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von ktown
13.10.19, 14:34
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?
Antworten: 11
Zugriffe: 179

Re: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?

selbstverständlich würde ich in dieser Angelegenheit keinen Staatsanwalt einschalten wollen. was dieser auch dankend ablehnen würde. :wink: Noch arbeitet die Staatsanwaltschaft für den Staat und nicht für private Personen. Ein Beleidigungsdelikt kommt durchaus in Betracht, wenn beispielsweise ein j...
von ktown
13.10.19, 11:49
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lebensmittelsicherheit
Antworten: 8
Zugriffe: 92

Re: Lebensmittelsicherheit

Ich dachte die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen Verantwortliche wegen des Anfangsverdachtes der fahrlässigen Tötung eröffnet.
von ktown
13.10.19, 09:28
Forum: Mietrecht
Thema: Gegen Lärmbelästigung ohne Zeugen vorgehen?
Antworten: 14
Zugriffe: 527

Re: Gegen Lärmbelästigung ohne Zeugen vorgehen?

Hab mal die Themen zusammengefasst. Dann bringt das ganze vielleicht auch was. :wink:
Damit das Bild vollständig wird bitte noch hier lesen.
von ktown
13.10.19, 09:18
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
Antworten: 215
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Sie verstehen die simpelsten Zusammenhänge der hier gegebenen Antworten nicht und wollen über den §1631d diskutieren? :shock: :shock: Sonst noch was? Haben Sie noch ein Argument oder können Sie in ganzen verständlichen Sätzen erläutern, was Sie an meiner Aussage derart missverstehen konnten oder wo...
von ktown
11.10.19, 17:44
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
Antworten: 50
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Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

Nach meinem Verständnis könnte die Bauordnungsbehörde, bei einem kompletten Rückbau der Anlage durch die WEG, den Neuaufbau nach den heutigen Vorgaben fordern.
von ktown
11.10.19, 13:49
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
Antworten: 215
Zugriffe: 3963

Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Die §1631d BGB enthält keinerlei Ausführungsbestimmungen, die irgendwie konkretisieren würden, was ärztliche Kunst ist und wo diese evtl. aufhört. Braucht es auch nicht. Siehe meine Ausführungen über das Regalthema. Welche Art der Narkose zulässig ist, welche Anforderungen an die Räumlichkeiten, Vo...
von ktown
11.10.19, 13:44
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Rerun hat geschrieben:
11.10.19, 13:37
Wieso sollen "jedwede Gesetze"? in §1631d BGB aufgeführt werden? Ich stehe bzgl. Ihrer Äußerungen gerade sehr auf dem Schlauch.
Sie verstehen die simpelsten Zusammenhänge der hier gegebenen Antworten nicht und wollen über den §1631d diskutieren? :shock: :shock:
von ktown
11.10.19, 13:25
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Rerun hat geschrieben:
11.10.19, 13:05
§1631d BGB, wovon sonst?
:lachen: :lachen: :lachen: das BGB würde sicherlich einige Regale füllen, wenn jedwede Gesetze dort mit aufgeführt wären. Sie sollten vielleicht mal über ihren Tellerrand hinaus schauen.
von ktown
11.10.19, 12:37
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen
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Re: § 1631 BGB – Beschneidung des Jungen

Rerun hat geschrieben:
11.10.19, 10:18
Was das Gesetz ja hinreichend unbestimmt lässt.
Von welchem Gesetz gehen sie nun aus?
von ktown
11.10.19, 09:48
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
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Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

die obenhausener Satzung bezieht sich auf einen nicht mehr gültige Bauordnung. Auf welche Bauordnung genau ergibt sich nicht. Vergleicht man die 2000der mit der 2019ner fällt mir nur die maßgebende Anzahl der Wohnungen auf. Die 2000der (1.März) verlang bereits bei einem Zweifamilenhaus einen Spielp...
von ktown
10.10.19, 09:47
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
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Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

und sie interpretieren diese Aussage nach ihrem Gutdünken und weil ihre Weisheit allumfassend ist haben sie natürlich bedacht, dass Seniorenresidenzen als Sonderbau zu betrachten sind und daher hinsichtlich des §8 anders zu bewerten sind. Jetzt fragt man sich nur, wer hier mit Sand wirft ohne von ir...
von ktown
10.10.19, 07:09
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
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Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

Verpflichteter hat geschrieben:
09.10.19, 22:32
Was ist nun ausreichend bei vier Wohnungen?
würden sie die Satzung lesen (Die es sicherlich in jeder Stadt gibt) würden sie nicht so dämlich hier fragen.
von ktown
09.10.19, 21:03
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
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Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

Die Bauordnung NRW schreibt die Errichtung eines Spielplatzes vor, die Satzung der Stadt Oberhausen gestattet es, diesen - ich sag mal - ruhen zu lassen, solange kein kleines Kind dort wohnt. Ich möchte sie bitten die Satzung korrekt wieder zu geben. In der Satzung heißt es Wenn keine Kinder mehr i...
von ktown
09.10.19, 20:54
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
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Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

.... mehr als drei Wohnungen ist auf dem Baugrundstück ..... ein ausreichend großer Spielplatz für Kleinkinder anzulegen .. .. Besser kann ich es nicht. MfG uwe Ich hab es für sie mal mit Textmarker kenntlich gemacht. Ich geh mal davon aus, dass auch sie im Stande sind den zweiten Teil zu erkennen.
von ktown
09.10.19, 19:10
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
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Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

Nun, dann zählen sie mal. Sollten sie auf mehr als 3 Wohnungen kommen, dann ist die Bedingung für den zweiten Teil zu erfüllen.