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von webmaster76
26.06.19, 08:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung - andere Aufgaben
Antworten: 6
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Re: Kündigung - andere Aufgaben

Bei einer 3-wöchigen Erkrankung wird der AG fast unmöglich kündigen können. Vor allem, wenn es gar kein BEM bei dem AG gibt. Der AN hat aus meiner Sicht drei Hebel: 1. den Personalrat 2. die Gewerkschaft (falls Mitglied) 3. einen Anwalt Wenn der AN mit höherwertigen Aufgaben ohne Änderungsvertrag, H...
von webmaster76
26.06.19, 07:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wiederaufnahme eines Vertrages
Antworten: 13
Zugriffe: 236

Re: Wiederaufnahme eines Vertrages

Es war nicht von Rücktritt die Rede, sondern von Kündigung. Eine Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung, ob die Gegenseite zustimmt ist irrelevant. Richtig, hatte ich falsch gelesen. Von dem kalkulierten Gewinn (praktisch in etwa seinem veranschlagtem Arbeitslohn abzüglich Aufwendungen) dar...
von webmaster76
26.06.19, 07:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: defekter Geschirrspüler Gewährleistung Ort der Rückgabe
Antworten: 3
Zugriffe: 117

Re: defekter Geschirrspüler Gewährleistung Ort der Rückgabe

Der Verkäufer kann aus meiner Sicht die Übergabe und Übernahme an der Bordsteinkante verlangen. Dann aber könnte der Käufer einen Handwerker mit dem Abbau, an die Bordsteinkante stellen, dort neues Gerät abholen und wieder einbauen beauftragen und diese Kosten gegenüber dem Verkäufer geltend machen....
von webmaster76
24.06.19, 09:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Drohende Kündigung in der Probezeit
Antworten: 23
Zugriffe: 428

Re: Drohende Kündigung in der Probezeit

Also, die A hat einen auf 6 Monate befristeten Arbeitsvertrag bei Unternehmen U. Nun scheint ja der Arbeitsvertrag aus einem Einladungsschreiben zu bestehen, siehe Im Einladungsschreiben, das zugleich als Vertrag gilt, gibt’s nur den Vermerk dass die Kündigung sich nach §622 ff. richtet. Von Probeze...
von webmaster76
24.06.19, 08:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: keine Garantie auf defekten Zündschloßschlüssel?
Antworten: 15
Zugriffe: 383

Re: keine Garantie auf defekten Zündschloßschlüssel?

Ersatzschlüssel werden ja nach Ausführung ganz schnell sehr teuer, siehe

https://www.auto-motor-und-sport.de/rat ... uers-auto/

Hat man sich denn nun mal bei der Werkstatt erkundigt, ob neue Schlüssel mit dabei waren oder die alten verwendet wurden?
von webmaster76
24.06.19, 08:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Privatverkauf Auto -Käufer schickt Vertreter
Antworten: 9
Zugriffe: 190

Re: Privatverkauf Auto -Käufer schickt Vertreter

Bei "ungesehen kaufen" und "Schwager schicken" gehe ich mal stark von einem Zettelhändler aus. Die haben i.d.R. immer rote Schilder bzw. können die sich schnell besorgen. Wenn man sich diese Unkosten sparen kann, macht man das natürlich gerne. Ich persönlich würde wie folgt vorgehen (so habe ich das...
von webmaster76
24.06.19, 08:02
Forum: Mietrecht
Thema: Wer ist zuständig? Wer muss bezahlen? Umlagefähig?
Antworten: 5
Zugriffe: 148

Re: Wer ist zuständig? Wer muss bezahlen? Umlagefähig?

Vom Prinzip ja. Wenn der Vermieter aber sein "go" gibt, hat er am Ende das Problem mit der ETG :wink:
von webmaster76
24.06.19, 08:00
Forum: Mietrecht
Thema: Kosten für Baumfällung
Antworten: 3
Zugriffe: 167

Kosten für Baumfällung

Hi @all, folgender fiktiver Fall. M ist Mieter eines Hauses mit Garten. Im Garten steht ein hoher Baum. An Tag X wütet ein übler Sturm, der dem Baum ziemlich zusetzt, er wird teilweise entwurzelt. Nun besteht die Gefahr, dass dieser kippt, er muss dringend gefällt werden, da bei einem Sturz in jede ...
von webmaster76
24.06.19, 07:51
Forum: Mietrecht
Thema: Androhung der fristlosen Kündigung!
Antworten: 12
Zugriffe: 404

Re: Androhung der fristlosen Kündigung!

