ist die Schufa illegal?

Meines Wissens ist es seit ein paar Jahren so, dass ein Verbraucher (z.B. beim Kreditantrag) regelmäßig eine "Einwilligungserklärung" abgibt. Diese wird regelmäßig (so nach meinen Beobachtungen) vom Verbraucher dann Unterschrieben wenn er z.B. den Kaufvertrag/Darlehensantrag unterschreibt. Schufa-K...
von derblacky
04.06.18, 16:18
Forum: Sozialrecht
Thema: "Verlust" Krankengeld-Zahlungen?
Antworten: 1
Zugriffe: 197

"Verlust" Krankengeld-Zahlungen?

Hallo zusammen, man nehme einmal an, jemand ist über mehrere Monate hin krank geschrieben. Der Arzt darf nur monatsweise eine Krankschreibung verlängern, der Patient geht also monatlich zu ihm und lässt sich einen neuen Krankenschein ausstellen. Nun verpasst der Patient einmal um ein paar Tage den G...
von derblacky
10.04.18, 08:10
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Immobilie in Zugewinn zu berücksichtigen?
Antworten: 2
Zugriffe: 322

Immobilie in Zugewinn zu berücksichtigen?

Hallo zusammen, angenommen: Ein Partner bringt in eine Ehe eine Immobilie mit ein. Nach Jahren kommt es zur Trennung und der andere Partner verlangt im Rahmen des Zugewinnausgleichs den Wertzuwachs (gesteigerter Verkehrswert bzw. Werterhöhung durch abgezahlten Kredit). -Was sieht in einem solchen Fa...