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von Medicusi
04.11.19, 17:33
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Klingelanlage mit Cloud und Video Verstoß gegen Datenschutz?
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Re: Klingelanlage mit Cloud und Video Verstoß gegen Datenschutz?

ja habe ich gelesen, darum ging es mir gar nicht. Ich mache Bereits mit einem Schild "Achtung dieser Bereich wird Vidoüberwacht" darauf aufmerksam. Jedoch ändert der Hersteller das Konzept dahin, dass die Daten nun in eine Cloud geschickt werden und dann erst wieder an den Betreiber. Ich denke nicht...
von Medicusi
04.11.19, 17:12
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Klingelanlage mit Cloud und Video Verstoß gegen Datenschutz?
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Zugriffe: 400

Klingelanlage mit Cloud und Video Verstoß gegen Datenschutz?

Hallo zusammen, wenn eine Klingenlage Bilder und Videos an ein Smartphone überträgt und dies über eine Hersteller Cloud der Klingelanlage, muss dann der Eigentümer und Betreiber dieser Anlage alle Personen bevor Sie klingeld daürber informieren? Wenn ja, würde ein Schild an der Klingen reichen das d...
von Medicusi
12.05.18, 08:22
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Arbeitsstunden - Erlass - Wer darf bestimmen?
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Re: Arbeitsstunden - Erlass - Wer darf bestimmen?

Guten Morgen, es gibt nur leider keinen Mitgliederbeschluss, der regelt, ob und wer von der Arbeitsleistung ausgenommen ist. Es gibt lediglich unzählige Vorstandabeschlüsse, die aus meiner Sicht aber wirkungslos sind, da in der Satzung eindeutig geregelt ist dass die Mitgliederversammlung beschließe...
von Medicusi
11.05.18, 16:23
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Arbeitsstunden - Erlass - Wer darf bestimmen?
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Re: Arbeitsstunden - Erlass - Wer darf bestimmen?

gerne ... § 8 Rechte und Pflichten der Mitglieder (5) Alle ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder haben eine bestimmte Anzahl von Arbeitsstunden im Jahr abzuleisten, oder eine Sonderabgabe an den Verein zu entrichten. Passive Mitglieder sind ausgenommen. Die Anzahl der Arbeitsstunden sowie di...
von Medicusi
11.05.18, 14:53
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Arbeitsstunden - Erlass - Wer darf bestimmen?
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Arbeitsstunden - Erlass - Wer darf bestimmen?

Hallo zusammen, in einem Verein müssen laut Satzung Arbeitsstunden oder alternativ eine Sonderabgabe geleistet werden. Dies gilt für alle Mitglieder, außer Ehren- und Fördermitglieder. Nun ist es wohl schon seit Jahren üblich das einige "Ämter" --> Ausbilder, Vorstand etc. von dieser Sonderabgabe be...
von Medicusi
18.08.17, 08:21
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kindesunterhalt: fiktives Einkommen bei Eigentum
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Re: Kindesunterhalt: fiktives Einkommen bei Eigentum

bedeutet, wenn die Lebensgefährtin ihren Anteil für die Nebenkostenzahlt und zusätzlich 150€ als Miete, wären diese nicht anzurechnen?
von Medicusi
17.08.17, 21:54
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kindesunterhalt: fiktives Einkommen bei Eigentum
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Re: Kindesunterhalt: fiktives Einkommen bei Eigentum

also das kann ich mir nicht vorstellen. Der Vater verzichtet auf eine Miete (deshalb ja fiktives Einkommen) welche er selbstverständlich erzielen könnte. Er lässt sich aber einfach alle Nebenkosten (auch seine) und die Lebensmittel (auch für sich) bezahlen, quasi als Ersatz für eine Miete. Daher müs...
von Medicusi
17.08.17, 21:25
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kindesunterhalt: fiktives Einkommen bei Eigentum
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Kindesunterhalt: fiktives Einkommen bei Eigentum

Hallo zusammen, Ein Unterhaltspflichtiger hat ein selbst genutztes Einfamilienhaus in der auch seine neue Lebensgefährtin mit einem Kind lebt. Der Unterhaltspflichtige gibt an, dass die Lebensgefährtin mit ihrem Kind kostenfrei in dem Haus wohnt und sich lediglich an den Nebenkosten beteiligen würde...
von Medicusi
09.07.17, 19:23
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Rentenversicherung 1 Woche vor Ableben gekündigt ...
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Re: Rentenversicherung 1 Woche vor Ableben gekündigt ...

