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von gargamel111
26.04.20, 09:02
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Werben mit Name wie "Videodienst XY"
Antworten: 5
Zugriffe: 317

Re: Werben mit Name wie "Videodienst XY"

Weil das die Regeln hier im Forum sind.
von gargamel111
26.04.20, 09:00
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
Zugriffe: 517

Re: Reise nicht möglich

Darum ging es in ihrer Aussage nicht Das stimmt. In der ging es darum, dass die Einreise ohne triftigen Grund nicht möglich ist. Ich ging daher davon aus, dass es für den Beförderer nicht legal, diese Reise anzubieten. Auch wenn natürlich keine Schienen blockiert sind und die Züge fahren, ist es fü...
von gargamel111
25.04.20, 16:01
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
Zugriffe: 517

Re: Reise nicht möglich

und das ist schlicht und ergreifend falsch. Die Züge fahren trotzdem.
Und darf das Beförderungsunternehmen den Gast, der nicht einreisen darf, mitnehmen?
von gargamel111
24.04.20, 15:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
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Re: Reise nicht möglich

Ich bin geschockt. Nein, nicht nötig. Was machen nur die Grenzpendler die mit dem Zug fahren? Ich verstehe den Einwand schon und weiß, dass es Ausnahmeregelungen gibt. Aber da ändert nichts an der Tatsache, dass der Frager wohl nicht einreisen darf. Nur nach dem Schluss wäre das Beförderungsunterne...
von gargamel111
24.04.20, 08:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Händler will nach Widerruf 30% einbehalten
Antworten: 5
Zugriffe: 273

Re: Händler will nach Widerruf 30% einbehalten

In seiner Auftragsbestätigung hat er sogar ein Bild von unserem Wunschkasten hinzugefügt.
Demnach kann man also belegen, dass es nicht der gewünschte/bestellte Briefkasten war. Das heißt für den Händler, dass er nicht nur die 30 % nicht abziehen kann, er muss auch die Rücksendekosten tragen.
von gargamel111
24.04.20, 08:33
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
Zugriffe: 517

Re: Reise nicht möglich

Abgesehen davon, dass es die Tschechoslowakei nicht mehr gibt … Momentan ist eine Einreise nach Tschechien ohne triftigen Grund für Bundesbürger nicht möglich. Das ändert sich wohl auch bis nächstes Wochenende nicht. Damit kann der Anbieter die Reise auch nicht mit Umsteigen und Bus anbieten. Die Au...
von gargamel111
24.04.20, 08:27
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Werben mit Name wie "Videodienst XY"
Antworten: 5
Zugriffe: 317

Re: Werben mit Name wie "Videodienst XY"

Ich sehe da kein Problem. Das wäre für mich eine Leistung, die über einen anderen Dienstleister konkretisiert wird. Etwa wie „Lieferung erfolgt per xy“.
von gargamel111
26.03.20, 11:30
Forum: Reiserecht
Thema: Stornierung Individualreise über Onlineportal Thailand
Antworten: 3
Zugriffe: 174

Re: Stornierung Individualreise über Onlineportal Thailand

1. Die Anreise ist das Problem des Kunden.
2. Rückzahlung des Flugpreises, keine Ausgleichszahlungen.
3. Klagen
von gargamel111
26.03.20, 11:27
Forum: Mietrecht
Thema: Stornierung bei privater Vermietung
Antworten: 6
Zugriffe: 344

Re: Stornierung bei privater Vermietung

Wenn der "private" Vermieter die Leistung an Ostern :ostern: zur Verfügung stellen kann, sprich, er an Gäste vermieten darf, dann sieht es für den Mieter schlecht aus. Deshalb den Rat von ktown befolgen und mal bei einer offiziellen Stelle vor Ort nachfragen.
von gargamel111
25.03.20, 08:26
Forum: Reiserecht
Thema: Probleme mit der Stornierung
Antworten: 10
Zugriffe: 319

Re: Probleme mit der Stornierung

Rückbuchen geht auch in anderen Fällen. Zum Beispiel, wenn die Leistung nicht erfolgt ist.
von gargamel111
06.12.19, 08:43
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenname vs. Domainregistrierung
Antworten: 3
Zugriffe: 138

Re: Markenname vs. Domainregistrierung

Ein Anrecht auf Übertragung besteht generell nicht, nur auf Freigabe. Und dann möglicherweise nicht kostenfrei. Aber das nur unter ganz bestimmten Bedingungen. Wenn keine Überscheidungen vorliegen bei den Produkten und die andere Firma nicht einen überregional bekannten Namen hat (eine Ölfirma, die ...
von gargamel111
03.10.19, 18:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?
Antworten: 22
Zugriffe: 1332

Re: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?

Oder kann es tatsächlich keinen Wohnungsinhaber geben, sondern nur einen Wohnungseigentümer/... ? Nö, denn es ist ja klar definiert: die nach dem Melderecht in der Wohnung gemeldet oder im Mietvertrag als Mieterin oder Mieter genannt sind." Da die betreffende Person noch gemeldet ist, ist sie Inhab...
von gargamel111
23.09.19, 16:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?
Antworten: 22
Zugriffe: 1332

Re: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?

Die GEZ hat nicht nur der rückwirkenden Abmeldung nicht stattgegeben. Ja, das ist klar. Rückwirkend geht da nichts. Vielmehr möchte sie nun auch der Abmeldung zum 1.4.19 nicht stattgeben - da noch keine Ummeldung erforderlich sei. Ob das erforderlich ist oder nicht, hat nicht die „GEZ“ zu entscheid...
von gargamel111
12.08.19, 08:18
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Personen, Gegenstände, Namen
Antworten: 10
Zugriffe: 769

Re: Personen, Gegenstände, Namen

Bleibt nur a)

da muss man nachfragen und sich die Erlaubnis einholen
von gargamel111
12.08.19, 07:56
Forum: Reiserecht
Thema: Bei Flugverspätung Wartezeit zuhause?
Antworten: 4
Zugriffe: 637

Re: Bei Flugverspätung Wartezeit zuhause?

die Fluggäste
beißt sich mit
Also müsste von Fam A zumindest einer