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von CDS
26.08.20, 12:37
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Medikamentenfehler
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Re: Medikamentenfehler

WAS da genau vertauscht wurde ist doch völlig irrelevant.
Bedingung zum Bestehen sind 0 Fehler. Dies wurde nicht erfüllt.
Wie sollte denn da auch eine Abgrenzung zwischen "schlimm" und "nicht schlimm" sein? Verwechslung ähnlicher Verpackungen sind OK?
von CDS
04.05.20, 16:07
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Gewerbliche Vermietung von Ferienhaus
Antworten: 4
Zugriffe: 165

Re: Gewerbliche Vermietung von Ferienhaus

Naja,
einmal Buchhaltung, EüR, Umsatzsteuererklärung, ..... statt zwei mal...
Aber das in dem Fall keine AFA geht wäre ein Problem.
von CDS
28.04.20, 19:18
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Gewerbliche Vermietung von Ferienhaus
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Zugriffe: 165

Gewerbliche Vermietung von Ferienhaus

Hallo Liebe Steuerprofis, hier mal folgende Fallkonstellation: Das Ehepaar M und F sind Eigentümer eines Ferienhauses. Neben sporadischer Selbstnutzung wird dies zum großen Teil an Feriengäste vermietet. Aus verschiedenen Überlegungen soll dies gewerblich geschehen. So weit, so einfach. Jetzt die Be...
von CDS
28.04.20, 01:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Maskenpflicht Einzelhandel
Antworten: 82
Zugriffe: 1420

Re: Maskenpflicht Einzelhandel

Ganz ehrlich, ich halte die Diskussion für völlig absurd. Besagte AN sind derzeit in einer recht komfortablen Situation: Sie dürfen bei vollem Gehalt arbeiten. Die Alternative: Der AG beantrage Kurzarbeit 0. Ergebniss: Die AN bekommen 60% bzw. 67% ihres Gehaltes. Klar sind die Gehälter im Einzelhand...
von CDS
23.04.20, 11:02
Forum: Baurecht
Thema: Zuwegung Grundstück über ein neues Bebauungsgebiet
Antworten: 22
Zugriffe: 718

Re: Zuwegung Grundstück über ein neues Bebauungsgebiet

... und das sogar bei Neubauten in Bestandsgebieten. Hier in der Nachbarschaft: Haus A-Straße 6 und 6a auf einem Grundstück, der Zugang zu 6a aber nur über C-Straße, welche man wiederum über B-Straße anfahren muss .... Sind zwar nur 300m, aber für einen nicht Ortsansässigen nicht zu erfassen... WARU...
von CDS
01.04.20, 16:28
Forum: Baurecht
Thema: Leitungen und Kabel von Klimagerät an Außenwand
Antworten: 13
Zugriffe: 647

Re: Leitungen und Kabel von Klimagerät an Außenwand

[quote=Tastenspitz post_id=1865911 time=1580997113 user_id=59972] Genau. Fordern kann er es. Durchsetzen eher nicht, es sei denn der Bebauungsplan oder die Landesgesetze (LBO) sieht hier eine grundsätzliches unter Putz verlegen vor. Wäre aber eher seltsam. [/quote] ... oder aber das Haus liegt in ei...
von CDS
23.03.20, 13:56
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Vorzeitige ablöse eines Darlehens
Antworten: 6
Zugriffe: 329

Re: Vorzeitige ablöse eines Darlehens

Hallo! [quote="Markus Esser" post_id=1867816 time=1583138075 user_id=292246] Wie kann ein bestehender Kreditvertrag aufgelöst bzw. umgeschuldet werden, wenn nicht alle Kreditnehmer, also auch seine Ex-Frau, die unterzeichnet haben, einem solchen Vorgehen zustimmen? [/quote] DAS ist ja nun nicht das ...
von CDS
23.03.20, 13:52
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Auslandsüberweisung weiterleiten
Antworten: 30
Zugriffe: 665

Re: Auslandsüberweisung weiterleiten

Hallo!

16% Provision wären durchaus denkbar - WENN denn der Vermittler auch einen entsprechenden Aufwand beim Einfädeln des Geschäftes gehabt hätte. Das wären z.B. persönliche Besuche beider Handelspartner.
Gab es diese denn?
von CDS
20.12.19, 13:39
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserrohrbruch oder Waschmaschinenüberlauf
Antworten: 17
Zugriffe: 731

Re: Wasserrohrbruch oder Waschmaschinenüberlauf

Wenn das Wasser allerdings wirklich aus der WaMa kam,
dann haftet der Mieter (bzw. seine Haftpflichtversicherung) für den Schaden.
von CDS
17.12.19, 14:04
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken
Antworten: 4
Zugriffe: 599

Re: Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken

Hallo!

Die Rechtslage ist recht einfach:
Der Patient hat einen Anspruch auf Aushändigung einer Kopie der Bilder gegen Kostenerstattung.
Er hat keinen Anspruch darauf das dies in einem bestimmten Format geschieht.
Also: Ein von einem Arzt verwertbare Analog-Ausgabe der Bilder ist hinreichend.
von CDS
05.12.19, 09:50
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: App patentieren lassen ...
Antworten: 6
Zugriffe: 640

Re: App patentieren lassen ...

Hallo!
Ganz generell:
Eine App als solches ist nicht patentierbar.
Patentierbar sind lediglich Methoden und Verfahren.
von CDS
17.09.19, 16:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?
Antworten: 26
Zugriffe: 2043

Re: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?

Aber natürlich gilt das Jugendschutzgesetz auch auf einer Tanzveranstaltung (oder was unter eine solche fällt). Für eine solche gilt die von mir angeführte 24Uhr Grenze für Jugendliche ab 16 Jahren.
von CDS
17.09.19, 16:18
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: 5 Jahresgarantie ab Kauf oder laut Inspektionsintervall?? Händler verweigert Reparatur
Antworten: 7
Zugriffe: 863

Re: 5 Jahresgarantie ab Kauf oder laut Inspektionsintervall?? Händler verweigert Reparatur

Man frage einfach den Hersteller, was er bzgl. der Inspektion vorschreibt bzw. empfiehlt... Ich bin allerdings ziemlich sicher, dass der Hersteller der gleichen Meinung ist. Wenn eine jährliche Inspektion vorgeschrieben ist, dann muss diese immer wieder im 12-Monats- Abstand durchgeführt werden. Da...
von CDS
05.08.19, 14:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?
Antworten: 9
Zugriffe: 929

Re: 0,33 Promille Alk am Steuer - Fahrverbot?

Der Unterschied liegt wo ganz anders:
Atemalkoholkonzentration wird üblicherweise in mg/l angegeben, Blutalkoholkonz. in Promille.

1 mg/L Atemalkoholkonz. entsprechen 2 Promille BAK