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von karli
12.06.19, 20:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Spezielles Arbeitsmittel fehlt
Antworten: 11
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Re: Spezielles Arbeitsmittel fehlt

Die Ärztin sagt, dass sie es auch nicht ändern kann und den Tisch nicht zaubern kann. Man solle einfach arbeiten gehen wieder. Offenbar ist doch die Ärztin der Ansicht, daß der AN auch ohne den speziellen Tisch arbeiten gehen kann. Handelt es sich um eine Wiedereingliederung? Der AN möchte den Tisc...
von karli
10.06.19, 10:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verboten? Erlaubt? Grauzone?
Antworten: 23
Zugriffe: 634

Re: Verboten? Erlaubt? Grauzone?

die Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann m.W. nicht zurückgenommen werden Einseitig nicht, einvernehmlich schon. Man könnte einvernehmlich auch so verfahren, als gäbe es keine Kündigung und das Arbeitsverhältnis würde einvernehmlich in Teilzeit weitergeführt werden. Das Finanzamt erfährt nur von...
von karli
09.06.19, 15:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verboten? Erlaubt? Grauzone?
Antworten: 23
Zugriffe: 634

Re: Verboten? Erlaubt? Grauzone?

Möglicherweise verstehe ich den TE ja falsch, aber am Ende seiner Festanstellung (Kündigung erfolgte durch AN) hört sich jedenfalls für mich nicht nach einem Wechsel von Vollzeit in Teilzeit an. Insofern dürfte hambre wohl recht haben und die vom TE vorgeschlagene Konstruktion aus steuerrechtlichen...
von karli
08.06.19, 08:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wann muss Arbeitszeugnis ausgehändigt, zugestellt werden?
Antworten: 7
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Re: Wann muss Arbeitszeugnis ausgehändigt, zugestellt werden?

Tastenspitz hat geschrieben:
08.06.19, 07:05
Man sollte hier also nmE. mal etwas zuwarten. Wenn es bei den Unterlagen nicht dabei ist - nachweislich nachfordern mit Fristsetzung.
Falls es dennoch dauert, könnte man das Zeugnis einklagen.
Falls es im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag eine Ausschlussfrist gibt, gilt die auch fürs Zeugnis.
von karli
07.06.19, 17:18
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag ungültig ? Welche Kündigungsfrist gilt ?
Antworten: 5
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Re: Mietvertrag ungültig ? Welche Kündigungsfrist gilt ?

SusanneBerlin hat geschrieben:
07.06.19, 15:02
Frau Y braucht einen berechtigten Grund um kündigen zu können.
Frau Y könnte mal prüfen, ob die Gegebenheiten, die eine erleichterte Kündigung gemäß § 573a BGB ermöglichen, vorhanden sind.
von karli
06.06.19, 18:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Frist für Arbeitslosenmeldung?
Antworten: 4
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Re: Frist für Arbeitslosenmeldung?

Also am Pfingstsonntag muss sie sich spästestens arbeitslos melden Sie muß sich arbeitsuchend melden. Das funktioniert auch ganz gut online. https://anmeldung.arbeitsagentur.de/portal Falls man sich nicht rechtzeitig arbeitsuchend meldet, gibt's 7 Tage Sperre. Die Arbeitslosmeldung sollte spätesten...
von karli
05.06.19, 18:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz
Antworten: 31
Zugriffe: 1042

Re: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz

Hat der Arbeitgeber irgendwelche zusagen bezüglich der Parkmöglichkeiten am neuen Arbeitsort gemacht?
von karli
02.06.19, 20:38
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Smart Home
Antworten: 16
Zugriffe: 512

Re: Smart Home

Schon nach einem Monat hatten wir den ersten aus einem nicht bewohnten abgedunkteltem Zimmer[*]Jeder Alarm der Rauchmelder verringert die Batteriekapazität. Das ist sicherlich kein Sachmangel Regelmässige Fehlalarme dürften allerdings schon einen Sachmangel darstellen. (1) Die Sache ist frei von Sa...
von karli
02.06.19, 20:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Krank während des begonnenen Arbeitstages / Vorlage AU
Antworten: 19
Zugriffe: 938

Re: Krank während des begonnenen Arbeitstages / Vorlage AU

Also fragt man den AG wie er es gern hätte Jetzt gehen und ggf morgen wieder fit sein ohne den gelben Schein oder morgen/übermorgen zum Arzt und rückwirkend AU schreiben lassen... Genau! Und wenn ich schon zum Arzt muß, lass ich mich auch gleich für ne Woche Krankschreiben und nicht nur für einen T...
von karli
02.06.19, 18:13
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Verjährungsfrist 3 oder 30 Jahre?
Antworten: 6
Zugriffe: 133

Re: Verjährungsfrist 3 oder 30 Jahre?

Falls alles nur mündlich vereinbart wurde, wäre es von Vorteil, wenn B die entsprechenden Abmachungen belegen könnte.
von karli
02.06.19, 14:24
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Smart Home
Antworten: 16
Zugriffe: 512

Re: Smart Home

Klar sind die Komponenten On-Line gekauft, aber die 14 Tage oder selbst 4 Wochen sind einfach um. Falls sie vom Verkäufer keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung erhalten haben, könnte es sein, daß die Widerrufsfrist noch nicht begonnen hat und ein Widerruf noch möglich ist. Andererseits könnte es ...
von karli
01.06.19, 16:12
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Erteilung von Auflagen gemäß § 5 GastG
Antworten: 22
Zugriffe: 194

Re: Erteilung von Auflagen gemäß § 5 GastG

Tastenspitz hat geschrieben:
01.06.19, 13:40
Geldbuße (irgendwann bis zu 5000€)
-Bis zu- dürfte dabei die höchstmögliche Strafe sein, die bei Erstvergehen vermutlich erstmal erheblich niedriger sein dürfte.
Je nach Event und Umsatzmöglichkeiten könnte eine, zu erwartende, Strafe durchaus ins Kalkulationsschema passen. :mrgreen:
von karli
01.06.19, 12:29
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Erteilung von Auflagen gemäß § 5 GastG
Antworten: 22
Zugriffe: 194

Re: Erteilung von Auflagen gemäß § 5 GastG

Eine Auflage ist gemäß § 36 Verwaltungsverfahrensgesetz eine Bestimmung, durch die dem Begünstigten ein Tun, Dulden oder Unterlassen vorgeschrieben wird Die Anordnung ist die durch Gesetz, Urteil oder Verwaltungsakt an eine natürliche oder juristische Person gerichtete Weisung, ein bestimmtes Verhal...
von karli
01.06.19, 10:58
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Erteilung von Auflagen gemäß § 5 GastG
Antworten: 22
Zugriffe: 194

Re: Erteilung von Auflagen gemäß § 5 GastG

eine gänzliche Untersagung wäre unverhältnismäßig
Nach wessen Maßstäben?
Wenn in einem erlaubnisfreien Gaststättengewerbe Alkohol ausgeschänkt wird, ist es eben nicht mehr erlaubnisfrei und darf möglicherweise nicht betrieben werden.
von karli
29.05.19, 04:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundsicherung - Partner verweigert Auskunft
Antworten: 46
Zugriffe: 781

Re: Grundsicherung - Partner verweigert Auskunft

FM hat geschrieben:
28.05.19, 20:26
karli hat geschrieben:
28.05.19, 18:08
Was würde dagegen sprechen, wenn der Partner einfach an Frau Mustermann untervermietet?
Das: https://dejure.org/gesetze/BGB/117.html
Ich hatte nicht geschrieben, daß er zum Schein an Frau Mustermann vermieten soll. :wink: