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von webmaster76
07.10.23, 07:46
Forum: Immobilienrecht
Thema: Rolladentausch - Wer kommt für die Kosten auf?
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Re: Rolladentausch - Wer kommt für die Kosten auf?

https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/instandhaltung-und-instandsetzung-der-mietraeume-pflichten-des-vermieters_idesk_PI17574_HI923400.html#:~:text=Unter%20Instandhaltung%20versteht%20man%20Ma%C3%9Fnahmen,eines%20vertragswidrigen%20Zustands%20(%3D%20Reparatur). Ist hier zwar zum...
von webmaster76
05.10.23, 16:10
Forum: Immobilienrecht
Thema: Rolladentausch - Wer kommt für die Kosten auf?
Antworten: 16
Zugriffe: 671

Re: Rolladentausch - Wer kommt für die Kosten auf?

2. Jeder Eigentümer hat sein Sondereigentum nd die im räumlichen Bereich seines Sondereigentums befindlichen Teile des gemeinschaftlichen Eigentums (z.b. Renster Rollläden und Außentüren) - jedoch ausgenommen Außenanstriche - auf seine Kosten so instand zu halten , wie dies im Interesse der Gemeins...
von webmaster76
01.01.22, 10:18
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenversicherung Rentner im Ausland
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Krankenversicherung Rentner im Ausland

Hallo an euch, nehmen wir einen Arbeitnehmer A, der 2024 in Rente geht und in der PKV versichert ist (also weder pflicht- noch freiwillig versichert). A möchte zum Renteneintritt in die Niederlande umziehen und dort wohnen. Wie läuft dies dann mit seiner Krankenversicherung? Bleibt er in der PKV und...
von webmaster76
09.12.21, 08:18
Forum: Sozialrecht
Thema: Brückenteilzeit und Pflichtversicherung
Antworten: 1
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Brückenteilzeit und Pflichtversicherung

Hallo zusammen, angenommen Arbeitnehmer AN hat ein Bruttoeinkommen von ca. 6.000€. Ist also freiwillig krankenversichert. Wegen anstehendem Nachwuchs plant AN eine Brückenteilzeit von 01.01. - 31.12. (evtl. danach länger) beim AG zu beantragen (AG würde dies prinzipiell unterstützen). Durch die Brüc...
von webmaster76
16.11.21, 07:24
Forum: Mietrecht
Thema: Corona: Nachweispflicht für Handwerker?
Antworten: 9
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Re: Corona: Nachweispflicht für Handwerker?

Nach weiterer Recherche konnte ich etwas von einem großen Eigentümerverein finden (sinngemäß): der M kann aufgrund der Kontaktbeschränkungen den Zutritt des Handwerkers für nicht notwendige oder verschiebbare Leistungen verweigern. Nach §17 Abs. (3) der aktuellen Verordnung BW müsste der Betrieb zum...
von webmaster76
02.11.21, 18:30
Forum: Mietrecht
Thema: Corona: Nachweispflicht für Handwerker?
Antworten: 9
Zugriffe: 1053

Re: Corona: Nachweispflicht für Handwerker?

Nehmen wir mal BW. Natürlich habe ich mir die neuesten Verordnungen angeschaut. Da ist aber (wenn ich nichts übersehen habe) immer nur von Gastronomie, Freizeiteinrichtungen usw. die Rede. Und dass es für Läden (bald) die 2G Option gibt. Aber nichts darüber, was ein Mieter von einem Handwerker verla...
von webmaster76
02.11.21, 17:46
Forum: Mietrecht
Thema: Corona: Nachweispflicht für Handwerker?
Antworten: 9
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Corona: Nachweispflicht für Handwerker?

Hi @all,

nehmen wir Mieter M, bei dem etwas in der Wohnung kaputt ging. Vermieter V ist unterrichtet und will Handwerker H schicken.
Frage: kann M von H einen Nachweis über Impfung oder (bei Warnstufe) PCR-Test verlangen, bevor er ihn in die Wohnung lässt? Gibt dies irgendeine Schutzverordnung her?
von webmaster76
04.09.21, 10:51
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Vorvertragliche Anzeigepflicht
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Re: Vorvertragliche Anzeigepflicht

Einen Annahmezwang gibt es nur bei wenigen Versicherungsarten, etwa Kfz-Haftpflicht oder PKV. Bei einer BU-Versicherung dürfte die Nicht-Annahme einfach so gehen. Bei der PVK gibt es einen Annahmezwang? Ich habe schon von einigen Fällen gehört, bei denen eine PKV einen Versicherungswilligen abgeleh...
von webmaster76
04.09.21, 10:42
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Wann ist Schadensfall eingetreten?
Antworten: 1
Zugriffe: 963

Wann ist Schadensfall eingetreten?

