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von karli
05.04.21, 17:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudio im Lockdown
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Re: Fitnessstudio im Lockdown

Evariste hat geschrieben: 05.04.21, 14:18Sind 6 Trainingseinheiten pro Monat überhaupt machbar?
Also, das Studio hat täglich von 7:00 bis 22:00 Uhr geöffnet.
Man könnte also schon täglich trainieren.
Man könnte theoretisch sogar mehrere Slots pro Tag buchen.
Das Fitnessstudio ist in Hessen.
von karli
05.04.21, 14:02
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudio im Lockdown
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Re: Fitnessstudio im Lockdown

So eine Kündigung müsste der Unternehmer dann aber auch explizit aussprechen. Seh ich auch so. Gekündigt wurde der Vertrag bislang nicht. Wie mir scheint, ist der Vertrag nicht gekündigt worden, sondern er ruht Aufgrund welcher Rechtslage sollte das so sein? Ausserdem Ruht der Vertrag nicht, der Fi...
von karli
04.04.21, 20:32
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudio im Lockdown
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Re: Fitnessstudio im Lockdown

Das Fitnessstudio ist ein Unternehmen.
von karli
04.04.21, 18:53
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudio im Lockdown
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Fitnessstudio im Lockdown

Ein Verbraucher hat einen Mitgliedsvertrag in einem Fitnessstudio. Er zahlt eine feste Summe pro Monat als Mitgliedsbeitrag und darf dafür die Einrichtung während der Öffnungszeiten nutzen. Zur Zeit muß man vorab ein Zeitfenster von 1,5 Stunden buchen und kann dann während er gebuchten Zeit im Fitne...
von karli
29.03.21, 17:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrszeichen 267 Einfahrt verboten.
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Verkehrszeichen 267 Einfahrt verboten.

Innerhalb einer Ortschaft wird aufgrund einer Baustelle der Verkehr mit hilfe temporärer Beschilderung verändert. Eine Seitenstrasse wird auf beiden Seiten mit dem Schild 267 (rundes rotes Schild, mit weissem Querbalken), das normalerweise für eine Einbahnstrasse Verwendung findet, ausgestattet. Die...
von karli
17.02.21, 17:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung Regelaltersrente
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Re: Kündigung Regelaltersrente

Sehr oft ist diese Vereinbarung aber nicht im eigenen Arbeitsvertrag zu finden, sondern im Tarifvertrag. Wäre dann nicht das Günstigkeitsprinzip anzuwenden, falls es zugunsten des AN wäre ? Hier könnte das Problem einer Altersdiskriminierung im Raum stehn. Eine Kündigung durch den AG wäre ggfs nich...
von karli
15.02.21, 20:52
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
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Re: Gesetzliche Erbfolge

Vielen Dank hambre!
von karli
15.02.21, 19:52
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
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Gesetzliche Erbfolge

Die Großeltern haben einen Sohn und eine Tochter. Der Sohn hat ein Kind. Der Sohn verstirbt. Rückt nun das Kind des Sohnes, als alleiniger Erbe seines Vaters, in der gesetzlichen Erbfolge an die Stelle seines Vaters, falls die Großeltern versterben? Ist das Enkelkind gegenüber den Großeltern gleichb...
von karli
08.02.21, 18:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Erforderlichkeit Führungszeugnis
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Re: Erforderlichkeit Führungszeugnis

Hallo FM, die Möglichkeit der Kündigung ist bekannt, spielt allerdings für die Fragestellung keine Rolle. Es geht mehr darum, ob wirklich jeder AG für jeden Killefitzjob ein Führungszeugnis fordern kann. Besonders auch unter dem Gesichtspunkt, ob die Erhebung der Daten dem Art. 5 DSGVO entspricht. D...
von karli
08.02.21, 16:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Erforderlichkeit Führungszeugnis
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Erforderlichkeit Führungszeugnis

Eine Arbeitnehmerin nimmt eine neue Arbeitsstelle als Köchin in einem Altenheim an. Einige Tage nach Arbeitsantritt verlangt der AG ein Führungszeugnis von der Mitarbeiterin, mit der Begründung, man hätte ja schliesslich mit alten Menschen zu tun und würde sich im Rahmen der Tätigkeit auch in den Wo...
von karli
06.02.21, 18:20
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Pool des Mieters läuft aus; Privathaftpflicht zahlt nicht
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Re: Pool des Mieters läuft aus; Privathaftpflicht zahlt nicht

Das kann man sich sparen. Es handelt sich nicht um aus einer Leitung bestimmungswidrig ausgetretenes Wasser. Damit tritt die Gebäudeversicherung nicht ein. Ebenso wie bei Aquarien und Wassenbetten. Schrieb ich schon weiter vorn. Das kommt auf den jeweiligen Vertrag an. Also bei meiner Gebäudeversic...
von karli
05.02.21, 19:23
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Pool des Mieters läuft aus; Privathaftpflicht zahlt nicht
Antworten: 39
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Re: Pool des Mieters läuft aus; Privathaftpflicht zahlt nicht

Wär doch gut möglich, daß hier eine Gefährdungshaftung vorliegt.
Man könnte auch mal prüfen (lassen), ob der Schaden möglicherweise durch die Gebäudeversicherung abgedeckt ist.
von karli
05.02.21, 17:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: teilfreizustellendes BR Mitglied
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Re: teilfreizustellendes BR Mitglied

heitommy hat geschrieben: 05.02.21, 06:52Haben es so geregelt, das ich in der Nachtschichtwoche, die von 22-06 Uhr geht, BR Arbeit von 06.30 Uhr bis 14.30 Uhr mache.
Wenn du in der Nachtschichtwoche einen Tagesdienst machst, bist du doch nicht mehr im 3 Schicht System. :?
von karli
04.02.21, 19:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: teilfreizustellendes BR Mitglied
Antworten: 15
Zugriffe: 1105

Re: teilfreizustellendes BR Mitglied

Was steht denn über diese Pause genau im MT. Ist der Betriebsrat in dieser Woche zeitlich genauso tätig, wie er es üblicherweise wäre wenn er nicht freigestellt wäre, also innerhalb des üblichen 3 Schicht Modus? In welchen Zeitabschnitten wechseln denn die Schichten, wenn der BR nicht freigestellt i...
von karli
01.02.21, 18:47
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Rückgabe von Arbeitsmitteln im Todesfall
Antworten: 44
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Re: Rückgabe von Arbeitsmitteln im Todesfall

lottchen hat geschrieben: 01.02.21, 16:08Aber um die Rückführung von Auto und Laptop müsste sich der AG kümmern....Fände ich völlig absurd.
Ds nennt man unternehmerisches Risiko.
Der AG hat ja sicher nicht uneigennützig gehandelt, indem er die Arbeitsmittel überließ.