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von Gammaflyer
15.11.19, 13:50
Forum: Recht und Politik
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
Antworten: 9
Zugriffe: 124

Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Was Tastenspitz da sagt ist unsinnig, weil er von der Theorie ausgeht - die Praxis kann weitaus problematischer sein. Unsinnig sind Allgemeinplätze, die in jedem Küchenkalender stehen können. Darin ist der TE sehr groß. Gleichzeitig fordert er dann aber konkrete Antworten und wirft vor, man würde s...
von Gammaflyer
14.11.19, 17:27
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
Antworten: 12
Zugriffe: 83

Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

Das mit dem Geldbetrag ist natürlich ein Beitrag in Sachen Comedy. Mit der Anspruchshaltung, die Sie hier an den Tag legen und den launischen Antworten auf berechtigte Nachfragen sind Sie hier der Komödiant! Bei Taschenpfändung und Vermögensauskunft hält sich der GV ja an die klaren gesetzlichen Vo...
von Gammaflyer
14.11.19, 15:01
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
Antworten: 12
Zugriffe: 83

Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

Sie haben von Jdepp die prägnante und zutreffende Antwort erhalten. Ihr Gefasel von Differenzen und Mediator ist der Unsinn. Und vor allem: wann, wo und wie ich antworte lasse ich mir von Ihnen doch nicht vorschreiben. Wenn Sie es nicht glauben möchten, lesen Sie es nach. Auch Rechtsprechung und Lit...
von Gammaflyer
14.11.19, 14:38
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
Antworten: 12
Zugriffe: 83

Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

Der Fragesteller hängt der Idee nach, "sein" Gerichtsvollzieher müsste nur mit "Eileingaben" und anderen Pamphleten richtig bearbeitet werden, um seine verirrten Ziele von Verhältnismäßigkeitsprüfung, Neubeurteilung des Sachverhalts und Vollstreckbarkeit wahrzumachen. Gelingt das überraschenderweise...
von Gammaflyer
12.11.19, 11:18
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft
Antworten: 6
Zugriffe: 264

Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Ihre "glasklare Logik" verstehen sowieso nur Sie. Daher ist hier jetzt Schluss.
von Gammaflyer
12.11.19, 10:08
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft
Antworten: 6
Zugriffe: 264

Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Doch, gilt auch. Beherzigen Sie doch den Ihnen im Juraforum erteilten Rat. Lesen Sie einfach mal, das Gesetz, das Sie anzuführen gedenken, bevor Sie uns mit Ihren Gedankengängen dazu belasten, anstatt sich auf "Suchketten" zu beschränken. Mir ist klar, dass Ihnen der Name Anfechtungsgesetz gefällt, ...
von Gammaflyer
17.10.19, 08:30
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beweisverwertungsverbot
Antworten: 9
Zugriffe: 746

Re: Beweisverwertungsverbot

Das kommt z.B. auf den Grund an, aus dem das Verbot besteht bzw. bestehen soll.
von Gammaflyer
05.10.19, 17:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Zweifelhafte Begrüßung
Antworten: 17
Zugriffe: 893

Re: Zweifelhafte Begrüßung

Dann verkennt der Begrüßende, dass Gerichtsurteile i.d.R. immer Einzelfallentscheidungen sind solch verallgemeinernde Schlüsse nicht gezogen werden können.
von Gammaflyer
02.10.19, 18:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Stalking * Feststellungsmerkmale
Antworten: 5
Zugriffe: 705

Re: Stalking * Feststellungsmerkmale

Stalking ist kein juristischer Begriff.

Im Strafrecht gibt es den Tatbestand der Nachstellung.
Merkmale finden Sie im §238 StGB.

Es braucht weder eine "Abgrenzungsbekundung" noch "wiederholt gezeigter fehlender Respekt".
von Gammaflyer
18.09.19, 04:35
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Download von TV-Rips (il)legal?
Antworten: 16
Zugriffe: 861

Re: Download von TV-Rips (il)legal?

Das sehe ich anders.
Ein selbst aufgenommener TV-Rip ist als Privatkopie einzustufen, da die Vorlage eben nicht offensichtlich rechtswidrig ist.

Ein Erwerb von Lizenzen ist dafür nicht nötig.
von Gammaflyer
16.09.19, 18:57
Forum: Recht und Politik
Thema: Gang eines Gesetzes durch die verschiedenen Instanzen anhand eines Beispiels
Antworten: 6
Zugriffe: 753

Re: Gang eines Gesetzes durch die verschiedenen Instanzen anhand eines Beispiels

Es kommt auch immer auf den Inhalt an.

Umstrittene Gesetze brauchen naturgemäß länger (oder kommen letztlich nie durch).
von Gammaflyer
16.09.19, 16:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: fahren ohne Führerschein?
Antworten: 16
Zugriffe: 1003

Re: fahren ohne Führerschein?

https://dejure.org/gesetze/StPO/408.html

Und es kann unter Umständen noch auf den Strafbefehls-Weg abgebogen werden.
von Gammaflyer
16.09.19, 16:48
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Schweigepflicht Notarzt gegenüber Polizei
Antworten: 8
Zugriffe: 463

Re: Schweigepflicht Notarzt gegenüber Polizei

Welcher Gerichtsbeschluss kann die Schweigepflicht aufheben?
von Gammaflyer
11.08.19, 07:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verlegung von Amtsgericht zu Landgericht
Antworten: 29
Zugriffe: 1200

Re: Verlegung von Amtsgericht zu Landgericht

WHKD2000 hat geschrieben:
10.08.19, 23:51
Lober5 hat geschrieben:
10.08.19, 18:11
Die Verhandlung wäre seine erste und es wäre wieder so was ähnliches.
Die Erste und wieder so was Ähnliches widerspricht sich aber...
Die erste Sache könnte auf dem Strafbefehls-Weg bestraft worden sein.