Forum Deutsches Recht

[quote=Tastenspitz post_id=1865911 time=1580997113 user_id=59972] Genau. Fordern kann er es. Durchsetzen eher nicht, es sei denn der Bebauungsplan oder die Landesgesetze (LBO) sieht hier eine grundsätzliches unter Putz verlegen vor. Wäre aber eher seltsam. [/quote] ... oder aber das Haus liegt in ei...

Nein.

Hallo! [quote="Markus Esser" post_id=1867816 time=1583138075 user_id=292246] Wie kann ein bestehender Kreditvertrag aufgelöst bzw. umgeschuldet werden, wenn nicht alle Kreditnehmer, also auch seine Ex-Frau, die unterzeichnet haben, einem solchen Vorgehen zustimmen? [/quote] DAS ist ja nun nicht das ...

Hallo!

16% Provision wären durchaus denkbar - WENN denn der Vermittler auch einen entsprechenden Aufwand beim Einfädeln des Geschäftes gehabt hätte. Das wären z.B. persönliche Besuche beider Handelspartner.
Gab es diese denn?

Wenn das Wasser allerdings wirklich aus der WaMa kam,
dann haftet der Mieter (bzw. seine Haftpflichtversicherung) für den Schaden.

Hallo!

Die Rechtslage ist recht einfach:
Der Patient hat einen Anspruch auf Aushändigung einer Kopie der Bilder gegen Kostenerstattung.
Er hat keinen Anspruch darauf das dies in einem bestimmten Format geschieht.
Also: Ein von einem Arzt verwertbare Analog-Ausgabe der Bilder ist hinreichend.

Hallo!
Ganz generell:
Eine App als solches ist nicht patentierbar.
Patentierbar sind lediglich Methoden und Verfahren.

Aber natürlich gilt das Jugendschutzgesetz auch auf einer Tanzveranstaltung (oder was unter eine solche fällt). Für eine solche gilt die von mir angeführte 24Uhr Grenze für Jugendliche ab 16 Jahren.

Man frage einfach den Hersteller, was er bzgl. der Inspektion vorschreibt bzw. empfiehlt... Ich bin allerdings ziemlich sicher, dass der Hersteller der gleichen Meinung ist. Wenn eine jährliche Inspektion vorgeschrieben ist, dann muss diese immer wieder im 12-Monats- Abstand durchgeführt werden. Da...

Der Unterschied liegt wo ganz anders:
Atemalkoholkonzentration wird üblicherweise in mg/l angegeben, Blutalkoholkonz. in Promille.

1 mg/L Atemalkoholkonz. entsprechen 2 Promille BAK

Hirnfreund hat geschrieben: ↑

02.08.19, 15:17

Die Wohnungen haben ja auch nur eine Wohnungstür.

Richtig, deshalb ist auch genau vorgeschrieben wieviele Fenster in welcher maximalen Höhe und minimalen Größe eine Wohnung haben muss. Dies ist dann der zweite Rettungsweg welcher von der Feuerwehr angeleitert werden kann.

Hallo zusammen! So ganz allgemein kann man die Verwunderung des OP schon nachvollziehen. Einerseits heißt es, Syrien ist ein akut unsicheres Land - das einen Asylanspruch bewirkt. Wenn dann allerdings geflüchtete Syrer "zum Urlaub" in dieses Land reisen, dann wirk das ganze von außen betrachtet scho...

... und vermutlich geht es um 0.33 mg/l Alkohol.
Das sind 0.66 Promille .....

Nun, ganz generell gibt es eben nunmal kein Recht darauf dort wohnen zu können wo mal es gerne möchte. Freizügigkeit bedeutet, es hindert einen niemand daran dort hinzuziehen wo man möchte. Es bedeutet NICHT das einem das Wohnen am Wunschort möglich gemacht werden muss. ... oder glauben Sie, ich bra...

Hallo! So ganz generell scheint mir in dieser Branche das Modell "Festpreis" für den Kunden eher die schlechtere Wahl zu sein. Nachdem wir bei unserem letzten Umzug von einer ortsansässigen Firma auch ein Festpreis-Angebot bekommen haben, habe ich mal schnell überschlagen was denn ein kompletter Umz...