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von Baumschubser
12.03.19, 06:40
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: §823 BGB ...
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§823 BGB ...

... regelt die Pflicht zur Leistung eines Schadenersatzes im Falle einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Beschädigung des Eigentums Dritter. Dieses Bedeutet doch im Umkehrschluss, dass ich alles Beschädigen kann, zumindestens das Risiko eines Schadens billigend in Kauf nehmen kann, solange ich es mi...
von Baumschubser
06.09.18, 12:50
Forum: Recht und Politik
Thema: Rassistische NPD-Plakate
Antworten: 39
Zugriffe: 3069

Rassistische NPD-Plakate

Im Oktober sind Landtagswahlen in Hessen und prompt hängen die Wahlplakte der NPD hoch an den Laternen: Darauf prangen u.a. die Slogans "Keine Rapefugees" oder "Finger weg , Nafri, ich bin kein Freiweild". Beide Sprüche halte ich für rassistisch im Sinne von §130 StGB, da hier einer Gruppe von Mensc...
von Baumschubser
22.09.17, 18:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeit an Samstgen wird angeordnet
Antworten: 5
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Arbeit an Samstgen wird angeordnet

Folgender hypothetischer Fall: A, Mitarbeieter eines Gartenbaubetriebes soll an einem Samstag arbeiten andem er ausgerechnet mit Freunden eine Radtour fest zugesagt hat. Der Chef hat einen Dienstplan erstellt indem sich die Kollegen eintragen sollten, mit der Ansage dass sich bitte alle auf genannte...
von Baumschubser
18.08.13, 08:24
Forum: Baurecht
Thema: Abstandsfläche für Bäume bei Reihenhausgrundstücken
Antworten: 2
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Re: Abstandsfläche für Bäume bei Reihenhausgrundstücken

Der Baumeigentümer ist grundsätzlich verpflichtet für die Verkehrssicherheit seines Baumes zu sorgen solange jemand davon jemand oder etwas be- oder getroffen ist. Bei dem Alter der Birke (25 Jahre) dürfte das aber in der Regel kein Problem sein und der Beitzer wird sicherlich noch lange Freuden an ...
von Baumschubser
02.10.10, 17:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ein fiktiv vertrakter Schuhkauf:
Antworten: 1
Zugriffe: 243

Ein fiktiv vertrakter Schuhkauf:

Daß Frauen gerne Schuhe kaufen ist ja hinlänglich bekannt aber jetzt dreht es sich bei der erst 6 jährigen Tochter E des Herrn J. bereist um das dritte Paar Schuhe - in kürzester Zeit - nacheinander. Folgende Geschichte könnte sich so zugetragen haben: J geht mit seiner Tochter Schuhe kaufen. Er bev...