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von Fleetmaus
28.11.11, 12:39
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Spam?
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Re: Spam?

Genau so sehe ich das auch, denn nur weil Rechtsanwälte mit Kugelschreibern schreiben ist dies als Bezug zum Berufsfeld noch nicht ausreichend um einem Anwalt per Mail oder Fax ein Angebot hinsichtlich solcher Schreiber zu schicken.

VG
Fleetmaus
von Fleetmaus
28.11.11, 12:32
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Spam?
Antworten: 7
Zugriffe: 456

Re: Spam?

Moin, ja ist es. Für den Kontakt per E-Mail ist es erforderlich, dass das angeschriebene Unternehmen ausdrücklich zugestimmt hat. Es gibt nur ein paar sehr wenige Ausnahmen, wann eine Kommunikation per E-Mail zulässig ist. Diese Ausnahmen sind in § 7 III UWG geregelt. Die sehe ich hier aber nicht. B...
von Fleetmaus
17.01.11, 08:59
Forum: Insolvenzrecht
Thema: ~50 Mahnbescheide
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Re: ~50 Mahnbescheide

Wie kommt mir nur plötzlich die Idee, alle Studenten sind faules arbeitsscheues Pack? Stimmt doch gar nicht .. :roll: Pfui wie pöse :devil: Aber zurück zur eigentlichen Frage. So ein Fall kann nur konstruiert sein. Die Gründe hierfür habe ich oben dargelegt. 50 Mahnbescheide kosten mindestens 1250 ...
von Fleetmaus
16.01.11, 17:15
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Anfechtung nach § 133 InsO
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Re: Anfechtung nach § 133 InsO

Hallo Uschi,

so hatte ich das befürchtet. Also die Mandanten, die die Zwangsvollstreckung selber betreiben dahingehend beraten, dass sie sich auf keine Ratenzahlungen mehr einlassen sollen...

Beste Grüße
Fleetmaus
von Fleetmaus
15.01.11, 12:53
Forum: Insolvenzrecht
Thema: ~50 Mahnbescheide
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Zugriffe: 342

Re: ~50 Mahnbescheide

Jepp. Insbesondere nach dem Beschluss des OLG Frankfurt 1 Ws 29/09. Denn in meinen Augen ist dieser Beschluss nicht nur auf Abofallenbetreiber anwendbar, sondern auf andere falsche Forderungen auch. Am Problem an sich ändert das aber nix. Gegen einen gerichtlichen Mahnbescheid muss man was unternehm...
von Fleetmaus
15.01.11, 12:49
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Anfechtung nach § 133 InsO
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Zugriffe: 181

Anfechtung nach § 133 InsO

Moin, in einem Inso-Fall hat der Insoverwalter bestimmte Zahlungen des Schuldners an den Gläubiger zurückgefordert und zwar nach oben genannter Vorschrift. Begründet wurde das damit, dass hier noch eine selbstbestimmte Handlung des Schuldners vorlag, weil er noch in der Lage war, mit dem GV eine Rat...
von Fleetmaus
15.01.11, 12:26
Forum: Insolvenzrecht
Thema: ~50 Mahnbescheide
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Zugriffe: 342

Re: ~50 Mahnbescheide

Mal ganz davon abgesehen, glaube ich nicht, dass hier tatsächlich so viele gerichtliche Mahnbescheide beantragt worden sind. Die kosten nämlich alle Geld. Und zwar mindestens 25 EUR und wenn man da wirklich so viele von verschickt muss man sich 1. fragen lassen, wie man gewährleisten will, dass man ...
von Fleetmaus
09.08.10, 00:12
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Video vom Konzert bei Internet-Videoportal hochladen?
Antworten: 2
Zugriffe: 220

Re: Video vom Konzert bei Internet-Videoportal hochladen?

Moin,

das sollte man tunlichst lassen. Es bestimmt immer noch der Urheber der Musik, wo sie veröffentlicht werden soll...

Greets
von Fleetmaus
08.08.10, 23:53
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Firmenwebsiten alles unter einem Impressum?
Antworten: 2
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Re: Firmenwebsiten alles unter einem Impressum?

Wieso sollte es nicht zulässig sein, wenn doch die Firma diese Seite betreibt. Oder anders gefragt, welche Daten, wenn nicht die der Firma sollten denn sonst da rein???

Fleetmaus
von Fleetmaus
01.08.10, 13:12
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Auskunftspflicht von Banken über gespeicherte Daten
Antworten: 4
Zugriffe: 735

Re: Auskunftspflicht von Banken über gespeicherte Daten

Moin,

in meinen Augen hat die Bank damit ihrer Auskunftspflicht genügt, denn es geht aus dem Schreiben eindeutig hervor, dass die Bank keine Daten über den Betroffenen gespeichert hat.

Fleetmaus
von Fleetmaus
01.08.10, 13:09
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Arbeitgeber erhielt Auskunft eines Gläubigen
Antworten: 2
Zugriffe: 551

Re: Arbeitgeber erhielt Auskunft eines Gläubigen

Moin,

ich denke nicht, dass das ein Verstoß gegen den Datenschutz ist, denn der Gläubiger hätte auch eine Gehaltspfändung ausbringen können. Auch in dem Falle hätte der Arbeitgeber erfahren um was für eine Schuld es sich handelt und wie hoch die ist.

Fleetmaus
von Fleetmaus
01.08.10, 11:34
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Frist für Verteidiungsanzeige bei Klageerweiterung
Antworten: 0
Zugriffe: 405

Frist für Verteidiungsanzeige bei Klageerweiterung

Moin, wir haben im Juni eine Klage eingereicht, Gerichtskosten eingezahlt. Die Frist für die Verteidigungsanzeige ist inzwischen abgelaufen. Gehört haben wir allerdings noch nichts. Aber wir haben im Laufe dieser Frist die Klage noch erweitert. Wird mit der Klageerweiterung dann auch eine neue Frist...
von Fleetmaus
28.06.10, 09:34
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Aufschiebend bedingte Forderung
Antworten: 3
Zugriffe: 1010

Re: Aufschiebend bedingte Forderung

Zum Beispiel weil man auf diese Art und Weise die Bürgschaft aushöhlen könnte? Eine Bürgschaft ist gegenüber dem Hauptgläubiger in den meisten Fällen nicht zu kündigen, es gibt so gut wie keinen Weg für den Bürgen aus der Nummer wieder rauszukommen... außer vielleicht mit einer Inso.
von Fleetmaus
27.06.10, 22:29
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Aufschiebend bedingte Forderung
Antworten: 3
Zugriffe: 1010

Aufschiebend bedingte Forderung

Moin, stellen wir uns mal vor es geht jemand in die Inso, der vorher irgendwann mal eine Bürgschaft unterzeichnet hat. Wenn ich das alles bisher richtig verstanden habe, dann kann der Bürgschaftsgläubiger seine Forderung gegen den Bürgen als aufschiebend bedingte Forderung anmelden und wenn der Bürg...