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von CDS
01.04.20, 16:28
Forum: Baurecht
Thema: Leitungen und Kabel von Klimagerät an Außenwand
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Re: Leitungen und Kabel von Klimagerät an Außenwand

[quote=Tastenspitz post_id=1865911 time=1580997113 user_id=59972] Genau. Fordern kann er es. Durchsetzen eher nicht, es sei denn der Bebauungsplan oder die Landesgesetze (LBO) sieht hier eine grundsätzliches unter Putz verlegen vor. Wäre aber eher seltsam. [/quote] ... oder aber das Haus liegt in ei...
von CDS
23.03.20, 13:56
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Vorzeitige ablöse eines Darlehens
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Re: Vorzeitige ablöse eines Darlehens

Hallo! [quote="Markus Esser" post_id=1867816 time=1583138075 user_id=292246] Wie kann ein bestehender Kreditvertrag aufgelöst bzw. umgeschuldet werden, wenn nicht alle Kreditnehmer, also auch seine Ex-Frau, die unterzeichnet haben, einem solchen Vorgehen zustimmen? [/quote] DAS ist ja nun nicht das ...
von CDS
23.03.20, 13:52
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Auslandsüberweisung weiterleiten
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Re: Auslandsüberweisung weiterleiten

Hallo!

16% Provision wären durchaus denkbar - WENN denn der Vermittler auch einen entsprechenden Aufwand beim Einfädeln des Geschäftes gehabt hätte. Das wären z.B. persönliche Besuche beider Handelspartner.
Gab es diese denn?
von CDS
20.12.19, 13:39
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserrohrbruch oder Waschmaschinenüberlauf
Antworten: 17
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Re: Wasserrohrbruch oder Waschmaschinenüberlauf

Wenn das Wasser allerdings wirklich aus der WaMa kam,
dann haftet der Mieter (bzw. seine Haftpflichtversicherung) für den Schaden.
von CDS
17.12.19, 14:04
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken
Antworten: 4
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Re: Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken

Hallo!

Die Rechtslage ist recht einfach:
Der Patient hat einen Anspruch auf Aushändigung einer Kopie der Bilder gegen Kostenerstattung.
Er hat keinen Anspruch darauf das dies in einem bestimmten Format geschieht.
Also: Ein von einem Arzt verwertbare Analog-Ausgabe der Bilder ist hinreichend.
von CDS
05.12.19, 09:50
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: App patentieren lassen ...
Antworten: 6
Zugriffe: 566

Re: App patentieren lassen ...

Hallo!
Ganz generell:
Eine App als solches ist nicht patentierbar.
Patentierbar sind lediglich Methoden und Verfahren.
von CDS
17.09.19, 16:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?
Antworten: 26
Zugriffe: 1855

Re: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?

Aber natürlich gilt das Jugendschutzgesetz auch auf einer Tanzveranstaltung (oder was unter eine solche fällt). Für eine solche gilt die von mir angeführte 24Uhr Grenze für Jugendliche ab 16 Jahren.
von CDS
17.09.19, 16:18
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: 5 Jahresgarantie ab Kauf oder laut Inspektionsintervall?? Händler verweigert Reparatur
Antworten: 7
Zugriffe: 744

Re: 5 Jahresgarantie ab Kauf oder laut Inspektionsintervall?? Händler verweigert Reparatur

Man frage einfach den Hersteller, was er bzgl. der Inspektion vorschreibt bzw. empfiehlt... Ich bin allerdings ziemlich sicher, dass der Hersteller der gleichen Meinung ist. Wenn eine jährliche Inspektion vorgeschrieben ist, dann muss diese immer wieder im 12-Monats- Abstand durchgeführt werden. Da...
von CDS
05.08.19, 14:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?
Antworten: 9
Zugriffe: 858

Re: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?

Der Unterschied liegt wo ganz anders:
Atemalkoholkonzentration wird üblicherweise in mg/l angegeben, Blutalkoholkonz. in Promille.

1 mg/L Atemalkoholkonz. entsprechen 2 Promille BAK
von CDS
02.08.19, 15:36
Forum: Mietrecht
Thema: Kellerraum im Mietshaus als Atelier/Bastelraum?
Antworten: 7
Zugriffe: 396

Re: Kellerraum im Mietshaus als Atelier/Bastelraum?

Hirnfreund hat geschrieben:
02.08.19, 15:17
Die Wohnungen haben ja auch nur eine Wohnungstür.
Richtig, deshalb ist auch genau vorgeschrieben wieviele Fenster in welcher maximalen Höhe und minimalen Größe eine Wohnung haben muss. Dies ist dann der zweite Rettungsweg welcher von der Feuerwehr angeleitert werden kann.
von CDS
02.08.19, 09:43
Forum: Ausländerrecht
Thema: Syrerin macht Urlaub in Syrien
Antworten: 15
Zugriffe: 1255

Re: Syrerin macht Urlaub in Syrien

Hallo zusammen! So ganz allgemein kann man die Verwunderung des OP schon nachvollziehen. Einerseits heißt es, Syrien ist ein akut unsicheres Land - das einen Asylanspruch bewirkt. Wenn dann allerdings geflüchtete Syrer "zum Urlaub" in dieses Land reisen, dann wirk das ganze von außen betrachtet scho...
von CDS
02.08.19, 09:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?
Antworten: 9
Zugriffe: 858

Re: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?

... und vermutlich geht es um 0.33 mg/l Alkohol.
Das sind 0.66 Promille .....
von CDS
30.07.19, 10:05
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Zuzugsbeschränkungen bei Sozialwohnungen
Antworten: 14
Zugriffe: 1340

Re: Zuzugsbeschränkungen bei Sozialwohnungen

Nun, ganz generell gibt es eben nunmal kein Recht darauf dort wohnen zu können wo mal es gerne möchte. Freizügigkeit bedeutet, es hindert einen niemand daran dort hinzuziehen wo man möchte. Es bedeutet NICHT das einem das Wohnen am Wunschort möglich gemacht werden muss. ... oder glauben Sie, ich bra...
von CDS
30.07.19, 09:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Festpreis aufgrund überhöhtem Kostenvoranschlag
Antworten: 10
Zugriffe: 660

Re: Festpreis aufgrund überhöhtem Kostenvoranschlag

Hallo! So ganz generell scheint mir in dieser Branche das Modell "Festpreis" für den Kunden eher die schlechtere Wahl zu sein. Nachdem wir bei unserem letzten Umzug von einer ortsansässigen Firma auch ein Festpreis-Angebot bekommen haben, habe ich mal schnell überschlagen was denn ein kompletter Umz...