Forum Deutsches Recht

Was soll der Käse hier? Um "Unsinn" zu diskutieren gibt es hier ein gesondertes Forum. Welches Forum ist das? Ich würde das gerne jemandem empfehlen. Dem ist nichts hinzu zu fügen. Ärgerlich ist, dass dem TE dies schon gesagt wurde. Hab den Thread mal verschoben und die Anderen geschlosse...

Was soll die Aufregung, das ist doch ein ganz normaler Ablauf. Jemand stellt eine Frage, dann melden sich immer Teilnehmer, die a) sicher sind, dass der TE lügt. b) es auch nicht genau wissen, aber denken, dass ... c) die Frage bzw. das dahinterstehende Anliegen überhaupt unmoralisch finden. d) und...

das gehört zur Netiquette Nö. Die Netiquette erwartet, dass man höflich miteinander umgeht und nicht mit ungehaltenen Reaktion auf Meinungsäußerungen reagiert. Wenn also jemand eine so basale Frage stellt wie "muss eine Erfindung neu sein" ohne vorher 10 Sek. fürs Googeln und 120 Sek. für...

webelch hat geschrieben:Was soll der Käse hier? Um "Unsinn" zu diskutieren gibt es hier ein gesondertes Forum.

Welches Forum ist das? Ich würde das gerne jemandem empfehlen.

Da kann sich jeder melden und jeder kann Rückfragen stellen. Wenn wir mal die Content-Frage außen vor lassen: ich habe, bevor ich die Frage hier im Forum gestellt habe, 1-2 Std. selbst recherchiert. Die meisten Menschen recherchieren selbst, bevor sie Fragen in Foren stellen, das gehört zur Netique...

ktown hat geschrieben:

gleichwohl hat geschrieben:Oh da fühlt sich aber jemand ertappt.

Wenn sie meinen.

So wie Sie verhalten sich nur "Schuldige". Das weiß jedes 5-Jährige Kind schon. Aber machen Sie ruhig weiter, streiten Sie alles ab.

Angenommen ein Forenbetreiber stellt Personen an, die sich als normale Forenmitglieder darstellen und Fragesteller in basale Diskussionen verwickeln mit dem Ziel, Content zu produzieren, um somit organischen Traffic zu erzeugen, wiederum mit dem Ziel, hierdurch Werbeeinnahmen zu steigern... läge in ...

Genau, Sie stellen bei anderen Threads ja auch in Frage, ob rechtmäßig zustande gekommene Verträge grundsätzlich zu halten sind, wenn jemand von Vertragsbruch spricht. Sie sprechen wirr. Wie läuft es denn mit der Firma Medizin Forum AG Keine Ahnung wie es dem Unternehmen geht, aber vielleicht fahre...

Angenommen ein Forenbetreiber stellt Personen an, die sich als normale Forenmitglieder darstellen und Fragesteller in basale Diskussionen verwickeln mit dem Ziel, Content zu produzieren, um somit organischen Traffic zu erzeugen, wiederum mit dem Ziel, hierdurch Werbeeinnahmen zu steigern... bei wem ...

eben sowenig wie die Beiträge des ktown ein normaler Bestandteil Bestandteil der Diskussion rechtlicher Fragestellungen Wieso? Ein Forum muss nicht zwangsläufig eine Frage - Antwort Spiel sein. Vielfach werden mit Gegenfragen die Aussagen des TE infrage gestellt um eventuell den Blickwinkel des TE ...

Ist dieser Umgangston für sie ein normaler Bestandteil der Diskussion rechtlicher Fragestellungen unter Laien? Nein, das ist eben sowenig wie die Beiträge des ktown ein normaler Bestandteil Bestandteil der Diskussion rechtlicher Fragestellungen. Normalerweise melden sich solche Personen zu Wort, di...

Definition von Neu gemäß GebrMG: Eine Erfindung ist neu im Sinne des GebrMG, wenn sie – zum Zeitpunkt der Anmeldung des Gebrauchsmusters – aus dem Stand der Technik noch nicht bekannt ist. In diesem Sinne ist jedoch nur das bekannt, was schriftlich vorbeschrieben ist. Auf alle weiteren Ausführungen...

Ob das eine fest definierte Zeitschiene ist, kann ich nicht sagen. Wie heißt es doch so schön im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Es gibt also in der Grunddefinition keine zeitliche Grenze. Daher kann es doch sein, dass, was sc...

So, und da ktown nun befriedigt ist und Grundkenntnisse wie "Neuheit im Patentrecht" gelernt hat (google ist ja auch heute offline gewesen) , können wir dann wieder zu meiner Frage zurückkehren? ;-) @ktown: erklären Sie uns die 6 Monate Regel doch bitte nochmal, nachdem Sie sie genau geles...

Dass die Erfindung nicht neu ist, steht in diesem Fall außer Zweifel. Ich kenne mich im Patentrecht nicht aus, aber muss eine Erfindung neu sein, damit man sie beim DPMA anmelden darf? dass die Firma missbräuchlich ein Gebrauchsmuster angemeldet hat? Wieso missbräuchlich? Darf die Firma das nicht, ...