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von gargamel111
14.10.20, 19:18
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Verkauf von weiterverarbeiteten Markenprodukten
Antworten: 5
Zugriffe: 174

Re: Verkauf von weiterverarbeiteten Markenprodukten

Der Markenrechtsinhaber kann den Weiterverkauf seiner Waren untersagen, wenn deren Zustand verändert wird. Geregelt ist das im § 24 Abs. 2 MarkenG. Hintergrund ist unter anderem, dass der Markeninhaber nicht verpflichtet ist, einen Imageverlust hinzunehmen oder auf die Veränderungen keinen Einfluss ...
von gargamel111
12.10.20, 16:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nachforderung trotz Überlassung
Antworten: 8
Zugriffe: 244

Re: Nachforderung trotz Überlassung

Da man dieses Gespräch nicht beweisen kann, hat man ein Problem. Der Händler hat ja wohl gar nicht abgestritten, dass das Telefonat stattgefunden hat. Auf telefonische Nachfrage sagt der Händler, es sei ein Fehler eines Mitarbeiters gewesen und diese Aussage hat man nun gerichtsfest dokumentiert. :...
von gargamel111
06.10.20, 15:01
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nachforderung trotz Überlassung
Antworten: 8
Zugriffe: 244

Re: Nachforderung trotz Überlassung

Da man dieses Gespräch nicht beweisen kann, hat man ein Problem.
Der Händler hat ja wohl gar nicht abgestritten, dass das Telefonat stattgefunden hat.
Auf telefonische Nachfrage sagt der Händler, es sei ein Fehler eines Mitarbeiters gewesen
von gargamel111
06.10.20, 14:54
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Verletzung am BILDRECHT???
Antworten: 13
Zugriffe: 242

Re: Verletzung am BILDRECHT???

Eigentlich beziehe ich Bilder immer auf Seite, o man die Lizenzfrei nutzen kann Lizenzfrei heißt ja nicht, dass es nichts kostet. und einen 100% Aufschlag berechnen will (wegen nicht Namensnennung) Das ist üblich. Jetzt sollte man noch herausbekommen, ob der Mensch auch der Urheber ist und was er ü...
von gargamel111
06.10.20, 14:43
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Bei der Werbung TV Sender (Name) erwähnen?
Antworten: 2
Zugriffe: 81

Re: Bei der Werbung TV Sender (Name) erwähnen?

Ja, warum nicht. Wenn es stimmt, dann darf er auch damit werben.
"Gerd Kasulzke kommt! Sieger im Sing-und-Spring-Wettbewerbe von TV-Guckmalda"
Nur mit der Verwendung des Sender-Logos sollte er vorsichtig sein - vorher genehmigen lassen.
von gargamel111
06.10.20, 14:43
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Bei der Werbung TV Sender (Name) erwähnen?
Antworten: 2
Zugriffe: 81

Re: Bei der Werbung TV Sender (Name) erwähnen?

Ja, warum nicht. Wenn es stimmt, dann darf er auch damit werben.
"Gerd Kasulzke kommt! Sieger im Sing-und-Spring-Wettbewerbe von TV-Guckmalda"
von gargamel111
10.08.20, 16:11
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Fragen zu geschützten Markennamen
Antworten: 11
Zugriffe: 161

Re: Fragen zu geschützten Markennamen

Man (sehr unpersönlich) kann aber natürlich ganz allgemein antworten. Dass es auf die Nizzaklassen, also die Produkte/Leistungen ankommt, wurde ja schon gesagt. Kann man den Betreiber dann dazu zwischen, die Seite umzubenennen? Zwischen = zwingen? Nein, kann man nicht. Im Gegenteil. Es könnte sein, ...
von gargamel111
28.07.20, 18:15
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Attribute aus Webshop
Antworten: 1
Zugriffe: 131

Re: Attribute aus Webshop

1. Einen "Urheber" gibt es für solche reinen Daten nicht; also nicht im Sinne des Urheberschutzes. 2. Deshalb: Nein 3. Die reinen Daten ja. Möglicherweise kann die Form der Aufbereitung geschützt sein. Auch größere Datensammlungen sind da. Aber die technischen Verkaufsdaten für Reifen (oder was auch...
von gargamel111
26.04.20, 09:02
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Werben mit Name wie "Videodienst XY"
Antworten: 5
Zugriffe: 359

Re: Werben mit Name wie "Videodienst XY"

Weil das die Regeln hier im Forum sind.
von gargamel111
26.04.20, 09:00
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
Zugriffe: 605

Re: Reise nicht möglich

Darum ging es in ihrer Aussage nicht Das stimmt. In der ging es darum, dass die Einreise ohne triftigen Grund nicht möglich ist. Ich ging daher davon aus, dass es für den Beförderer nicht legal, diese Reise anzubieten. Auch wenn natürlich keine Schienen blockiert sind und die Züge fahren, ist es fü...
von gargamel111
25.04.20, 16:01
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
Zugriffe: 605

Re: Reise nicht möglich

und das ist schlicht und ergreifend falsch. Die Züge fahren trotzdem.
Und darf das Beförderungsunternehmen den Gast, der nicht einreisen darf, mitnehmen?
von gargamel111
24.04.20, 15:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
Zugriffe: 605

Re: Reise nicht möglich

Ich bin geschockt. Nein, nicht nötig. Was machen nur die Grenzpendler die mit dem Zug fahren? Ich verstehe den Einwand schon und weiß, dass es Ausnahmeregelungen gibt. Aber da ändert nichts an der Tatsache, dass der Frager wohl nicht einreisen darf. Nur nach dem Schluss wäre das Beförderungsunterne...
von gargamel111
24.04.20, 08:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Händler will nach Widerruf 30% einbehalten
Antworten: 5
Zugriffe: 286

Re: Händler will nach Widerruf 30% einbehalten

In seiner Auftragsbestätigung hat er sogar ein Bild von unserem Wunschkasten hinzugefügt.
Demnach kann man also belegen, dass es nicht der gewünschte/bestellte Briefkasten war. Das heißt für den Händler, dass er nicht nur die 30 % nicht abziehen kann, er muss auch die Rücksendekosten tragen.
von gargamel111
24.04.20, 08:33
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reise nicht möglich
Antworten: 17
Zugriffe: 605

Re: Reise nicht möglich

Abgesehen davon, dass es die Tschechoslowakei nicht mehr gibt … Momentan ist eine Einreise nach Tschechien ohne triftigen Grund für Bundesbürger nicht möglich. Das ändert sich wohl auch bis nächstes Wochenende nicht. Damit kann der Anbieter die Reise auch nicht mit Umsteigen und Bus anbieten. Die Au...
von gargamel111
24.04.20, 08:27
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Werben mit Name wie "Videodienst XY"
Antworten: 5
Zugriffe: 359

Re: Werben mit Name wie "Videodienst XY"

Ich sehe da kein Problem. Das wäre für mich eine Leistung, die über einen anderen Dienstleister konkretisiert wird. Etwa wie „Lieferung erfolgt per xy“.