Dem Versicherer lag die Generallvollmacht bereits vor der Kündigung vor. Der Versicherer vertritt die Meinung, da ich noch keine Kontoverbindung angegeben habe auf die überwiesen werden sollte, ist die Kündigung noch nicht angenommen. Der Versicherer hat mir am 04. Juli ein Brief geschickt, in dem S...
von Medicusi
09.07.17, 18:58
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Rentenversicherung 1 Woche vor Ableben gekündigt ...
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Rentenversicherung 1 Woche vor Ableben gekündigt ...

Guten Abend, folgende Situation: Eine Mutter ist schwer erkrankt und es ist klar, dass sie in kürze versterben wird. Sie macht beim Notar eine Generalvollmacht für Ihren Sohn. Die Mutter kommt ins Pflegeheim, um die Kosten für das Pflegeheim zahlen zu können kündigt der Sohn als Generalbevollmächtig...
von Medicusi
25.02.17, 09:46
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Mietvertrag über Rauchmelder - Preiserhöhung
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Mietvertrag über Rauchmelder - Preiserhöhung

Ein Vermieter schließt einen Mietvertrag für die Installation und Wartung für Rauchmelder eines vermieten Objekts ab. Auszüge aus dem Vertrag: Vertragslaufzeit 10 Jahre! 2. Mietpreis: Es gelten die in der Vertragsanlage 1 genannten Preise. Diese bleiben während der ersten vereinbarten Vertragslaufze...
von Medicusi
08.08.16, 08:03
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Sonderrechte im Straßenverkehr
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Re: Sonderrechte im Straßenverkehr

Meine Antwort bezug sich auch lediglich auf sie anmaßenden Kommentare einzelner Vorredner, nicht auf die rechtliche Beurteilung.

Die wollte ich ja haben, ohne Unterstellungen.

Danke liebe grüße
von Medicusi
07.08.16, 22:12
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Sonderrechte im Straßenverkehr
Antworten: 40
Zugriffe: 4829

Re: Sonderrechte im Straßenverkehr

ich finde es schade das man hier immer Unterstellt, ich wolle durch das Gesetz geschützer Verkehrsraudi werden. Also wir hatten in diesem Jahr 3 Einsätze ... Bei dem ersten Einsatz haben wir ein autistisches Kind gesucht welches völlig Panisch durch den Wald geirrt ist ... Beim zweiten ist ein 73 jä...
von Medicusi
05.08.16, 12:02
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Sonderrechte im Straßenverkehr
Antworten: 40
Zugriffe: 4829

Sonderrechte im Straßenverkehr

Liebes Forum, ich bin in einer Rettungshundestaffel die über einen privaten Verein organisiert ist. Nun werden wur aber regelmäßig, offiziell von der Polizei (die entsprechend die Einsatzleitung bei den Vorfällen ist) alarmiert und um Unterstützung gebeten. Frage 1: Darf ich auf der Fahrt zum Einsat...
von Medicusi
23.09.15, 17:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Datum für Zwischenzeugnis bei Freistellung
Antworten: 1
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Datum für Zwischenzeugnis bei Freistellung

Hallo :-) Ein AN wird von einem AG unwiderruflich freigestellt. Nun möchte der AN ein Zwischenzeugnis, der AG stellt ein Zwischenzeugnis aus welches aber rückdatiert auf den letzten Arbeitstag vor der Freistellung ausgestellt wird. Der AN ist aber noch über ein Jahr freigestellt und somit weiter AN ...