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von gargamel111
03.10.19, 17:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?
Antworten: 22
Zugriffe: 994

Re: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?

Oder kann es tatsächlich keinen Wohnungsinhaber geben, sondern nur einen Wohnungseigentümer/... ? Nö, denn es ist ja klar definiert: die nach dem Melderecht in der Wohnung gemeldet oder im Mietvertrag als Mieterin oder Mieter genannt sind." Da die betreffende Person noch gemeldet ist, ist sie Inhab...
von gargamel111
23.09.19, 15:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?
Antworten: 22
Zugriffe: 994

Re: Rundfunkbeitrag trotz leerstehender Wohnung fällig?

Die GEZ hat nicht nur der rückwirkenden Abmeldung nicht stattgegeben. Ja, das ist klar. Rückwirkend geht da nichts. Vielmehr möchte sie nun auch der Abmeldung zum 1.4.19 nicht stattgeben - da noch keine Ummeldung erforderlich sei. Ob das erforderlich ist oder nicht, hat nicht die „GEZ“ zu entscheid...
von gargamel111
12.08.19, 07:18
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Personen, Gegenstände, Namen
Antworten: 10
Zugriffe: 488

Re: Personen, Gegenstände, Namen

Bleibt nur a)

da muss man nachfragen und sich die Erlaubnis einholen
von gargamel111
12.08.19, 06:56
Forum: Reiserecht
Thema: Bei Flugverspätung Wartezeit zuhause?
Antworten: 4
Zugriffe: 443

Re: Bei Flugverspätung Wartezeit zuhause?

die Fluggäste
beißt sich mit
Also müsste von Fam A zumindest einer
von gargamel111
15.05.19, 08:07
Forum: Reiserecht
Thema: Schadenersatz Kofferverlust Fluggesellschaft
Antworten: 5
Zugriffe: 416

Re: Schadenersatz Kofferverlust Fluggesellschaft

Muss er sich auf diese Haftungsobergrenze verweisen lassen?
Ja, das wird wohl daraus rauslaufen. Nach dem Montrealer Übereinkommen ist der Anspruch aus Schadensersatz gedeckelt auf umgerechnet etwa 1330 Euro.
von gargamel111
15.05.19, 08:02
Forum: Reiserecht
Thema: Ankündigung über Änderungen der Leistungen einer Reise
Antworten: 2
Zugriffe: 224

Re: Ankündigung über Änderungen der Leistungen einer Reise

Ich sehe hier schon eine deutliche Abweichung vom ursprünglich angebotenen Leistungsumfang. Wäre eine Minderung des Preises möglich und wie wäre sie ggf. durchsetzbar ? Möglich wäre die Minderung schon. Aber das ist keine rechtliche Sache, das muss man mit dem Veranstalter abklären. Der kann dann en...
von gargamel111
11.03.19, 13:27
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: unterliegen eigene Grafiken/Zeichnungen dem Urheberrecht?
Antworten: 7
Zugriffe: 560

Re: unterliegen eigene Grafiken/Zeichnungen dem Urheberrecht

Schäfchenwolke hat geschrieben: Lt. unseren Geschäftsbedingungen ist eine Nachproduktion nur bei uns oder mit unserer kostenpflichtigen (vorherigen) Zustimmung möglich.
Hm. Sind denn diese AGB Bestandteil des Vertrages geworden, der seinerzeit abgeschlossen wurde?
von gargamel111
08.12.18, 13:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Widerruf und Hardware
Antworten: 22
Zugriffe: 1301

Re: Widerruf und Hardware

ktown hat geschrieben: Ich bin nicht auf das eingegangen, was der TE schrieb, sondern das was sie hier formuliert haben. :wink:
Tut mir leid, wenn ich die Frage als Basis für eine Antwort nehme. :wink:
von gargamel111
08.12.18, 13:09
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Widerruf und Hardware
Antworten: 22
Zugriffe: 1301

Re: Widerruf und Hardware

Wird Vertrag widerrufen oder kommt sonst irgendwie nicht zustande durch den Verbraucher = 499 Euro. Und das ergibt sich Ihrer Meinung woraus? Auf eine vertragliche Vereinbarung von deren Widerruf man ausgeht, kann man sich gerade nicht stützen. Worauf sonst? Aus dem Vertrag, wie in meiner Antwort z...
von gargamel111
07.12.18, 08:24
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Widerruf und Hardware
Antworten: 22
Zugriffe: 1301

Re: Widerruf und Hardware

Heißt, der Verbraucher hätte kein Anrecht beides zurück zu geben?
Natürlich hätte er das bzw. könnte er das haben. Aber wenn er es nicht tut (darum ging es in der Frage, scheint mir) hat der Anbieter ein spezielles Angebot für ihn.
von gargamel111
07.12.18, 08:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Widerruf und Hardware
Antworten: 22
Zugriffe: 1301

Re: Widerruf und Hardware

, sondern allenfalls einen Anspruch auf Rückgabe oder Schadensersatz. Eben dieser ist in den Verträgen (die ich kenne) mit aufgenommen. Handy mit Vertrag = 1 Euro. Wird Vertrag widerrufen oder kommt sonst irgendwie nicht zustande durch den Verbraucher = 499 Euro. Kann mir nicht vorstellen, dass ein...
von gargamel111
27.10.18, 14:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Von Auftrag zurück treten???
Antworten: 23
Zugriffe: 1343

Re: Von Auftrag zurück treten???

Der AN hat max. Bedenken angemeldet und dieser fehlende Hinweis, vor Vertragsschluss muss er sich zuschreiben lassen. De AN hat gar keine Bedenken angemeldet. Er hat sein Angebot nicht sauber ausgearbeitet und könnte den Auftrag nicht zu dem angebotenen Preis ausführen. Also gibt es ein neues Angeb...
von gargamel111
27.10.18, 14:09
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht bei Fangeschichten
Antworten: 1
Zugriffe: 418

Re: Urheberrecht bei Fangeschichten

Die Idee selbst ist nicht geschützt. Die wird aber auch der Verlag nicht verwerten. Andere Schreiberlinge evtl. schon. Die können sich Ideen zu eigen machen, nicht aber den Text.

Das "Werk" selbst genießt den ganz normalen Urheberschutz. Das darf also nicht so einfach "verwertet" werden.
von gargamel111
15.07.18, 08:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abstand Blitzer hinter Ortseingang/Tempolimit
Antworten: 4
Zugriffe: 520

Re: Abstand Blitzer hinter Ortseingang/Tempolimit

Und die auch so nah vor der Kurve, als sie an dieser Stelle eh nichts mehr bringen würde. Warum sollte die nichts bringen. Die Begrenzung gilt ab Schild, nicht irgendwann dahinter, wenn es dem Fahrer passt. Keine 20m dahinter, direkt an der Innenseite des Scheitelpunkt der Kurve steht der Blitzer. ...
von gargamel111
29.06.18, 08:13
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Buch über bekannte Persönlichkeiten schreiben
Antworten: 15
Zugriffe: 1309

Re: Buch über bekannte Persönlichkeiten schreiben

Das ist doch ausgemachter Blödsinn. Selbstverständlich ändert sich die Rechtslage mit solchen halbgaren Formulierungen nicht und es wird auch nichts fiktiv. Das heißt, wenn ich ein Buch über Elvis schreibe, dass er nicht von Außerirdischen entführt wurde, sondern von den Mainzelmännchen, dann könnt...