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von Gammaflyer
04.12.20, 18:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Lebenslänglich nur bei Mord?
Antworten: 2
Zugriffe: 52

Re: Lebenslänglich nur bei Mord?

Ihnen ist klar, dass das in Österreich spielt?
von Gammaflyer
25.11.20, 16:24
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vergewaltigung trotz "Zustimmung" des Opfers?
Antworten: 8
Zugriffe: 242

Re: Vergewaltigung trotz "Zustimmung" des Opfers?

Vielleicht ist es Ihnen in einem anderen Forum begegnet.
von Gammaflyer
15.11.20, 13:52
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videodateien als Beweis zulässig
Antworten: 4
Zugriffe: 151

Re: Videodateien als Beweis zulässig

Ich sehe das strafrechtlich nicht als Rechtfertigung.
von Gammaflyer
15.11.20, 09:28
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videodateien als Beweis zulässig
Antworten: 4
Zugriffe: 151

Re: Videodateien als Beweis zulässig

Das entscheidet letztlich das Gericht immer im Einzelfall.

Sind es auch Tonaufnahmen? Die wären ohne Zustimmung des Gefilmten nämlich höchstwahrscheinlich strafbar (§201 StGB). Damit bestünde dann ein gewisses Schuss-geht-nach-hinten-los-Risiko.
von Gammaflyer
14.11.20, 18:43
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wortlaut Beschluss
Antworten: 9
Zugriffe: 171

Re: Wortlaut Beschluss

Das kann hier niemand beurteilen.
Und diese krude Unterstellung macht eine weitere ernste Diskussion wohl unnötig.
von Gammaflyer
14.11.20, 17:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wortlaut Beschluss
Antworten: 9
Zugriffe: 171

Re: Wortlaut Beschluss

Ich denke nicht, dass sich aus dieser Formulierung irgendetwas "herausholen" lässt.
von Gammaflyer
14.11.20, 11:17
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nicht zugelassene Vet.-Medikamente
Antworten: 19
Zugriffe: 235

Re: Nicht zugelassene Vet.-Medikamente

Assenzielmittelrecht ist nicht meins.

Aber selbst die Pro-Fraktion sieht offensichtlich die rechtlichen Schranken:
https://catmaniac.de/wp-content/uploads ... 200210.pdf
von Gammaflyer
14.11.20, 11:03
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nicht zugelassene Vet.-Medikamente
Antworten: 19
Zugriffe: 235

Re: Nicht zugelassene Vet.-Medikamente

Um welches Präparat handelt es sich?
Es könnte ein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz vorliegen.

Private "Feldversuche" können keine Grundlage für valide stoffdünn sein.
von Gammaflyer
11.11.20, 07:37
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Über acht Wochen kein Herd
Antworten: 10
Zugriffe: 272

Re: Über acht Wochen kein Herd

Ich meinte auch nicht, dass es keine Ansprüche gibt. Hinsichtlich des Bodens hat man Anspruch auf Ersatz. Was ich meinte ist, dass es (meines Wissens) nicht wie etwa bei Schmerzensgeld Tabellen gibt, an denen man sich für einen x-Tage langen "Herdausfall" mit einer Schadensersatz-Forderung orientier...
von Gammaflyer
10.11.20, 18:24
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Über acht Wochen kein Herd
Antworten: 10
Zugriffe: 272

Re: Über acht Wochen kein Herd

tine20 hat geschrieben:
10.11.20, 16:39
Gibt es eine "Formel" wie viel Schadensersatz/Rabatt Herr K. gegenüber des Möbelhaus geltend machen kann?
Nein.
von Gammaflyer
04.11.20, 06:11
Forum: Recht und Politik
Thema: Öffentlicher Supermarkt Zutritt verweigern?
Antworten: 7
Zugriffe: 256

Re: Öffentlicher Supermarkt Zutritt verweigern?

So ist es, daher schließe ich hier.
von Gammaflyer
16.10.20, 22:33
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Disko Minderjährige Sexualstrafrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 330

Re: Disko Minderjährige Sexualstrafrecht

Das hatte ich mit Ausnutzen der fehlenden Reife gemeint.
von Gammaflyer
16.10.20, 22:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Disko Minderjährige Sexualstrafrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 330

Re: Disko Minderjährige Sexualstrafrecht

Niemand2000 hat geschrieben:
16.10.20, 22:00
Gammaflyer hat geschrieben:
16.10.20, 19:24
Grundsätzlich ist Sex in dieser Alterskonstellation gar nicht strafbar.
sicher? https://de.wikipedia.org/wiki/Schutzalt ... r_14_Jahre
Der Sachverhalt wurde geändert.
Zuvor war von einer 15jährigen die Rede.
von Gammaflyer
16.10.20, 19:24
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Disko Minderjährige Sexualstrafrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 330

Re: Disko Minderjährige Sexualstrafrecht

Grundsätzlich ist Sex in dieser Alterskonstellation gar nicht strafbar. Es müssten besondere Umstände hinzutreten wie das Ausnutzen der einer fehlenden Reife, Zwang oder Entgelt.
von Gammaflyer
12.10.20, 05:46
Forum: Polizeirecht
Thema: Wegweisung eines Häuslichen Gewalttäters komplett beweisfrei möglich?
Antworten: 6
Zugriffe: 252

Re: Wegweisung eines Häuslichen Gewalttäters komplett beweisfrei möglich?

Eine "Immer"-Aussage wird man nicht treffen können, weil immer der Einzelfall betrachtet werden muss, und es bestimmt vorstellbare Ausnahmen gibt. Hier wird jedoch sehr Drastisches geschildert. Entsprechend erwartbar sind Konsequenzen. Grundsätzlich ist das Gewaltsschutz-Verfahren jedoch dafür da, s...