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von Kormoran
14.12.16, 18:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?
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Re: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?

ktown hat geschrieben:Erklären sie dem TE in ihrer großen Weisheit, wieso er als Grundstückeigentümer hier kein Gartentor anbringen darf.
Merken Sie eigentlich noch irgendeinen Einschlag?
killefiz hat geschrieben:Wie ist das, habe ich ein Recht überall im Zaun ein Türchen einzubauen...
Kormoran hat geschrieben:Ja.
von Kormoran
14.12.16, 17:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?
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Re: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?

Tun Sie sich mit ktown zusammen und phantasieren Sie gemeinsam weiter.
von Kormoran
14.12.16, 17:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?
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Re: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?

ktown hat geschrieben:Welche Notwendigkeit bedarf es, dass man, um ein Gartentor zu setzen, vorab hier schon eine genehmigte oder vorgeschriebene Ausfahrt hatte?
Siehe oben.
von Kormoran
14.12.16, 17:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?
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Re: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?

ktown hat geschrieben:Auf welcher Grundlage bedarf es einer Genehmigung für ein Gartentürchen?
Keine Ahnung. Habe ich nicht geschrieben und muss ich deshalb auch nicht beantworten.
von Kormoran
14.12.16, 17:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?
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Re: Kann ich ein Gartentor auf meinem Grundstück anbringen ?

Wie ist das, habe ich ein Recht überall im Zaun ein Türchen einzubauen Ja. Sie haben aber nicht das Recht, durch die Gestaltung des Gartenzaunes in Form von Türchen ein entsprechendes Parkverbot auf der Straße zu initiieren. Ein Verbotsschild habe ich schon aufgehängt aber ein Mieter vom gegenüberl...
von Kormoran
14.12.16, 16:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfall auf Parkplatz bin voll verunsichert
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Re: Unfall auf Parkplatz bin voll verunsichert

Kann mit den Zahlen nicht so viel anfangen Bedeutet grob in Kurzform: Die Reparatur würde laut Gutachten 8000€ kosten. Ein entsprechendes "neues" gebrauchtes Fahrzeug (ohne Unfallschaden) wäre laut Gutachten für 4500€ zu beschaffen (Wiederbeschaffungswert). D.h., die Reparaturkosten sind höher als ...
von Kormoran
13.12.16, 17:37
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Geschwindigkeitsmessung - Abstand Gerät / Schild
Antworten: 15
Zugriffe: 1041

Re: Geschwindigkeitsmessung - Abstand Gerät / Schild

So hätte ich auch gemutmaßt.
von Kormoran
13.12.16, 15:39
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Geschwindigkeitsmessung - Abstand Gerät / Schild
Antworten: 15
Zugriffe: 1041

Re: Geschwindigkeitsmessung - Abstand Gerät / Schild

Ab welchem Abstand gemessen wird, regeln die Bundesländer in eigenen Richtlinien. Hätte ein Verstoß gegen diese Richtlinien denn zur Folge, dass ein ansonsten aber aufgrund korrekter Messung erfolgter Bußgeldbescheid rechtswidrig oder angreifbar wäre? Das Beispiel von Zafilutsche wäre ja eine ander...
von Kormoran
13.12.16, 14:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Diebstahl? Mutprobe?
Antworten: 14
Zugriffe: 814

Re: Diebstahl? Mutprobe?

M.E. liegt mit dem Gewahrsamsbruch - und der erfolgt durch das Verstecken der Flaschen unter dem Pullover - ein Diebstahl vor.
von Kormoran
13.12.16, 12:58
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorfahrt von Joggern am Zebrastreifen
Antworten: 70
Zugriffe: 5773

Re: Vorfahrt von Joggern am Zebrastreifen

Interessanter Threadverlauf. Dass ein Fußgänger auf dem Fußgängerüberweg Vorrang hat, war zu keinem Zeitpunkt strittig. Letztlich muss also die Frage beantwortet werden, ob der Jogger, entsprechend der StVO, den Überweg erkennbar benutzen wollte. Das wird man im Rahmen des Forums nicht endgültig klä...
von Kormoran
12.12.16, 23:50
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Halterhaftung ausserhalb STVO
Antworten: 8
Zugriffe: 591

Re: Halterhaftung ausserhalb STVO

Nachtrag, weil oben in der Klammer etwas unglücklich ausgedrückt: Im gew. Güterverkehr gibt es Verstöße, die möglicherweise der Fahrer begeht, die aber auch für den Halter (= Spediteur) mit Bußgeld belegt sind. Eine echte Halterhaftung (im Sinne von "der Halter muss für die Verstöße des Fahrers gera...
von Kormoran
12.12.16, 21:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ausfahrt freihalten von Privatparkplatz (Stellplatz)
Antworten: 2
Zugriffe: 459

Re: Ausfahrt freihalten von Privatparkplatz (Stellplatz)

... so daß man (fast immer) rangieren muß, um auf den (vom) Parkplatz zu kommen. Es gibt eine durchaus regelmäßige Rechtsprechung dergestalt, dass ein mehrmaliges "Rangieren müssen" hinzunehmen sei. Trotz vorsichtigem "raustasten" kam es zu Beinahe-Unfällen. Bei dieser Argumentation wird man dem Be...
von Kormoran
12.12.16, 19:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Halterhaftung ausserhalb STVO
Antworten: 8
Zugriffe: 591

Re: Halterhaftung ausserhalb STVO

Anscheind muß man jetzt sämtliche Satzungen der Gemeinden lesen, wenn man mal irgendwo hinfährt.... Naja, das stimmt so nicht ganz. Wenn man "irgendwo hinfährt", muss man in der Tat die genauen Gegebenheiten erkunden. Ansonsten genügt eigentlich die Kenntnis der Straßenverkehrsordnung, in diesem Fa...
von Kormoran
11.12.16, 18:58
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rückwärtsfahren - Wer hat "vorfahrt"?
Antworten: 12
Zugriffe: 806

Re: Rückwärtsfahren - Wer hat "vorfahrt"?

"Gefährdung ausschließen" ist StVO-Sprech für höchste Sorgfaltspflicht. Wenn sogar §1 eine mehr als unvermeidbare Behinderung verbietet, dann ist sie erst Recht verboten, wenn die StVO höchste Sorgfaltspflicht fordert. Nein. Außerdem weiß niemand, auch der TE nicht... Herr Ulg weiß zwar auch nicht,...
von Kormoran
11.12.16, 15:56
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rückwärtsfahren - Wer hat "vorfahrt"?
Antworten: 12
Zugriffe: 806

Re: Rückwärtsfahren - Wer hat "vorfahrt"?

Vielleicht lag es daran, dass nicht VOR dem Rückwärtsfahren ausreichend geschaut wurrde, ob jemand behindert oder gefährdet werden könnte. Vielleicht lag es auch nur daran, dass der Fußgänger schlicht ein auf Krawall gebürstetes Arschloch ist, welches seine Rechtsauffassung und Anleitung zum Verhal...