Die Suche ergab 1292 Treffer

von CDS
20.12.19, 13:39
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserrohrbruch oder Waschmaschinenüberlauf
Antworten: 17
Zugriffe: 565

Re: Wasserrohrbruch oder Waschmaschinenüberlauf

Wenn das Wasser allerdings wirklich aus der WaMa kam,
dann haftet der Mieter (bzw. seine Haftpflichtversicherung) für den Schaden.
von CDS
17.12.19, 14:04
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken
Antworten: 4
Zugriffe: 419

Re: Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken

Hallo!

Die Rechtslage ist recht einfach:
Der Patient hat einen Anspruch auf Aushändigung einer Kopie der Bilder gegen Kostenerstattung.
Er hat keinen Anspruch darauf das dies in einem bestimmten Format geschieht.
Also: Ein von einem Arzt verwertbare Analog-Ausgabe der Bilder ist hinreichend.
von CDS
05.12.19, 09:50
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: App patentieren lassen ...
Antworten: 6
Zugriffe: 527

Re: App patentieren lassen ...

Hallo!
Ganz generell:
Eine App als solches ist nicht patentierbar.
Patentierbar sind lediglich Methoden und Verfahren.
von CDS
17.09.19, 15:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?
Antworten: 26
Zugriffe: 1788

Re: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?

Aber natürlich gilt das Jugendschutzgesetz auch auf einer Tanzveranstaltung (oder was unter eine solche fällt). Für eine solche gilt die von mir angeführte 24Uhr Grenze für Jugendliche ab 16 Jahren.
von CDS
17.09.19, 15:18
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: 5 Jahresgarantie ab Kauf oder laut Inspektionsintervall?? Händler verweigert Reparatur
Antworten: 7
Zugriffe: 671

Re: 5 Jahresgarantie ab Kauf oder laut Inspektionsintervall?? Händler verweigert Reparatur

Man frage einfach den Hersteller, was er bzgl. der Inspektion vorschreibt bzw. empfiehlt... Ich bin allerdings ziemlich sicher, dass der Hersteller der gleichen Meinung ist. Wenn eine jährliche Inspektion vorgeschrieben ist, dann muss diese immer wieder im 12-Monats- Abstand durchgeführt werden. Da...
von CDS
05.08.19, 13:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?
Antworten: 9
Zugriffe: 822

Re: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?

Der Unterschied liegt wo ganz anders:
Atemalkoholkonzentration wird üblicherweise in mg/l angegeben, Blutalkoholkonz. in Promille.

1 mg/L Atemalkoholkonz. entsprechen 2 Promille BAK
von CDS
02.08.19, 14:36
Forum: Mietrecht
Thema: Kellerraum im Mietshaus als Atelier/Bastelraum?
Antworten: 7
Zugriffe: 378

Re: Kellerraum im Mietshaus als Atelier/Bastelraum?

Hirnfreund hat geschrieben:
02.08.19, 14:17
Die Wohnungen haben ja auch nur eine Wohnungstür.
Richtig, deshalb ist auch genau vorgeschrieben wieviele Fenster in welcher maximalen Höhe und minimalen Größe eine Wohnung haben muss. Dies ist dann der zweite Rettungsweg welcher von der Feuerwehr angeleitert werden kann.
von CDS
02.08.19, 08:43
Forum: Ausländerrecht
Thema: Syrerin macht Urlaub in Syrien
Antworten: 15
Zugriffe: 1125

Re: Syrerin macht Urlaub in Syrien

Hallo zusammen! So ganz allgemein kann man die Verwunderung des OP schon nachvollziehen. Einerseits heißt es, Syrien ist ein akut unsicheres Land - das einen Asylanspruch bewirkt. Wenn dann allerdings geflüchtete Syrer "zum Urlaub" in dieses Land reisen, dann wirk das ganze von außen betrachtet scho...
von CDS
02.08.19, 08:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?
Antworten: 9
Zugriffe: 822

Re: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?

... und vermutlich geht es um 0.33 mg/l Alkohol.
Das sind 0.66 Promille .....
von CDS
30.07.19, 09:05
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Zuzugsbeschränkungen bei Sozialwohnungen
Antworten: 14
Zugriffe: 1286

Re: Zuzugsbeschränkungen bei Sozialwohnungen

Nun, ganz generell gibt es eben nunmal kein Recht darauf dort wohnen zu können wo mal es gerne möchte. Freizügigkeit bedeutet, es hindert einen niemand daran dort hinzuziehen wo man möchte. Es bedeutet NICHT das einem das Wohnen am Wunschort möglich gemacht werden muss. ... oder glauben Sie, ich bra...
von CDS
30.07.19, 08:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Festpreis aufgrund überhöhtem Kostenvoranschlag
Antworten: 10
Zugriffe: 623

Re: Festpreis aufgrund überhöhtem Kostenvoranschlag

Hallo! So ganz generell scheint mir in dieser Branche das Modell "Festpreis" für den Kunden eher die schlechtere Wahl zu sein. Nachdem wir bei unserem letzten Umzug von einer ortsansässigen Firma auch ein Festpreis-Angebot bekommen haben, habe ich mal schnell überschlagen was denn ein kompletter Umz...
von CDS
30.07.19, 08:37
Forum: Immobilienrecht
Thema: Hausverwaltung
Antworten: 6
Zugriffe: 443

Re: Hausverwaltung

[quote=hambre post_id=1852563 time=1564470274 user_id=79784]
Welche Aufgabe sollte eine Hausverwaltung denn übernehmen, wenn es doch gar kein Haus gibt, das sie verwalten könnte?
[/quote]

Naja,
ich vermute mal so Sachen wie Rasenmähen, entsorgen widerrechtlich abgelagerten Mülls, ....
von CDS
17.07.19, 12:53
Forum: Internationales Recht
Thema: Verdacht auf Illegaler Handel (Ölhandel)
Antworten: 2
Zugriffe: 1025

Re: Verdacht auf Illegaler Handel (Ölhandel)

Hallo!

Wenn es heißt "Vor Gibraltar", dann vermute ich mal das ganze geschah in spanischen Hoheitsgewässern.
Entsprechend gilt das dortige Gesetzt - oder eben die dortigen Embargos.
Ob der Transport jetzt per Schiff oder per LKW durch Spanien erfolgt ist dabei egal.
von CDS
15.07.19, 15:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?
Antworten: 26
Zugriffe: 1788

Re: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?

Hallo! "Oder haben sie Kenntnis davon, dass die Jugendlichen nach 24 Uhr um Eintritt gebeten haben?" Da besteht wohl auf Ihrer Seite ein Missverständniss. Der Veranstalter hat sicherzustellen das das JuSchGes eingehalten wird. Mal abgesehend davon, das man noch darüber streiten kann ob ein Festival ...
von CDS
13.06.19, 16:01
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unter SB = kein KU?
Antworten: 11
Zugriffe: 1077

Re: Unter SB = kein KU?

[quote=alana4 post_id=1848771 time=1560351570 user_id=115404] Es müssen sich halt alle etwas einschränken. Letztendlich funktioniert genauso die "Mangelfallberechnung", wenn ein Jugendamt oder Gericht den Unterhalt festlegt. Reicht es nicht für alle zum vollen Unterhalt, dann kriegen alle weniger. [...