Hallo an euch, nehmen wir Versicherungsnehmer VN, der in einer PKV Vollversicherung V versichert ist. Am 01.02.2021 stellt Arzt A eine Diagnose, die einer Behandlung bedarf. Hierzu wird ein HKP erstellt. Diesen reicht VN bei V am 15.02.2021 ein. Am 20.02.2021 teilt V mit, der VN solle weitere Unterl...
von webmaster76
05.07.21, 18:47
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Recht nach Privatkauf über Kleinanzeigen
Antworten: 8
Zugriffe: 558

Re: Recht nach Privatkauf über Kleinanzeigen

Spielen wir doch mal kurz die Sache durch. Käufer K rennt zu Anwalt und Polizei und gibt dort die Reifen als Beweismittel ab. Verkäufer V wird bei der Polizei oder bei Gericht eingeladen und die Reifen präsentiert. V sagt, dass das nicht die Reifen sind, die er verkauft hat. Und nun? Der V könnte ab...
von webmaster76
05.07.21, 10:02
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kostenrechnung von Handwerker so ok?
Antworten: 17
Zugriffe: 916

Re: Kostenrechnung von Handwerker so ok?

Man gibt nur Preis was einem zur Wunschantwort vermeintlich hilft. Sorry, aber das ist nicht korrekt. Die Frage war nicht, ob K aufgrund eines vorhandenen Wartungsvertrags zahlen muss oder nicht, daher gibt es hier auch keine Wunschantwort. Der Wartungsvertrag wurde nur erwähnt, weil die Frage gest...
von webmaster76
04.07.21, 11:03
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kostenrechnung von Handwerker so ok?
Antworten: 17
Zugriffe: 916

Re: Kostenrechnung von Handwerker so ok?

Hallo, Man könnte mal im Vertrag schauen, was da alles beinhaltet ist. Was war denn eigentlich das Problem? Wie gesagt, das würde zu weit ins Detail gehen. Man kann es aus dem Vertragsinhalt so oder so interpretieren. Aber das ist nicht der entscheidende Punkt. Der K wäre ja zähneknirschend bereit ...
von webmaster76
04.07.21, 11:00
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kostenrechnung von Handwerker so ok?
Antworten: 17
Zugriffe: 916

Re: Kostenrechnung von Handwerker so ok?

Woher weiß man eigentlich, dass der Handwerker von seiner Zentrale kam und nicht irgendwo von weiter weg? Was genau war das Problem? Was Technisches? Oder hatte der Heizungseigentümer einen Fehler gemacht? Einen Wartungsvertrag kann man kündigen. Nur mal so als Hinweis. Ich weiß ja nicht wie das do...
von webmaster76
04.07.21, 10:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kostenrechnung von Handwerker so ok?
Antworten: 17
Zugriffe: 916

Re: Kostenrechnung von Handwerker so ok?

da ein Wartungsvertrag besteht. Kommen die Infos wieder in Salamiform. Den kann man auch kündigen.... ist aber egal. Nein, da der Wartungsvertrag mit der eigentlichen Problemstellung erstmal nichts zu tun hat. Dies wurde nur erwähnt wegen der Frage, warum man nicht vorher nach den Kosten gefragt ha...
von webmaster76
04.07.21, 10:15
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kostenrechnung von Handwerker so ok?
Antworten: 17
Zugriffe: 916

Re: Kostenrechnung von Handwerker so ok?

Der Kunde muß dann halt die Rechnung auf den unstrittigen Betrag mindern und das bezahlen. Vermutlich werden dann zwei Dinge eintreten: 1. Der Heizungsheini wird auf die gefühlten 50 € verzichten wenn er den Kürzungsgrund erfährt. 2. Der nächste Einsatz wird entweder 6 Wochen auf sich warten lassen...