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von cuto8
27.05.20, 20:44
Forum: Verkehrsrecht
Thema: NRW: Motorrad vs. Wald-/Feldwege
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Re: NRW: Motorrad vs. Wald-/Feldwege

Prima (oder auch nicht)! Danke!
von cuto8
27.05.20, 15:54
Forum: Verkehrsrecht
Thema: NRW: Motorrad vs. Wald-/Feldwege
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Zugriffe: 157

NRW: Motorrad vs. Wald-/Feldwege

Hallo zusammen,

wie sieht in Nordrhein-Westfalen die Gesetzeslage zum Befahren und Wald-/Feldwegen mit für den Straßenverkehr zugelassenen Motorrädern aus? Natürlich vorbehaltlich einer ggf. abweichenden Beschilderung. Darf man mit einer Enduro durch den Wald?
von cuto8
12.11.19, 15:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Prämie vs. Kündigung
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Re: Prämie vs. Kündigung

ktown hat geschrieben:
12.11.19, 15:03
Deshalb wenn Zielvereinbarungen nicht erreicht, dann gibt es auch keine Prämie. :wink:
Schon klar, dass das was messbares sein sollte um verbindlich zu sein...
von cuto8
12.11.19, 14:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausstattung Dienstwagen Rückzahlung
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Re: Ausstattung Dienstwagen Rückzahlung

Kurz und knapp: Der AN hat Pech gehabt.
Wenn der AV keine weitere Regelung definiert, dann bleibt die Ausstattung am Fahrzeug. Selbst dann, wenn sie entnehmbar wäre. Der Wagen wird ja vermutlich geleast sein und so hat der AN nicht für die Ausstattung draufgezahlt, sondern für deren Nutzung.
von cuto8
12.11.19, 14:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: "Unkündbarkeit" in Arbeitsvertrag einbauen?
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Re: "Unkündbarkeit" in Arbeitsvertrag einbauen?

https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=6&t=3541 hat geschrieben:wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen.
von cuto8
12.11.19, 14:25
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Prämie vs. Kündigung
Antworten: 13
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Prämie vs. Kündigung

Hallo zusammen, ein Arbeitsvertrag möge die folgenden Punkte enthalten: Des Weiteren erhält der Arbeitnehmer eine jährliche Prämie. Die Prämie wird auf das Geschäftsjahr bezogen und zum 28.02. des folgenden Geschäftsjahres ausgezahlt. Die Parteien werden gemeinsam die Parameter für eine ausschließli...
von cuto8
23.09.19, 16:28
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Platz für Sozius
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Re: Platz für Sozius

Der Sozius muss baumeln lassen. Auch von Fußrasten ist da nirgendwo die Rede.

Bitte nicht falsch verstehen. Das ist eine Gedankenspiel ohne Handlungsabsicht. Wer das macht, darf m.E. auch ohne Helm fahren. Aber bisher habe ich nichts gefunden, das gegenteiliges bedeutet.
von cuto8
23.09.19, 16:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Platz für Sozius
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Re: Platz für Sozius

gibt es eigentlich eine gesetzliche Regelung, wo ein Sozius auf einem Motorrad oder Roller zu sitzen hat? Ja, nur auf einem besonderen Sitz (§ 21 Abs. 1 Nr. 1 StVO) Aber das ist ja genau der Punkt. Abweichend von Satz 1 dürfen in Kraftfahrzeugen, für die Sicherheitsgurte nicht für alle Sitzplätze v...
von cuto8
23.09.19, 15:41
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Platz für Sozius
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Platz für Sozius

Hallo zusammen,

vermutlich eine etwas ungewöhnliche Frage, aber gibt es eigentlich eine gesetzliche Regelung, wo ein Sozius auf einem Motorrad oder Roller zu sitzen hat? Wäre es bspw. legal, das Kind asiatisch ( :ironie: ) vor dem Fahrer zu transportieren? Wäre auch der Damensitz in Ordnung?
von cuto8
19.06.18, 18:54
Forum: Baurecht
Thema: Bepflanzung in B-Plan
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Re: Bepflanzung in B-Plan

In besagtem B-Plan geht es tatsächlich um die hintere Grundstückgrenze, wobei an anderer Stelle auch darauf hingewiesen wird, dass der Vorgarten beginnt sein muss. Was ich aber auch selber wollen würde. Die Frage ist jetzt noch, wie ich mir eine zweireihige Strauchhecke vorstellen darf. Und warum di...
von cuto8
19.06.18, 10:19
Forum: Baurecht
Thema: Bepflanzung in B-Plan
Antworten: 10
Zugriffe: 966

Bepflanzung in B-Plan

Hallo zusammen, ein B-Plan enthält folgende Festsetzung: 6. Planungen und Nutzungsregelungen zur Anpflanzung und zum Erhalt von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen (§ 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB) 6.1 Anpflanzung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen 6.1.1 Anlage einer baumbetonten ...
von cuto8
14.11.17, 09:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?
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Re: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?

Genau. Ich frage hier nach, was ich ggf. unterschieben kann :roll:

Es geht mir ausschließlich darum, dass ich gerne wissen wollte, was alles angezeigt werden muss, um genau das eben nicht zu machen.
von cuto8
08.11.17, 13:00
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?
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Re: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?

Und die auf dem Pad des Möbelhauses angezeigten Daten helfen hier auch nicht weiter. Zumal: Können Sie sich an das Angezeigte erinnern? Womit wir wieder bei der Beweisbarkeit wären. Ich lese das ja noch nicht einmal :lol: Kommt es zum Streit, wird der Vertragspartner den Ausdruck der Textdatei mit ...
von cuto8
08.11.17, 11:51
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?
Antworten: 22
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Re: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?

Was aber, wenn nach der Zeichnung auf dem Pad eine Partei behauptet: "Als ich gezeichnet habe, war das nicht da." Wie kann man jetzt beweisen, dass das nicht stimmt? Muss jetzt ein IT-Gutachter nachweisen, dass nicht manipuliert wurde? Ist das überhaupt möglich? 1. Weiß nicht - wie machen das wohl ...
von cuto8
08.11.17, 11:31
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?
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Re: Unterschriftenpad - Was muss angezeigt werden?

Bei der Zeichnung auf dem Pad gilt das nicht, bestreitet jetzt der Mieter/Käufer usf., dass das was er da angeblich abgezeichnet hat für ihn gar nicht sichtbar war, wird der Vermieter/Verkäufer ggf. einen Richter überzeugen müssen, dass dem nicht so war. Deshalb ja die Frage, welche Vertragsbestand...