Forum Deutsches Recht

Macht hier lieber, wie schon in einem anderen Forum vor ein paar Tagen geschehen, schnell zu. Dem TE geht es nur darum, dass seiner Meinung nach in Deutschland nur die Angehörigen der deutschen Rasse (was auch immer das sein soll) etwas mitzubestimmen haben. Er wird darauf beharren, dass andere (na...

Einen solchen Katalog gibt es nicht.
Es wird im Einzelfall über Maßnahmen entschieden.

Dass es keine Verpflichtung gibt, über jeden Polizeieinsatz zu berichten. Im Detail müsste man sich vorrangig das jeweilige Landesrecht ansehen. Die Presse hat z.B. das Recht Informationen einzuholen. Vgl. §4 Landespressegesetz NRW. Aber eine Verpflichtung über Einsätze eigenständig Berichte zu verö...

Gibt es keine eigene Darstellung für mobile Geräte mehr?

Gegen den ausdrücklichen Willen des Verletzten darf die Eignung nicht angenommen werden.

§155a StPO

Im Übrigen siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%A4te ... prov=sfti1

Die Entscheidung können wir demjenigen nicht abnehmen.
Das Kostenrisiko ist das wichtigste Argument.

Das ist vorstellbar, wenn eine Schädigungsabsicht nachweisbar ist.
Muss aber nicht funktionieren.

Die wurde nachträglich eingefügt.

Interessante Geschichte.
Haben Sie auch eine Frage an uns?

Ihnen ist klar, dass das in Österreich spielt?

Vielleicht ist es Ihnen in einem anderen Forum begegnet.

Ich sehe das strafrechtlich nicht als Rechtfertigung.

Das entscheidet letztlich das Gericht immer im Einzelfall.

Sind es auch Tonaufnahmen? Die wären ohne Zustimmung des Gefilmten nämlich höchstwahrscheinlich strafbar (§201 StGB). Damit bestünde dann ein gewisses Schuss-geht-nach-hinten-los-Risiko.

Das kann hier niemand beurteilen.
Und diese krude Unterstellung macht eine weitere ernste Diskussion wohl unnötig.

Ich denke nicht, dass sich aus dieser Formulierung irgendetwas "herausholen" lässt.