recht.de

Was Tastenspitz da sagt ist unsinnig, weil er von der Theorie ausgeht - die Praxis kann weitaus problematischer sein. Unsinnig sind Allgemeinplätze, die in jedem Küchenkalender stehen können. Darin ist der TE sehr groß. Gleichzeitig fordert er dann aber konkrete Antworten und wirft vor, man würde s...

Und damit ist dann auch dieses Gastspiel beendet.

Das mit dem Geldbetrag ist natürlich ein Beitrag in Sachen Comedy. Mit der Anspruchshaltung, die Sie hier an den Tag legen und den launischen Antworten auf berechtigte Nachfragen sind Sie hier der Komödiant! Bei Taschenpfändung und Vermögensauskunft hält sich der GV ja an die klaren gesetzlichen Vo...

Sie haben von Jdepp die prägnante und zutreffende Antwort erhalten. Ihr Gefasel von Differenzen und Mediator ist der Unsinn. Und vor allem: wann, wo und wie ich antworte lasse ich mir von Ihnen doch nicht vorschreiben. Wenn Sie es nicht glauben möchten, lesen Sie es nach. Auch Rechtsprechung und Lit...

Der Fragesteller hängt der Idee nach, "sein" Gerichtsvollzieher müsste nur mit "Eileingaben" und anderen Pamphleten richtig bearbeitet werden, um seine verirrten Ziele von Verhältnismäßigkeitsprüfung, Neubeurteilung des Sachverhalts und Vollstreckbarkeit wahrzumachen. Gelingt das überraschenderweise...

Ihre "glasklare Logik" verstehen sowieso nur Sie. Daher ist hier jetzt Schluss.

Doch, gilt auch. Beherzigen Sie doch den Ihnen im Juraforum erteilten Rat. Lesen Sie einfach mal, das Gesetz, das Sie anzuführen gedenken, bevor Sie uns mit Ihren Gedankengängen dazu belasten, anstatt sich auf "Suchketten" zu beschränken. Mir ist klar, dass Ihnen der Name Anfechtungsgesetz gefällt, ...

Das kommt z.B. auf den Grund an, aus dem das Verbot besteht bzw. bestehen soll.

Dann verkennt der Begrüßende, dass Gerichtsurteile i.d.R. immer Einzelfallentscheidungen sind solch verallgemeinernde Schlüsse nicht gezogen werden können.

Stalking ist kein juristischer Begriff.

Im Strafrecht gibt es den Tatbestand der Nachstellung.
Merkmale finden Sie im §238 StGB.

Es braucht weder eine "Abgrenzungsbekundung" noch "wiederholt gezeigter fehlender Respekt".

Das sehe ich anders.
Ein selbst aufgenommener TV-Rip ist als Privatkopie einzustufen, da die Vorlage eben nicht offensichtlich rechtswidrig ist.

Ein Erwerb von Lizenzen ist dafür nicht nötig.

Es kommt auch immer auf den Inhalt an.

Umstrittene Gesetze brauchen naturgemäß länger (oder kommen letztlich nie durch).

https://dejure.org/gesetze/StPO/408.html

Und es kann unter Umständen noch auf den Strafbefehls-Weg abgebogen werden.

Welcher Gerichtsbeschluss kann die Schweigepflicht aufheben?

WHKD2000 hat geschrieben: ↑

10.08.19, 23:51

Lober5 hat geschrieben: ↑

10.08.19, 18:11

Die Verhandlung wäre seine erste und es wäre wieder so was ähnliches.
Die Erste und wieder so was Ähnliches widerspricht sich aber...

Die erste Sache könnte auf dem Strafbefehls-Weg bestraft worden sein.