Forum Deutsches Recht

Eine Hotelbuchung mit einem Fehler in der Absender-E-Mail-Adresse

Hört sich so an, als hätte die der buchende Gast zu vertreten. Wenn er dann nicht noch einmal nachfragt, dann ist es sein Verschulden, dass er die Bestätigung des Hotels nichts bekommen hat.

Ja, das sehen andere Gemeinden etwas strenger. Deshalb die Frage, ob die Verpflichtung der Grabpflege (und auch -sicherung) vererbt werden kann.

dann geht dieser Vertrag natürlich auch auf die Erben über. Geht der wirklich auf die Erben über? Grabpflege könnte ja gekündigt werden. Aber das Grab selbst ja nicht innerhalb der Ruhezeiten. wenn gegen die Gestaltungssatzung verstoßen wird Das passiert ja schnell mal, wenn ein Grab nicht gepflegt...

§ 1968 BGB trifft ja für die Grabpflegekosten keine Regelung. Dennoch trägt der die Kosten der Grabpflege, der das Grab bei der Gemeinde "erworben" hat. Was passiert, wenn diese Person stirbt? Ist die Grabpflege über die Restliegezeit dann eine Verpflichtung, die mitgeerbt wird? Könnte als...

Hier käme es natürlich auf die genaue Beschreibung der angebotenen Leistung an. Wenn dort explizit die ganzen Bücher und der Zugang zu den Kursen angeboten wird, dann sollte das auch geliefert werden. Bei e-books ist es natürlich so, dass keine bestimmte Seitenzahl vorgeschrieben ist, um als "b...

Hier dürfte die Verwechslungsgefahr sehr hoch sein. Der Inhaber der 1 . Marke könnte also klagen und diese Gefahr richterlich feststellen lassen. Ob die Gefahr von Verwechslungen besteht, wird dabei aus der Sicht eines "durchschnittlichen Verbrauchers" zu beurteilen sein. Das heißt auch, d...

Die Klausel dürfte für C in den AGB versteckt nicht wirksam sein, weil überraschend und für ihn nachteilig. Auch das unwiderruflich wäre dabei zu beanstanden.
So eine Nutzung könnte man mit einem "Modelvertrag" regeln, natürlich gegen Bezahlung.

Hier kann man davon ausgehen, dass Kastenschnitt nicht die entsprechende Verkehrsgeltung besitzt, um hierüber einen Markenschutz zu erlangen. Also müsste die gute Frau ihre Marke anmelden, um gegen die Kastenschnitte vorzugehen, da diese wohl in der gleichen Nizzaklasse unterwegs ist. Wobei "do...

Die Kleidung wurde erworben, um jemanden zu bekleiden. Diesen Zweck erfüllt sie in dem Video, daher sind keine „Probleme“ zu erwarten.
Filmen auf öffentlichen Plätzen ist erlaubt, wenn niemand gestört wird. Personen sollen ja nicht abgelichtet werden.

Dazu dürfe sich hier etwas finden lassen.
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/24.html

Ergänzend dazu: Wer ist "vzhh"?

Der Markenrechtsinhaber kann den Weiterverkauf seiner Waren untersagen, wenn deren Zustand verändert wird. Geregelt ist das im § 24 Abs. 2 MarkenG. Hintergrund ist unter anderem, dass der Markeninhaber nicht verpflichtet ist, einen Imageverlust hinzunehmen oder auf die Veränderungen keinen Einfluss ...

Da man dieses Gespräch nicht beweisen kann, hat man ein Problem. Der Händler hat ja wohl gar nicht abgestritten, dass das Telefonat stattgefunden hat. Auf telefonische Nachfrage sagt der Händler, es sei ein Fehler eines Mitarbeiters gewesen und diese Aussage hat man nun gerichtsfest dokumentiert. :...

Da man dieses Gespräch nicht beweisen kann, hat man ein Problem.

Der Händler hat ja wohl gar nicht abgestritten, dass das Telefonat stattgefunden hat.

Auf telefonische Nachfrage sagt der Händler, es sei ein Fehler eines Mitarbeiters gewesen

Eigentlich beziehe ich Bilder immer auf Seite, o man die Lizenzfrei nutzen kann Lizenzfrei heißt ja nicht, dass es nichts kostet. und einen 100% Aufschlag berechnen will (wegen nicht Namensnennung) Das ist üblich. Jetzt sollte man noch herausbekommen, ob der Mensch auch der Urheber ist und was er ü...