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von svoeth
18.10.13, 15:25
Forum: Hochschulrecht
Thema: Ersetzt der Widerspruch eine Anhörung gemäß §28 VWVfG?
Antworten: 2
Zugriffe: 1320

Ersetzt der Widerspruch eine Anhörung gemäß §28 VWVfG?

Moin, mal wieder eine allgemeine Frage meinerseits. Ich habe eben die Einschätzung einer Rechtsanwältin bekommen, dass bei verbliebener Anhörung eines Betroffenen gemäß §28 VWVfG, der schrifltiche Widerspruch als schriftliche Anhörung gedeutet werden könnte und der Verfahrensfehler mit dem Widerspru...
von svoeth
12.09.13, 18:14
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Hausordnungen von Universitäten
Antworten: 3
Zugriffe: 546

Re: Hausordnungen von Universitäten

Danke für die Antwort. Für die Parteien waäre diese Vorgehensweise vermutlich durch §3 GG ermöglicht, oder? Jetzt aber mal angenommen eine Gruppe, die berechtigte Nutzer der Werbeflächen der Universität sind (bspw. Hochschulgruppe, uniinternes Institut oder die Studierendenschaft - das sind laut Hau...
von svoeth
10.09.13, 22:04
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Hausordnungen von Universitäten
Antworten: 3
Zugriffe: 546

Hausordnungen von Universitäten

Hallo ihr, auch nach längerer Suche habe ich zu dem Thema leider nichts gefunden. Es geht um die Verbindlichkeit/Umsetzung von Hausordnungen in öffentlichen Gebäuden speziell Universitäten. Hausherr und Hausrecht hat nach Gesetz der Präsident und dessen ständiger Vertreter der Kanzler. Angenommen da...
von svoeth
09.11.12, 11:37
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Hersteller verweigert Garantieleistungen
Antworten: 7
Zugriffe: 279

Re: Hersteller verweigert Garantieleistungen

H verweigert die Leistung mit der Begründung, dass sie inzwischen grundsätzlich erst reparieren würden und sowieso kein Austauschgerät auf Lager hätten.
von svoeth
08.11.12, 15:06
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Hersteller verweigert Garantieleistungen
Antworten: 7
Zugriffe: 279

Hersteller verweigert Garantieleistungen

Hallo an alle, vorweg, ich kenne den Unterschied on Gewährleistung zu Garantie ;) Der vorliegende fiktive Fall bezieht sich explizit auf Garantie (wir nehmen an, dass sich diese in den Bedingungen eben besser verhält als die gesetzliche Gewährleistung). Angenommen Kunde K bestellt bei Händler F eine...
von svoeth
08.11.12, 14:59
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Flyer verteilen in Briefkästen Studentenwohnheim
Antworten: 38
Zugriffe: 2080

Re: Flyer verteilen in Briefkästen Studentenwohnheim

Unabhängig von den bsiherigen Argumenten zum Hausverbot noch einige Hinweise: Das Einwerfen von Werbung in Briefkästen mit entgegenstehendem Aufkleber (bspw. "Bitte keine Werbung einwerfen") kann wettbewerbs- und zivilrechtliche Konseuqenzen haben. Das Verteilen von Werbung auf einem Gelände erforde...
von svoeth
05.01.12, 04:53
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Dauerverwaltungakt - Radwegebenutzungspflicht
Antworten: 3
Zugriffe: 768

Dauerverwaltungakt - Radwegebenutzungspflicht

Hallo, ich will jetzt keinen Topf aufmachen ob Radwegebenutzungspflichten (Zeichen 237, 240 und 241) sinnvoll sind oder nicht, sondern mir geht es um die verwaltungsrechtliche Komponente. Im Speziellen um die Neubescheidung eines solchen Verwaltungsaktes. Ich würde mich freuen wenn ihr eure Erfahrun...
von svoeth
29.06.10, 12:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall
Antworten: 14
Zugriffe: 2752

Re: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall

ok,

hört sich gut an.
Dann frag ich mal bei der BG an.

Danke
von svoeth
20.06.10, 13:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AN mehr als 6 Wo. krank geschrieben
Antworten: 6
Zugriffe: 518

Re: AN mehr als 6 Wo. krank geschrieben

Meines Wissens, kann der Versicherungschutz des AN beeinträchtigt sein wenn er krankgeschrieben ist. Zudem überlege man mal was los wäre wenn der AN bspw. Maschinen bedient und ein defekes Handgelenk hat und dann passiert was... Wenn man krankgeschrieben ist solle man auch zu hause bleiben. Wer der ...
von svoeth
20.06.10, 12:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall
Antworten: 14
Zugriffe: 2752

Re: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall

Alles klar,

vielen Dank RHW, auch wenn ich mir mehr erhofft hatte.
Die Info mit dem Verletztengeld is schonmal einiges Wert.

Gruß svoeth
von svoeth
20.06.10, 12:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall
Antworten: 14
Zugriffe: 2752

Re: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall

Man nehme an A hätte sich erst vorgestern verletzt und wäre noch vollkommen ohne Informationen. Es ist ein Minijob. Die Selbständigkeit sind immer nur einzelne Termine die aber viel Geld bringen. A ist sich bewusst, dass er 6 Wochen vom Arbeitgeber Lohnfortzahlungen erhalten muss (Arbeitgeber kann s...
von svoeth
20.06.10, 11:54
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind geht nicht
Antworten: 9
Zugriffe: 955

Re: Kind geht nicht

Ich würde mal darüber nchdenken ob hier nicht vielleicht ein Ex-Ehemann seiner Ex-Frau noch ein wenig helfen will... Soll ja nicht jede Beziehung im Streit enden :) Wennman das Ganze aus dieser Sicht betrachtet ergibt sich ein ganz anderer Blickwinkel und auch ganz Andere (aus meiner Sicht wenier) M...
von svoeth
20.06.10, 11:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall
Antworten: 14
Zugriffe: 2752

Re: Verdienstausfall nach Arbeitsunfall

A ist hauptberuflich Student..

Beide Jobs versorgen ihn relativ gleichmäßig mit Einkommen. Fehlt ihm also jetzt ein guter Teil...

Keine Unfallversicherung, da A sich diese bisher nicht Leisten konnte. Auch kein Krankentagegeld...