Die Suche ergab 6774 Treffer

von Gammaflyer
03.07.20, 23:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Üble nachrede
Antworten: 14
Zugriffe: 480

Re: Üble nachrede

Zeugenaussagen sind Beweise.
Wie viel die "zählen" entscheidet im Zweifel ein Gericht.
von Gammaflyer
09.06.20, 06:38
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Müssen Unterlagen aus dem Widerspruch beachtet werden?
Antworten: 5
Zugriffe: 169

Re: Müssen Unterlagen aus dem Widerspruch beachtet werden?

War die Frist denn beim Eingang des Widerspruchs abgelaufen?
von Gammaflyer
05.05.20, 18:35
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Sachbeschädigung und/oder Verkehrsunfallflucht?
Antworten: 1
Zugriffe: 122

Re: Sachbeschädigung und/oder Verkehrsunfallflucht?

A und B sind im Verlauf vertauscht. Zu den Fragen: 1. u 2.: Da wir nicht in As Kopf gucken können kann man es nur vermuten. Je nachdem wie grob er war, ist auch eine Art und Weise vorstellbar, bei der man zumindest billigend in Kauf genommen hat, dass der Spiegel einen Schaden nimmt. Das wäre eine A...
von Gammaflyer
30.04.20, 15:35
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Freiheitsberaubung durch Hotelpersonal
Antworten: 2
Zugriffe: 294

Re: Freiheitsberaubung durch Hotelpersonal

Thema Schadensersatz: Es gibt Hotels, die sich von Fotografen fürs Aufzugfahren und Fotos schießen lassen bezahlen kann. Und zack! sind wir wieder beim Thema Geld.
von Gammaflyer
30.04.20, 09:52
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wie viele Besucher darf ich während Corona jetzt empfangen?
Antworten: 2
Zugriffe: 127

Re: Wie viele Besucher darf ich während Corona jetzt empfangen?

Hier z.B. https://www.hessen.de/sites/default/fil ... a-voen.pdf

Daraus geht aber hervor, dass es für private Zusammenkünfte keine fixe Grenzzahl gibt.
Die bekannte Zahl von 2 gilt für die Öffentlichkeit.
von Gammaflyer
30.04.20, 09:23
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Links zu Anwaltswebseiten
Antworten: 2
Zugriffe: 1623

Re: Links zu Anwaltswebseiten

Sofern dort inhaltliche Auseinandersetzung stattfindet in meinen Augen ja. Viele Anwälte publizieren Urteile, lehrbuchartige Texte etc.
Wenn der Link der Werbung / Kontaktanbahnung dienen soll, nein.
von Gammaflyer
30.04.20, 08:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rauch im Bus bzw. rauchende Busfahrer
Antworten: 11
Zugriffe: 355

Re: Rauch im Bus bzw. rauchende Busfahrer

Für Schadensersatz müsste man diesen beziffern/belegen können. Das dürfte für das Wahrnehmen von Rauchgeruch nicht möglich sein.
Der Tatbestand der Körperverletzung ist nicht erfüllt.
von Gammaflyer
28.04.20, 14:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ablehungsgrund für Garantiefall?
Antworten: 8
Zugriffe: 234

Re: Ablehungsgrund für Garantiefall?

Was sagen die Garantie-Bedingungen zu dem Thema?
von Gammaflyer
19.04.20, 14:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Darf ich ans Meer fahren?
Antworten: 44
Zugriffe: 936

Re: Darf ich ans Meer fahren?

Ich dachte der Wortlaut der aktuell geltenden wurde im Startbeitrag wiedergegeben und da ist es für mich wie gesagt auch nur ein Appell.
von Gammaflyer
19.04.20, 13:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Darf ich ans Meer fahren?
Antworten: 44
Zugriffe: 936

Re: Darf ich ans Meer fahren?

khmlev hat geschrieben:
19.04.20, 11:15
n der aktuellen Verordnung des Freistaates Sachsen ist es nur als Aufforderung bzw. Appell in Par. 1 Ziff. 2 formuliert. Ein Verstoß wird nicht sanktioniert, solange die in Par. 2 beschriebene Kontaktbeschränkung beachtet wird.
Nichts anders schrieb ich.
von Gammaflyer
19.04.20, 10:30
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Darf ich ans Meer fahren?
Antworten: 44
Zugriffe: 936

Re: Darf ich ans Meer fahren?

Missverständnis. Die Untersagung in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Verbot. Aber eben gerade die weiche Formulierung in Sachsen für mich nicht. Auf Unterschied wollte ich hinweisen. Trotz meines bereits früh erfolgten Hinweises auf die Rechtslage im möglichen Ziel-Land, geht es der Fragestellerin abe...
von Gammaflyer
19.04.20, 08:14
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Darf ich ans Meer fahren?
Antworten: 44
Zugriffe: 936

Re: Darf ich ans Meer fahren?

Eben. "Ist untersagt".