Nun droht der Vermieter mit fristloser Kündigung des Mietverhältnisses, da Familie M. mit mehr als zwei Monatsmieten im Verzug ist. Wenn der Vermieter hier erst einmal "nur" droht, könnte das für den Mieter die letzte Chance sein, schnell zu handeln und die Sache vom Tisch zu bekommen. Sprich: zu z...
von webmaster76
24.06.19, 07:32
Forum: Mietrecht
Thema: Wer ist zuständig? Wer muss bezahlen? Umlagefähig?
Antworten: 5
Zugriffe: 148

Re: Wer ist zuständig? Wer muss bezahlen? Umlagefähig?

Die Mieter beider Häuser wollen, dass ein Sichtschutz zwischen die Häuser auf die Grundstücksgrenze gesetzt wird. Das ist schon einmal eine gute Grundlage, da die Mieter so eine unbürokratische Lösung finden können. Ansonsten wäre im ersten Schritt zu prüfen, wie hoch dieser Sichtschutz ausfallen s...
von webmaster76
21.06.19, 14:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: keine Garantie auf defekten Zündschloßschlüssel?
Antworten: 15
Zugriffe: 383

Re: keine Garantie auf defekten Zündschloßschlüssel?

wohl wissend dass der Kunde bereits 2 zu den Türschlössern passende Schlüssel besitzt Nein, siehe wurden die 2 alten Zündschlüssel ja abgegeben. Zudem würden ihm diese Schlüssel uncodiert gar nichts bringen. Ok, er könnte das Auto aufmachen aber niemals starten. Daher ja meine Vermutung, dass die W...
von webmaster76
21.06.19, 12:24
Forum: Verbraucherrecht
Thema: keine Garantie auf defekten Zündschloßschlüssel?
Antworten: 15
Zugriffe: 383

Re: keine Garantie auf defekten Zündschloßschlüssel?

Man könnte am Zustand des Schlüssels erkennen, ob dieser neu war. Hatte der übergebene Schlüssel Gebrauchsspuren (Kratzer, Abplatzer oder ähnliches) oder sah er fabrikneu aus? Bei 350€ für den Tausch des Zündschlosses UND des Türschlosses inkl. Material tippe ich mal darauf, dass die vorhandenen Sch...
von webmaster76
21.06.19, 12:08
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ausfallhonorar bei Nichterscheinen beim Arzt?
Antworten: 7
Zugriffe: 384

Re: Ausfallhonorar bei Nichterscheinen beim Arzt?

Die Rechtslage scheint auch heute noch sehr unübersichtlich zu sein, siehe https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/gesundheit-pflege/aerzte-und-kliniken/gebuehr-fuer-verpassten-arzttermin-13939 Aufgrund dessen und dem nicht unerheblichen Aufwand zur Durchsetzung von möglicherweise vorhandenen Ansp...
von webmaster76
21.06.19, 11:46
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wiederaufnahme eines Vertrages
Antworten: 13
Zugriffe: 236

Re: Wiederaufnahme eines Vertrages

Aus meiner Sicht war der Rücktritt vom Werkvertrag nicht wirksam. Erst wenn das Unternehmen dem explizit zugestimmt hätte, wären beide aus dem Vertrag gewesen. Eine Ausnahme wäre dann möglich, wenn im Vertrag entsprechende Regelungen getroffen worden wären. Dazu müsste man aber den genauen Wortlaut ...
von webmaster76
21.06.19, 11:31
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Gewährleistungsanspruch durchsetzbar?
Antworten: 4
Zugriffe: 122

Re: Gewährleistungsanspruch durchsetzbar?

(was er sicher nicht könnte, denn es hat ja zunächst 1 1/2 Jahre lang funktioniert ...)? Unmöglich ist das nicht. Handelt es sich z.B. um einen Serienmangel, der bereits gutachterlich bei hunderten gleichen Bauteilen festgestellt wurde, könnte das mit relativ überschaubarem Aufwand gelingen. Aber i...